Dringlichkeitsbeschlussempfehlung.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin 5. Wahlperiode Ursprung: Antrag Fraktion DIE LINKE TOP-Nr.: Schenker/Juckel Dringlichkeitsbeschlussempfehlung DS-Nr: 0070/5 Beratungsfolge: Datum Gremium 19.01.2017 15.03.2017 05.04.2017 19.04.2017 BVV Stad Stad Stad BVV BVV-004/5 Stad-005/5 Stad-006/5 Stad-007/5 überwiesen vertagt vertagt mit Änderungen im Ausschuss 8 J : 7 N : 0 E beschlossen "Immobilien- und Standortgemeinschaften" demokratisch begleiten Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt: Der BVV sollen Konzepte zur Einreichung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) im Bezirk vor ihrem Abschluss und ihrer Genehmigung vorgelegt werden. Wird eine ISG im Bezirk eingerichtet, soll ein beratendes Gremium, zusammengesetzt aus Vertretern/innen der Fraktionen der BVV und weiteren zivilgesellschaftlichen Akteuren, eingesetzt werden. Der BVV ist bis zum 31.05.2017 zu berichten. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird beauftragt: Der BVV sollen Konzepte zur Einreichung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) im Bezirk vor ihrem Abschluss und ihrer Genehmigung vorgelegt werden. Wird eine ISG im Bezirk eingerichtet, soll ein beratendes Gremium, zusammengesetzt aus je einem Mitglied der Fraktionen der BVV, eingesetzt werden. Der BVV ist bis zum 31.04.2017 zu berichten. «VONAME» Ausdruck vom: 05.05.2017 Seite: 1