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Geschäftsführung Rechnungsprüfungsausschuss Frau Duggan Telefon: Fax: (0221) 221-22928 (0221) 221-25501 E-Mail: simone.duggan@stadt-koeln.de Datum: 18.04.2017 Niederschrift über die 16. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses in der Wahlperiode 2014/2020 am Dienstag, dem 28.03.2017, 17:00 Uhr bis 18:27 Uhr, Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121) Anwesend waren: Stimmberechtigte Mitglieder Herr Jörg Detjen DIE LINKE Frau Margret Dresler-Graf CDU Frau Monika Möller SPD Herr Sven Kaske SPD Herr Gerrit Krupp SPD Frau Erika Oedingen SPD Herr Martin Erkelenz CDU Herr Christoph Klausing CDU Herr Stephan Pohl CDU Frau Luisa Schwab GRÜNE Herr Hans Schwanitz GRÜNE Herr Dr. Ralf Unna GRÜNE Herr Reinhard Houben FDP Rechnungsprüfungsamt Herr Hans-Jochen Hemsing Frau Barbara Schneider Herr Klaus Heller Herr Gustav Herrmann Herr Christian Szymanski sowie verschiedene Prüferinnen und Prüfer Vorsitzender Vertreter für Frau Henk-Hollstein Niederschrift über die 16. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 28.03.2017 Verwaltung Herr Stadtdirektor Dr. Stephan Keller Dez. I Frau Stadtkämmerin Gabriele C. Klug Dez. II Frau Beigeordnete Andrea Blome Dez. VIII Frau Gabriele Bell 200-1 Herr Roland Berger Dez. III/3 Frau Jessica Breunig 200-1 Herr Klaus Friedel 200 Herr Torsten Funken 206 Herr Frank Höller 201 Herr Karl-Heinz Merfeld 80 Frau Dr. Isabell Nehmeyer-Srocke 20 Herr Wolfgang Nimptsch 46-8 Frau Bogumila Olszewski 200-1 Frau Anja Ramos 504 Herr Richard Reischl Dez. II/1 Herr Bernd Streitberger 46-8 Entschuldigt fehlen: Beratende Mitglieder Herr Roger Beckamp AfD Vor Eröffnung der Sitzung begrüßt Herr Detjen alle Anwesenden. Es ergeben sich folgende Zusetzungen zur Tagesordnung: 2.2 Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse Rechnungsprüfungsausschuss 07.02.2017, TOP 2.2 Nachfrage von Frau Dresler-Graf 0850/2017 5.1 Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2015 - Beteiligungsbericht 2015 0732/2017 14.4 Abwicklung der Schadensersatzansprüche gegen Unternehmer wegen Korruptionsdelikten hier: Vorlage des Sachstandsberichts Rechnungsprüfungsausschuss 05.11.2015, TOP 14.1 4200/2016 -2- Niederschrift über die 16. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 28.03.2017 15.1 Eingeschränkte Bestätigungsvermerke für die Jahresabschlüsse 2011 bis 2014 Rechnungsprüfungsausschuss 05.11.2015, TOP 5.1; 18.02.2016, TOP 6.5 und 02.06.2016, TOP 6.2 0771/2017 Herr Detjen teilt mit, dass der Beigeordnete Herr Dr. Rau nicht an der Sitzung teilnehmen könne. Insoweit werde der Prüfbericht unter TOP 13.1 (Prüfung der Abrechnungsverfahren für Leistungen in Wohnobjekten bei 56 - Amt für Wohnungswesen) nicht behandelt. Frau Beigeordnete Blome sei jedoch als Vertretung für das Dezernat III benannt, so dass erfreulicherweise der Prüfbericht unter TOP 13.2 (Prüfbericht Förderung von Projekten der Kölner Medienbranche durch III/2 - Stabsstelle für Medien- und Internetwirtschaft) beraten werden könne. Frau Dresler-Graf bittet darum, den TOP 5.1 (Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2015 - Beteiligungsbericht 2015) in die nächste Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses zu verschieben, da die CDU-Fraktion erst heute die Umdrucke des Beteiligungsberichts erhalten habe. Der Rechnungsprüfungsausschuss ist mit den Zusetzungen zur Tagesordnung und der Absetzung von TOP 5.1 und 13.1 einverstanden. -3- Niederschrift über die 16. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 28.03.2017 Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Gleichstellungsrelevante Themen 2 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 2.1 Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse Rechnungsprüfungsausschuss 24.11.2016, TOP 6.1 und 07.02.2017, TOP 2.2 Nachfrage von Frau Dresler-Graf 0782/2017 2.2 Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse Rechnungsprüfungsausschuss 07.02.2017, TOP 2.2 Nachfrage von Frau Dresler-Graf 0850/2017 3 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 4 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 5 Beschlussvorlagen 5.1 Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2015 - Beteiligungsbericht 2015 0732/2017 - zurückgestellt - 6 Mitteilungen 6.1 Sachstand zum Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Rechnungsprüfungsausschuss 24.11.2016, TOP 6.2 0748/2017 7 Beratungsergebnisse der Fachausschüsse 8 Anfragen -4- Niederschrift über die 16. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 28.03.2017 9 Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz 9.1 Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz Monatsbericht Januar 2017 0561/2017 II. Nichtöffentlicher Teil 10 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 11 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 12 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 13 Beschlussvorlagen 13.1 Prüfung der Abrechnungsverfahren für Leistungen in Wohnobjekten bei 56 Amt für Wohnungswesen 3901/2016 - zurückgestellt - 13.2 Prüfbericht Förderung von Projekten der Kölner Medienbranche durch III/2 Stabsstelle für Medien- und Internetwirtschaft 0387/2017 13.3 Prüfbericht Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmemanagementverfahrens (SAP PSCD) 0680/2017 14 Sachstandsberichte zu Prüfungen 14.1 Prüfung der Zentralen Sanktionsstelle bei Zentrales Vergabeamt - 27 0688/2017 14.2 Prüfung Beratungsverfahren, Zielsetzungen, Schnittstellen und Finanzierung der Regionalagentur Region Köln beim Amt für Wirtschaftsförderung - 80 0659/2017 14.3 Prüfung vorrangige Wohngeldansprüche bei der Gewährung von Sozialhilfe Sachstandsbericht Rechnungsprüfungsausschuss 21.04.2016, TOP 13.3 0486/2017 -5- Niederschrift über die 16. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 28.03.2017 14.4 Abwicklung der Schadensersatzansprüche gegen Unternehmer wegen Korruptionsdelikten hier: Vorlage des Sachstandsberichts Rechnungsprüfungsausschuss 05.11.2015, TOP 14.1 4200/2016 15 Mitteilungen 15.1 Eingeschränkte Bestätigungsvermerke für die Jahresabschlüsse 2011 bis 2014 Rechnungsprüfungsausschuss 05.11.2015, TOP 5.1; 18.02.2016, TOP 6.5 und 02.06.2016, TOP 6.2 0771/2017 16 Beratungsergebnisse der Fachausschüsse 17 Anfragen 17.1 Prüfbericht Verkehrssicherungspflicht an Bäumen bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen Nachfrage von Frau Oedingen 17.2 Mängelanzeigen beim Amt für Wohnungswesen - 56 Anfrage von Frau Möller -6- Niederschrift über die 16. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 28.03.2017 I. Öffentlicher Teil 1 Gleichstellungsrelevante Themen Es liegen keine gleichstellungsrelevanten Themen vor. 2 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 2.1 Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse Rechnungsprüfungsausschuss 24.11.2016, TOP 6.1 und 07.02.2017, TOP 2.2 Nachfrage von Frau Dresler-Graf 0782/2017 Herr Detjen schlägt vor, die TOPs 2.1 und 2.2 wegen des sachgleichen Inhalts zusammen zu beraten. Frau Dresler-Graf bittet die vorliegende Beantwortung mit einem Auszug aus der Niederschrift in den nächsten Bauausschuss sowie den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft einzubringen. Ferner interessiert sie, ab welchen Wertgrenzen das Rechnungsprüfungsamt seine Prüfungen vornimmt. Herr Hemsing erläutert dazu, dass sich das Rechnungsprüfungsamt zur Beschleunigung der baulichen Abläufe dazu entschieden habe, Kostenberechnungen erst ab der Wertgrenze zur Einbindung der politischen Gremien zu prüfen. Die Prüfungen der Kostenberechnungen erfolge im Übrigen auf Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses. Seit dem Konjunkturpaket II wurden bauliche Vergaben zunächst temporär und anschließend dauerhaft nicht mehr regelmäßig geprüft. Das Rechnungsprüfungsamt führt hier nur noch stichprobenweise Prüfungen, der in der elektronischen Vergabeassistenz eingestellten Vergaben, durch. Die übrigen Vergaben für Lieferungen und Dienstleistungen sowie freiberufliche Leistungen würden grundsätzlich ab 20.000 € durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft werden. Sobald von den städtischen Dienststellen alle Vergaben in der elektronischen Vergabeassistenz erfasst werden, plane das Rechnungsprüfungsamt die Vorlagegrenzen an die bestehenden Wertgrenzen der Verwaltung anzupassen. Parallel hierzu könnten dann wertgrenzenunabhängige Stichproben aus der elektronischen Vergabeassistenz gezogen werden. Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Beantwortung der Anfrage zur Kenntnis. 2.2 Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse Rechnungsprüfungsausschuss 07.02.2017, TOP 2.2 Nachfrage von Frau Dresler-Graf 0850/2017 Der TOP wurde zusammen mit TOP 2.1 beraten. -7- Niederschrift über die 16. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 28.03.2017 3 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Es werden keine Anträge gestellt. 4 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Es werden keine Anfragen gestellt. 5 Beschlussvorlagen 5.1 Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2015 - Beteiligungsbericht 2015 0732/2017 - zurückgestellt 6 Mitteilungen 6.1 Sachstand zum Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Rechnungsprüfungsausschuss 24.11.2016, TOP 6.2 0748/2017 Herr Detjen stellt erfreut fest, dass durch die organisatorische Neuaufstellung des Bildungs- und Teilhabepaketes eine verbesserte Strukturierung in den Abläufen erzielt worden sei. So konnte insbesondere für Familien Rechtssicherheit geschaffen und sichergestellt werden, dass soziale Bedürfnisse optimaler erfüllt würden. Auch den positiven Anstieg der Mittelabrufe von 9 Millionen Euro in 2014 auf rund 15 Millionen Euro in 2016 lobt er als deutlichen Schritt in die richtige Richtung. Jedoch möchte er erfahren, welche Vorteile sich die Verwaltung durch das Angebot einer zentralen Beratung zu allen BuT-Leistungsarten und zum Köln-Pass verspreche. Auch fragt er, ob bekannt sei, weshalb die Bedarfsgruppe der Geringverdiener die BuT-Leistungen verstärkt in Anspruch nehmen. Auch Frau Möller unterstreicht den positiven Anstieg der Inanspruchnahme der Leistungen aus dem BuT. Jedoch kritisiert sie, dass die Teilnahme am Mittagessen an einigen Schulen äußerst gering ausfalle. Hierzu möchte sie erfahren, ob eine Evaluation der Wirkung und Inanspruchnahme durch die Verwaltung stattfinde. Frau Ramos stellt die Vorteile der erfolgten Zusammenlegung vor. Nach der weiteren geplanten organisatorischen Zusammenführung der BuT-Bereiche des Jobcenters und des Amtes für Soziales und Senioren werde man auch die Leistungsberatung von BuT und KölnPass zusammenlegen. So könne schon bei der Beantragung des KölnPasses einzelfallgenaue Leistungen aus dem BuT angeboten oder vorgestellt werden. Sie bejaht zudem, dass sich die Gruppe der Geringverdiener verstärkt habe, vermag aber nicht zu sagen, ob dies an einer größeren Inanspruchnahme von BuT liege oder der allgemeinen Arbeitsmarktsituation geschuldet sei. Hierzu lägen ihr keine Referenzdaten vor. Zur Frage von Frau Möller antwortet sie, dass die Leistungen aus dem BuT die Familien nur in finanzieller Hinsicht unterstützen. Die festzustellende geringe Teilnahme am -8- Niederschrift über die 16. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 28.03.2017 Mittagsessen sei insoweit nur wenig zu beeinflussen und stelle eine Aufgabe dar, welche durch das Amt für Schulentwicklung evaluiert werden müsse. Sie betont jedoch ausdrücklich, dass die Leistungen aus dem BuT in den Schulen bekannt seien und dort schon in den Aufnahmegesprächen auf die Förderhilfen hingewiesen würden. Die geringe Teilnahme am Mittagessen habe wahrscheinlich andere Gründe. Herr Dr. Unna bemerkt dazu, dass sich die Essensteilnahme von alleine regele, solange schmackhaftes Essen angeboten würde. Herr Detjen bittet die Vorlage sowie einen Auszug aus der Niederschrift dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung sowie dem Ausschuss für Soziales und Senioren zukommen zu lassen. Frau Dresler-Graf fragt abschließend, ob die benötigten 50,5 Stellen zur Bearbeitung von Leistungen aus dem BuT refinanziert seien. Frau Ramos stellt dar, dass aufgrund der organisatorischen Zusammenlegung Synergieeffekte geschaffen und Schnittstellen verringert würden, so dass 14 Stellen eingespart werden könnten. Zudem würden alle zur Verfügung stehenden Bundeszuschüsse vollständig abgerufen und zur Refinanzierung genutzt. Jedoch blieben die Kosten aus den Verwaltungsaufwänden der Bereiche SGB XII, dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie der freiwilligen Leistung KölnPass weiterhin durch die Kommune zu tragen. Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. 7 Beratungsergebnisse der Fachausschüsse Es liegen keine Beratungsergebnisse aus den Fachausschüssen vor. 8 Anfragen Es werden keine Anfragen gestellt. 9 Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz 9.1 Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz Monatsbericht Januar 2017 0561/2017 Herr Streitberger berichtet, dass bereits der Februar-Bericht erstellt worden sei, die Vorlage den Ausschuss jedoch leider nicht mehr erreichen konnte. Aus diesem Grund werde er die aktuellen Entwicklungen mündlich vortragen und dabei gleichzeitig den Januar-Bericht erläutern. Erfreulicherweise stelle sich eine Kostenstabilität von Dezember 2016 bis Februar 2017 - wenn auch auf hohem Niveau - dar. Weiterhin teilt er mit, dass die Verpflichtungen um rund eine Millionen Euro und die Auszahlungen um rund drei Millionen Euro gestiegen seien. Zum Stand der Firmengespräche teilt er mit, dass inzwischen 30% abgeschlossen seien, 25% sich im Verfahren befinden und ca. 45% noch nicht aufgenommen worden seien. Grundsätzlich seien pro Firma zwei bis drei Gespräche über mehrere Wochen zu führen. -9- Niederschrift über die 16. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 28.03.2017 Auch konnte zwischenzeitlich ein „Auftakttermin“ für die neue technische Bauüberwachung der Kostengruppe 400 (technische Gebäudeausrüstung) vereinbart werden. Zu diesem Termin werde auch die kurz vor Vertragsabschluss stehende Firma zur Bauüberwachung der Ausbaugewerke der Kostengruppe 300 (Gebäude - Baukonstruktion) hinzugezogen werden, um eine intensive und detaillierte Abstimmung zu ermöglichen. Er gehe derzeit davon aus, dass man ab dem 04.04.2017 im Bereich der Bauüberwachung wieder komplett aufgestellt sein werde. Auch die mit den Planern vertraglich vereinbarte Erstellung eines verbindlichen Kosten-/Zeitplanes zum 15.06.2017 gestalte sich hoffnungsvoll. Hierzu wurde und werde in den Konfliktbereichen mit Priorität gearbeitet. Die sich zwischenzeitlich herauskristallisierenden 33 „Big Points“ würden letztlich rund 60% aller identifizierten Probleme ausmachen. Neben der Beseitigung der „Big Points“ würden die anderen offenen Probleme parallel angegangen. Auch die Mängelbeseitigung durch die Firmen dauere noch an. Es sei Ziel, die Arbeiten an der Bühnentechnik bis zum Sommer 2017 zu ca. 80-95% abgeschlossen zu haben. Die restlichen Arbeiten könnten dann nur Zug um Zug erledigt werden, da diese Schnittstellen zu anderen Gewerken aufweisen. Herr Detjen bittet, zur Sitzung am 06.07.2017 den zum 15.06.2017 zugesagten Kosten-/Zeitplan vorzustellen. Herr Streitberger sagt dies zu. Frau Oedingen fragt, ob sichergestellt sei, dass alle Mängel – auch die geringfügigen – vor der Eröffnung beseitigt würden, oder ob man sich im Grunde nur um die Ausräumung der 33 „Big Points“ kümmere. Frau Dresler-Graf möchte den Grund erfahren, weshalb 45% der Firmengespräche noch nicht begonnen wurden. Sie könne sich vorstellen, dass Personalknappheit oder eine Priorisierung der Grund sein könnten. Herr Streitberger sagt zu, dass alle Mängel – und seien diese noch so klein – vor der Eröffnung beseitigt würden. Dies sei man den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt schuldig. Man wolle zwar kein Wahrzeichen erschaffen, jedoch möchte man einen Wow-Effekt bei erstmaligem Betreten des fertiggestellten Gebäudes erzielen. Der Gebäudecharme der 50er Jahre könne die Besucher nur erreichen, wenn sichergestellt sei, dass alle Mängel behoben wurden. Zur Frage von Frau Dresler-Graf antwortet er, dass eine Prioritätenliste erstellt worden sei und diese so gut es gehe abgearbeitet werde. Jedoch erfolge dies nicht dogmatisch, so dass flexibel auf engagiertere Firmen eingegangen werden könne. Wohl aber sei das Ziel der aktuellen Projektplanung bis Ende November alle Firmengespräche (rund 93 Gewerke mit 63 Firmen) abgeschlossen zu haben. Er gehe derzeit davon aus, dass dies nicht zu 100% gelingen werde. Dies sei jedoch für die Risikobewertung unschädlich, weil man die dann noch offenstehenden Risiken konkreter einordnen und bewerten könne. Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. gez. J ö r g D e t j e n Simone Duggan Ausschussvorsitzender Schriftführerin - 10 -