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Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 17. Sitzung des Integrationsrates 27.04.2017 15.05.2017 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:00 Uhr - 17:52 Uhr 11.05.2017 Anwesend von den Mitgliedern SPD Christina Knappe Rainer Schug Vertretung für Herrn Johannes Scholz-Wittek CDU Karsten Herlitz Monika Christa Pieper Dirk Schmidt Vertretung für Herrn Arne Ralf Lindemann Grüne Mustafa Calikoglu DIE LINKE. Gültaze Aksevi FDP & DIE STADTGESTALTER Felix Haltt Direkt gewählte Mitglieder Ayse Balyemez Olu-Bunmi Bolaji Meryem Bulut Anna Glok Khonafa Hajo Nevin Karatas Dr. Boris Lotwin Kazim Mengü Alexandre Ndjeng Biyouha Daniel Chukwudi Obermüller Vertretung für Herrn Ali Firat Vertretung für Frau Yanina Kovalchuk Vertretung für Herrn Hans-Heinrich Gisevius Vertretung für Herrn Prof. Dr. Michael Krummacher Thomas Eiskirch Entschuldigt Anwesend von der Verwaltung Susanne Köllner Sandra Hinzmann Rudolf Prietzsch Birgit Zimmermann Ursula Roth Hiltrud Neuer Brigitte Küch Jens Rehwinkel Birgit Dietinger Heike Feldmann Thomas Grochowski Tobias Blöink Kommunales Integrationszentrum Kommunales Integrationszentrum Kommunales Integrationszentrum Jugendamt Jugendamt Jugendamt Stadtplanungs- und Bauordnungsamt Stadtplanungs- und Bauordnungsamt V / SU Steuerungsunterstützung Büro für Angelegenheiten des Rates und des Oberbürgermeisters Büro für Angelegenheiten des Rates und des Oberbürgermeisters Kommunales Integrationszentrum Vertreter der Fraktionen Frank Taschner Guido Endemann Fraktion "Die Grünen im Rat" CDU - Ratsfraktion Vertreter der Beiräte Gert Hille Seniorenbeirat Gäste Cemal Elitas Armin Seif-Amir-Hosseini Zoubeida Khodr Karsten Schröder Lissa Peters Abwesend und entschuldigt SPD Johannes Scholz-Wittek CDU Arne Ralf Lindemann FDP & DIE STADTGESTALTER Susanne Mantesberg-Wieschemann Direkt gewählte Mitglieder Ali Firat Hans-Heinrich Gisevius Stellvertretung Integrationsrat Stellvertretung Integrationsrat Stellvertretung Integrationsrat Stadtteil-, Quartiersmanagement Stadtteil-, Quartiersmanagement Yanina Kovalchuk Prof. Dr. Michael Krummacher Vorsitz: Khonafa Hajo Schriftführung: Rudolf Prietzsch Vor Eintritt in die Tagesordnung Begrüßt die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Khonafa Hajo, die Mitglieder des Integrationsrates, die anwesenden Gäste sowie die Vertreter der Verwaltung 1. stellt die Vorsitzende fest, dass 1.1 der Integrationsrat bei 18 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 1.3 der Integrationsrat den Tonaufzeichnungen durch 98,5 Radio Bochum zustimmt; 1.4 den Mitgliedern des Integrationsrates vor der Sitzung zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten folgende Unterlagen angereicht wurden: Der Antrag - Stellungnahme: Essener Votum für türkische Verfassungsreform ist eine Herausforderung und zugleich eine Mahnung ist nach Vorlageschluss eingegangen und wird als TOP 4.3 in die Tagesordnung eingefügt. Der Top 5.9 - Berichterstattung Kommunales Integrationszentrum - wird auf Antrag vorgezogen und wird vor dem TOP 5.1 behandelt. Der TOP 5.8 - Bericht der Steuerungsgruppe – wird auf Antrag vorgezogen und wird in der Tagesordnung nach dem TOP 5.9 behandelt. Die TOP 5.2 Sachstandsbericht Westend 2016 und TOP 5.3 Soziale Stadt Wattenscheid, Sachstandsbericht 2016 werden zusammen behandelt. 1. stimmt der Integrationsrat der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. 2. Der Integrationsrat nimmt die Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2017 zur Kenntnis. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge 4.1 Pflegeangebote für Migranten, insbesondere der ersten Generation Vorlage: 20171010 Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt. Nach Aussprache wird die Entscheidung über die Vorlage wegen Beratungsbedarf zurückgestellt. 4.2 Kennzahl: Anzahl der Migranten unter den Beschäftigten Vorlage: 20171009 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 11 (SPD, SPD-Liste, Die Grünen, Grüne Liste und ILBO) Dafür: 6 (CDU, CDU Forum Integration, AAAA) Befangen: Herr Schmidt begründet den Antrag. Herrn Schug reichen die Kennzahlen zu den bei der Stadt Bochum beschäftigten Migranten nicht aus. Der Antrag soll deshalb abgelehnt und eine detaillierte Anfrage gestellt werden. (siehe TOP 6.3). 4.3 Stellungnahme: Essener Votum für türkische Verfassungsreform ist eine Herausforderung und zugleich eine Mahnung Vorlage: 20171104 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (ILBO 5 Dagegen: Dafür: Befangen: 12 (SPD, SPD-Liste, Die Grünen, Grüne Liste FDP, ILBO, AAAA) 5 ( CDU, CDU Forum Integration ) 5 Mitteilungen 5.1 Situation und Perspektive der Kinder und Jugendlichen im Bereich der Integration von Flüchtlingen Das Jugendamt berichtet mündlich, wie die Arbeit mit Flüchtlingen in Bochum gestaltet wird. Besonders im Fokus stehen dabei: - die Fachstelle UMA - Arbeit mit den UMAs - Betreuungsangebote / Brückeprojekte für Flüchtlingskinder Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Frau Zimmermann berichtet, dass im Bereich der Jugendförderung niederschwellige Angebote für Flüchtlingskinder eingerichtet sind. So soll durch Sport und Spiel das Erlernen der Sprache gefördert werden. Im Bereich der Schulsozialarbeit konnten für die Kinder und Jugendlichen fünf weitere Schulsozialarbeiter im Bereich der Berufskollegs eingestellt werden. In der Jugendwerkstatt werden UMA auf die Ausbildung und den Beruf vorbereitet. Zunächst wurden die UMA vom Sozialen Dienst mitbetreut. Auf Grund stark ansteigender Fallzahlen hat sich das Jugendamt entschlossen, UMA zentral zu betreuen. Frau Roth berichtet über die Einrichtung der Fachstelle UMA im April 2015. Zunächst betreuten vier Sozialarbeiter die UMA. Mittlerweile ist die Fachstelle UMA auf 10 Mitarbeiter aufgestockt worden. In 2015 kamen die meisten UMA aus Syrien. Aktuell bilden die UMA aus Guinea mit 74 % von 265 Flüchtlingen wieder die stärkste Gruppe. Bei geplanten 40 UMA je Sozialarbeiter kann man die Arbeitsverhältnisse fast ideal nennen. 50 UMA warten derzeit auf einen Schulplatz. Grund hierfür sind laut Frau Köllner fehlende Lehrkräfte. Problematisch für die in Ausbildung befindlichen UMA aus Guinea ist, dass sie auf Grund ihres ausländerrechtlichen Status keinen Anspruch auf ergänzende Leistungen zur Sicherstellung ihres Lebensunterhaltes haben. Um ihre Wohnung nicht zu verlieren wird die Ausbildung teilweise abgebrochen. Frau Neuer berichtet über die 13 bestehenden Brücke-Projekte für Flüchtlingskinder im Vorschulalter. Davon werden vier Projekte mobil angeboten, um auch die Kinder in den Flüchtlingsunterkünften zu erreichen. Damit kann eine gute Versorgung der Kinder gewährleistet werden. Des Weiteren gibt es in den Kitas zusätzliche Angebote, um die Kinder und Familien an einen normalen Alltag heranzuführen. 6 5.2 Stadtumbau West / Soziale Stadt hier: Sachstandsbericht „Westend“ 2016 Vorlage: 20170352 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Frau Küch, Frau Peters und Herr Schröder geben einen Sachstandsbericht zu dem Projekt, das voraussichtlich zum 31.12.2019 beendet wird sofern die Politik nichts anderes beschließt. 5.3 Soziale Stadt Wattenscheid hier: Sachstandbericht 2016 Vorlage: 20170367 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Frau Küch, Frau Peters und Herr Schröder geben einen Sachstandsbericht zu dem Projekt, das nach und nach ausgebaut wird. 5.4 Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) Vorlage: 20170573 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Ermittlung des Migrationshintergrundes Vorlage: 20170831 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Vorgehen bei der Fortschreibung des Integrationskonzeptes Vorlage: 20170541 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. In die zukünftigen Workshops soll je ein Mitglied der Steuerungsgruppe entsandt und jeweils ein/e Stellvertreter/in benannt werden. 5.7 Berichte aus Gremien Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Frau Hajo berichtet über die letzte Sitzung der AG Flüchtlinge, Frau Balyemez aus der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Es wurde der Sozialbericht vorgestellt und Frau Roth hat dort auch über die UMA berichtet. 5.8 Berichte aus der Steuerungsgruppe Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Frau Hajo berichtet aus der Steuerungsgruppe. 5.9 Aktueller Bericht aus der Kommunalen Integrationszentrum Bochum Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 7 Frau Köllner teilt mit, dass die Stadt Bochum jetzt Mitglied der ECCAR (Europastädte Koalition gegen Rassismus) ist. Im Zentrum für Stadtgeschichte wird ein Workshop von "Mozaik“ veranstaltet. Es soll ein Begleiter-Pool zur Erlangung von Schulabschlüssen aufgebaut werden. Vom Jugendamt soll im Rahmen des KeKiZ-Projektes Präventionsketten aufgebaut werden. Ein Gewerbebetrieb, der sich im Rahmen der ambulanten Pflege insbesondere um Migranten kümmert, siedelt sich voraussichtlich in Bochum an. Frau Sandra Hinzmann wird als neue Führung des KiBo neben Frau Köllner vorgestellt. Am 22.05.2017 finden Vorstellungsgespräche für die neuen Bildungskoordinatoren statt. 6 Anfragen 6.1 Einbürgerung: Substitution von Dokumenten Vorlage: 20171011 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Interkulturelle Öffnung und Diversity in der Verwaltung Vorlage: 20171162 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.3 Kennzahl: Anzahl der Migranten unter den Beschäftigten bei der Stadt Bochum Vorlage: 20171202 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Gez. Gez. Vorsitzende Schriftführer Khonafa Hajo Rudolf Prietzsch 8