0233 Neue Mülleimer für die Kiepert-Grundschule.pdf

Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin Abteilung Jugend, Umwelt, Gesundheit, Schule und Sport Bezirksstadtrat Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg, Postanschrift: John-F.-Kennedy-Platz, 10820 Berlin Kinder- und Jugendparlament Tempelhof-Schöneberg Berlin, den 9. Juni 2017 Drucksache 0233/XX Neue Mülleimer für die Kiepert-Grundschule Liebe Kinder- und Jugendparlamentarier_innen, vielen Dank für euren Antrag, der in der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule besprochen wurde. Die Schulen im Bezirk verfügen über ein eigenes Schulbudget. Aus diesem Schulbudget können auch Mülleimer beschafft werden. Die Mitglieder des Ausschuss für Schule haben beschlossen, dass die Schule prüfen möge, ob die Mülleimer aus diesem Budget beschafft werden können und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) folgende Beschlussempfehlung zukommen lassen: Der Antrag aus dem Kinder- und Jugendparlament wird nicht weiter verfolgt. Der Schulausschuss hat diesen Antrag in seiner Sitzung am 30.05.2017 eingehend beraten und beschlossen, dass der Schule anheimgestellt wird, die gewünschten Mülleimer aus dem Schulbudget oder dem Verfügungsfonds anzuschaffen. Ferner hat der Schulausschuss beschlossen, diesen Sachverhalt der Schule sowie dem Kinder- und Jugendparlament in einem gemeinsamen Schreiben des zuständigen Bezirksstadtrates und der Vorsitzenden des Schulausschusses mitzuteilen. Der Brief wird der Drucksache beigefügt. Diese Beschlussempfehlung wird am 21. Juni 2017 in der Tagesordnung der BVV stehen, beraten und im Anschluss daran werden die Bezirksverordneten hierüber abstimmen. Mit freundlichen Grüßen Oliver Schworck Bezirksstadtrat Martina Zander-Rade Vorsitzende des Ausschusses für Schule Hausanschrift: Alarichstraße 12 - 17, 12105 Berlin, Tel.-Nr. 90277-8700, Fax: 90277-8714 E-Mail: marlis.herrmann@ba-ts.berlin.de