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Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 15. Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit 07.04.2017 04.05.2017 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 14:00 Uhr - 15:32 Uhr 27.04.2017 Anwesend von den Mitgliedern SPD Hans-Peter Herzog Burkart Jentsch Stephan Kosel Friedhelm Lueg Gabriele Schuh Jonathan Ströttchen CDU Gabriele Ankenbrand Hans Henneke Wolfgang Horneck Grüne Wolfgang Cordes Züleyha Demir DIE LINKE. Sevim Sarialtun Vertretung für Herrn Sven-Eric Ratajczak AfD Wolfgang Demolsky UWG Wilfried Flöring Freie Bürger Hans-Friedel Donschen Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Wolfgang Groß Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Michael Ragsch Anwesend von der Verwaltung Michael Townsend Marina Grochowski Klaus Retsch Bernhard Baar Sigrid Fischer Angelika Netz Heike Melkau Martina Hadlich Falko Hildebrand Dorothee Umbach Maria Odenthal Maren Busch Wolfgang Knop Dez. IV Dez. IV 52 52 52 52 52 52 52 52 61 01 PR Anwesend von den Geschäftsstellen Renate Marquardt Guido Endemann Frank Taschner Holger Happe SPD-FGS CDU-FGS Grüne-FGS UWG-FGS Anwesend von den Bädern Sabine Haßelberg Ute Domkowski Jennifer Kaminski Monika Schmidt Sammy Schmitt Katharina Woger Silvia Wember Marc Warias HFB Höntrop HFB Höntrop HB Querenburg HB Querenburg HFB Höntrop HFB Linden HFB Langendreer HFB Linden Gäste Monika Merl Stadtsportbund Bochum Abwesend und entschuldigt DIE LINKE. Sven-Eric Ratajczak Vorsitz: Wolfgang Horneck Schriftführung: Silke Jerzina Astrid Schier Vor Eintritt in die Tagesordnung Herr Horneck begrüßt alle Anwesenden, insbesondere auch die Mitarbeiter der städtischen Bäder. 1. stellt Herr Horneck fest, dass 1.1 der Ausschuss für Sport und Freizeit bei 16 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 1.3 der Ausschuss für Sport und Freizeit den Tonaufzeichnungen durch 98,5 Radio Bochum zustimmt; 1.4 den Mitgliedern des Ausschusses für Sport und Freizeit vor der Sitzung zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten folgende Unterlagen angereicht wurden: zu TOP 2.1 – „Bebauungsplan Nr. 989 – Sportplatz Werner Hellweg; hier: Aufstellungsbeschluss“ ein Änderungsantrag der CDU Fraktion, zu TOP 2.2 – „Sportanlage Eifelstraße in Bochum-Gerthe – Erneuerung der Kunststoffrasendecke“ die Vorlage Nr. 20170768, zu TOP 2.3 – „Umplanung und Brandschutz Mehrzweckgebäude Lohrheidestadion, Lohrheidestr. 82“ die Vorlage Nr. 20170628, mit der Bitte, diese unter TOP 1.4 in die Tagesordnung aufzunehmen, zu TOP 3.1 – „Verwendung der Haushaltsmittel für Neubau- und Modernisierungsmaßnahmen und –programmen“ die Vorlage Nr. 20170720, mit der Bitte, diese unter TOP 1.3 in die Tagesordnung aufzunehmen, zu TOP 6.1 eine Anfrage der Fraktion FDP & Die Stadtgestalter zum Thema „Keine Augenwischerei bei den Schwimmbädern – Neubau in Höntrop hat Auswirkungen auf andere Badstandorte.“, zu TOP 6.2 eine Anfrage der Fraktion Die Grünen zum Thema „Zukunft der Bäder“, 2. stimmt der Ausschuss für Sport und Freizeit der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. Herr Horneck weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass er zukünftig das Nachreichen von Vorlagen nicht mehr dulden wird, weil es ihm wichtig ist, dass alle Ausschussmitglieder ausreichend Zeit haben, um sich auf die Sitzung vorzubereiten. 3. Zur Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2017 gibt es keine Anmerkungen. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Abberufung und Bestellung der Schriftführung und der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Sport und Freizeit Vorlage: 20170371 Herr Henneke lässt für das Protokoll anmerken, dass die CDU-Fraktion den Beschluss mittragen wird, aber nur weil die Organisationsänderung bereits umgesetzt worden ist. Die Ab- und Berufung der Schriftführung ist Angelegenheit des jeweiligen Fachausschusses und liegt nicht in der Organisationshoheit des Oberbürgermeisters. De facto verstößt der Ausschuss mit dem hier zu fassenden Beschluss gegen die Geschäftsordnung. Folglich müsste der Beschluss vom Oberbürgermeister beanstandet werden. Herr Horneck merkt an, dass er nicht davon ausgeht, dass der Oberbürgermeister den Beschluss beanstanden wird. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.2 1.3 Nach Beschlussfassung bedankt sich Herr Horneck im Namen des Ausschusses bei der bisherigen Schriftführung und heißt die neue Schriftführung willkommen. Deutsche Minigolf-Meisterschaften 2017 Vorlage: 20170651 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Verwendung der Haushaltsmittel für Neubau- und Modernisierungsmaßnahmen und weiterer Programm-Mittel 2017 Vorlage: 20170720/1 (siehe auch Protokollierung unter „Vor Eintritt in die Tagesordnung“) Herr Herzog stellt fest, dass die Höhe der im Haushalt 2017 veranschlagten bzw. zur Verfügung stehenden Mittel, eine gute Aussage für den Sport sind. Man müsse nur darauf achten, dass auch zukünftig ausreichend Mittel für den Sport eingeplant werden. Herr Henneke stimmt ihm zu. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.4 Herr Horneck teilt dem Ausschuss mit, dass die für die Beratung des Doppelhaushaltes 2018/2019 vorgesehene Sitzung am 22.09.2017 stattfinden wird. Umplanung und Brandschutz Mehrzweckgebäude Lohrheidestadion, Lohrheidestr. 82 Vorlage: 20170628/2 (siehe auch Protokollierung unter „Vor Eintritt in die Tagesordnung“) Herr Herzog begrüßt die geplanten Maßnahmen, da das Mehrzweckgebäude aus den fünfziger Jahren stammt und daher eine Modernisierung dringend erforderlich ist. Außerdem handele es sich bei dem Lohrheidestadion und seinen Nebengebäuden um das zweite Schmuckkästchen des Sportes in Bochum. 5 Herr Henneke stimmt ihm zu und erkundigt sich bei der Verwaltung nach der reduzierten überregionalen Nutzung des Lohrheidestadions durch die Leichtathletik. Herr Retsch teilt dazu mit, dass hinsichtlich der Deutschen Meisterschaften der Leichtathletik aktuell Gespräche mit dem Land NRW und dem DLV stattfinden. Das Lohrheidestadion ist das einzige DM-fähige Stadion in ganz NRW. Herr Henneke bittet die Verwaltung, beim DLV zu erfragen, was aus deren Sicht gegen eine Austragung der DM im Lohrheidestadion spricht. Die vom DLV angeführten Gründe sollen dem Ausschuss für Sport und Freizeit mitgeteilt werden, damit eine Lösung pro Lohrheidestadion gefunden werden kann. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 2.1 Bebauungsplan Nr. 989 - Sportplatz Werner Hellweg hier: Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20170591 Der Ausschuss begrüßt, dass ein neuer Standort für die bisherige Bezirkssportanlage an der Havkenscheider Straße gefunden wurde und dass die Lösung vom LFC Laer mitgetragen wird. Gleichzeitig ist allen wichtig, dass der neue Sportplatz nicht schlechter ausgestattet ist, als der bisherige. Herr Henneke stellt daher einen gemeinsamen Änderungsantrag der CDU, SPD und Grünen vor. Der zuvor von der CDU-Fraktion eingereichte Änderungsantrag wird aufgrund dessen zurückgezogen. Der Ausschuss für Sport und Freizeit beschließt danach gemäß Vorlage einschließlich folgender Änderung des dritten Absatzes des Beschlussvorschlages: „Ziel des Bebauungsplanes 989 ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau eines neuen Sportplatzes mit unter anderem einem Vereinsheim als gleichwertigen Ersatz für die bisherige Bezirkssportanlage an der Havkenscheider Straße.“ Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages Änderungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit am 07. April 2017 2.1 Bebauungsplan Nr. 989 - Sportplatz Werner Hellweg; hier: Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20170938 Der von der CDU-Fraktion eingereichte Änderungsantrag zu TOP 2.1 wird zugunsten eines gemeinsamen Änderungsantrages der CDU, SPD und Grünen zurückgezogen. Der Antrag wird zurückgezogen. 2.2 Sportanlage "Eifelstraße" in Bochum-Gerthe – Erneuerung der Kunststoffrasendecke Vorlage: 20170768 Es wird auf ein redaktionelles Versehen in der Überschrift der Vorlage hingewiesen: Die Sportanlage „Eifelstraße“ befindet sich nicht in Bochum-Gerthe, sondern in BochumHiltrop. 6 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2.3 Umplanung und Brandschutz Mehrzweckgebäude Lohrheidestadion, Lohrheidestr. 82 Vorlage: 20170628 (siehe auch Protokollierung unter „Vor Eintritt in die Tagesordnung“) Der TOP 2.3 wurde unter TOP 1.4 beraten. kein Beratungsergebnis 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Verwendung der Haushaltsmittel für Neubau- und Modernisierungsmaßnahmen und programmen Vorlage: 20170720 (siehe auch Protokollierung unter „vor Eintritt in die Tagesordnung“) Der TOP 3.1 wurde unter TOP 1.3 beraten. kein Beratungsergebnis 4 Anträge 4.1 Bäderlandschaft modernisieren und zukunftsfest machen - Zentrale Sport- und Spaßbäder prüfen. Vorlage: 20170801 Nachdem  Herr Henneke, Herr Herzog, Herr Groß, Herr Cordes, Frau Ankenbrand und Herr Flöring sich zum Antrag und zur Zukunft der Bäder in Bochum im Allgemeinen geäußert haben,  Herr Horneck die aufkommende Grundsatzdiskussion zu den Bädern mit dem Hinweis, dass zunächst das von der Verwaltung zu erstellende Bäderkonzept abgewartet werden müsse, unterbindet, wird der Antrag der Fraktion FDP & Die Stadtgestalter einstimmig abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag 5 Mitteilungen 5.1 "Fit im Park – Sport für Alle" – ein Sportangebot im öffentlichen Raum Vorlage: 20170753 Frau Merl vom Stadtsportbund Bochum und Herr Hildebrand von Amt 52 stellen das Sportangebot „Fit im Park – Sport für Alle“ vor (die Präsentation wurde zu den Sit- 7 zungstexten genommen). Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Bochum Urban Trail 2017 Vorlage: 20170794 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Dart-Veranstaltung "BULL's German Open" vom 06.04. bis 10.04.2017 (Veranstaltungstage 07.04. bis 09.04.2017) Vorlage: 20170711 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Beginn und Ende der Freibadsaison – Sommer 2017 Vorlage: 20170593 Der Ausschuss für Sport und Freizeit dankt den Mitarbeitern der Bäder für Ihre Flexibilität. Herr Jentsch bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die Öffnungszeiten des Freibades in Höntrop und in Südfeldmark getauscht werden können, da es nur im Letzteren ein Kinderplanschbecken gibt. Frau Demir regt an, die Öffnungszeiten der Bäder an den Schwarzen Brettern der Schulen aushängen zu lassen, damit die Kinder und Jugendlichen informiert sind. Herr Flöring gibt zu bedenken, dass die eingeschränkten Öffnungszeiten die Einnahmen mindern. Herr Townsend stellt dazu fest, dass die Kosten des laufenden Betriebes immer höher als die Einnahmen sind. Zur Frage des Herrn Jentsch teilt die Verwaltung mit: Das Freibad in Südfeldmark kann zum 01.06.2017 (unter Einbeziehung des Personals des HFB Höntrop) geöffnet werden. Eine frühere Öffnung ist aufgrund des Austausches des Filterkessels nicht möglich. In diesem Fall öffnet das Freibad in Höntrop erst zum 01.07.2017. Im Nachgang zur Sitzung teilt die Verwaltung mit, dass die Personaleinsatzplanung aktuell entsprechend umgestellt wird. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Mobile Arbeit mit Flüchtlingen Vorlage: 20170636 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Keine Augenwischerei bei den Schwimmbädern - Neubau in Höntrop hat Auswirkungen 8 auf andere Badstandorte. Vorlage: 20170899 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Zukunft der Bäder Vorlage: 20170966 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. --------------------------------Wolfgang Horneck (Vorsitzender) -----------------------------------Silke Jerzina (Schriftführerin) 9