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Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 01.06.2017 20.06.2017 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Technisches Rathaus, Multifunktionsraum 1.0.120 15:00 Uhr - 15:55 Uhr 14.06.2017 Anwesend von den Mitgliedern SPD Jörg Czwikla Klaus Hemmerling Marc Hildebrand Fred Marquardt Reiner Rogall Martina Schmück-Glock Vertretung für Herrn Thilo Elsner CDU Karl-Heinz Christoph Elke Janura Stephanie Kotalla Die Grünen Oliver Buschmann Sebastian Pewny DIE LINKE. Ralf-Dieter Lange Vertretung für Herrn Horst Hohmeier FDP & DIE STADTGESTALTER Marc Hövermann AfD Markus Schröder Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Heinz-Werner Linke Sachkundige Einwohner Prof. Dr. Ing. Günter Bröker Helmut Meißner 1 Anwesend von der Verwaltung und den städt. Gesellschaften Sebastian Kopietz Birgit Schmäring Ulrich König Rainer Stahnke Simon Heußen Jochen Werdelmann Ines Eichel Michael Grothe Dieter W. Hartwig Thorsten Lumma Michael Müller Philipp Schuster Heinrich Westermann Dr. Thorsten Zisowski Dez. III 01 1 20 2 20 2 37 37 1 67 2 67 2 67 3 67 67 0 67 3 67 3 USB Bochum Abwesend und entschuldigt SPD Thilo Elsner DIE LINKE. Horst Hohmeier Piraten Bernhard Worm Sachkundige Einwohner Frank-Michael Baumann Vorsitz: Martina Schmück-Glock Schriftführung: Birgit Schmäring 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt die Vorsitzende, Frau Schmück-Glock, fest, dass 1.1 der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung bei 14 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; 1.3 die Fraktion Die Grünen Beratungsbedarf zu TOP 3.1 „1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West NSG NR.2 „Dr.-C.Otto-Wald und Hörsterholz“ anmeldet. Die Beratung über die Vorlage wird zurückgestellt. Die Verwaltung die Vorlage „Erste Bochumer Klimakonferenz 2017“ (TOP 5.5) zurückzieht. Die Tagesordnungspunkte 5.4 und 6.2 gemeinsam beraten werden. 2. stimmt der Ausschuss der so geänderten Tagesordnung zu. 3. nimmt der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung die Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2017 zur Kenntnis. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt sich der Leiter der Feuerwehr Bochum, Herr Simon Heußen, im Ausschuss vor. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West NSG Nr.2 "Dr.-C.Otto-Wald und Hörsterholz" hier: a) Beschluss über die Änderung des Plangebietes b) Auslegungsbeschluss Vorlage: 20170566 Siehe „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ Die Fraktion „Die Grünen“ meldet Beratungsbedarf an. Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 3.2 Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde Vorlage: 20171243 Der Ausschuss spricht sich einstimmig dafür aus, Herrn Thomas Jechow als Nachfolger für Herrn Jeromin als stellvertretendes Mitglied für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde zu bestellen. Die Bitte, dass sich das neu gewählte stellvertretende Mitglied in einer der nächsten Sitzungen und neu zu wählende Mitglieder sich künftig im Kontext der Wahl im Ausschuss vorstellen, soll berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages 3.3 27. Änderungssatzung zur Rettungsdienstgebührensatzung Vorlage: 20171239 Herr Kopietz erläutert auf Nachfrage aus dem Ausschuss, dass derzeit Verhandlungen mit den Verbänden der Krankenkassen und dem Landesverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften bezüglich des Rettungsdienstbedarfsplanes geführt werden und dieser dem Ausschuss voraussichtlich Ende des Jahres 2017 vorgelegt werden kann. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Freiwillige Feuerwehr beim Kostenersatz mit Berufsfeuerwehr gleichstellen Vorlage: 20170605 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Ersatzgarnitur für die Bekleidung der Freiwilligen Feuerwehr beschaffen Vorlage: 20170809 Die Beratung der Tagesordnungspunkte 5.2 und 6.3 wird zusammengefasst. Die Mitteilung zu TOP 5.2 wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen. Es wird vereinbart, dass die Anfrage zu TOP 6.3 schriftlich beantwortet wird. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Umwelt und Klima 5.3 E-Bike-Garagen Projekt „eBikeBO“ Vorlage: 20170389 Die Verwaltung teilt mit, dass in der E-Bike-Garage (Prototyp) maximal 12 Fahrräder untergebracht werden können. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Entsorgungsservice des USB / Rückwärtsfahren Vorlage: 20170979 Die Tagesordnungspunkte 5.4 und 6.2 werden zusammen beraten; siehe „Vor Eintritt in die Tagesordnung“. Zunächst stellt Herr Hemmerling die Anfrage (TOP 6.2) im Ausschuss vor. Herr Dr. Zisowski erläutert anhand einer Präsentation den Einsatz der Fahrzeuge und zeigt anhand von Beispielen exemplarisch die schwierige Situation der Fahreinsätze auf. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Erste Bochumer Klimakonferenz 2017 Vorlage: 20171257 Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück. 5.6 Stickstoffdioxidbelastung in der Stadt Bochum Vorlage: 20171038 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Luftqualität 2016 Vorlage: 20171167 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Bebauungsplan Nr. 896 - Ovelackerstraße Vorlage: 20170842 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5 Natur, Landschaft und öffentliches Grün 5.9 Grüne Infrastruktur - Einreichung Förderantrag Vorlage: 20171060 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Ausrichtung der IGA 2027 Vorlage: 20170985 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.11 Baumpflanzungen im Stadtteil Ehrenfeld Vorlage: 20171217 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.12 Ersatz für die Hordeler Bäume möglichst in der Umgebung pflanzen / Rodung von Bäumen in Hordel Vorlage: 20171228 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.13 Erneuerung der Wasserleitung DN 100 und DN 600 in der Poststraße von Gemeindestraße bis zur Straße Auf dem Dahlacker Vorlage: 20171213 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.14 Umbau Wasserkraftwerk Stiepel inkl. Errichtung einer Fischaufstiegsanlage Vorlage: 20171267 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Wilde Müllkippe in Bochum-Hofstede beseitigen Vorlage: 20171136 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Entsorgungsservice des USB / Rückwärtsfahren (Vorlage 20170979) Vorlage: 20171253 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Nach der Sitzung in das Protokoll aufgenommen: Nach Rücksprache mit dem Anfragenden wird aufgrund der Erläuterungen und der Präsentation unter TOP 5.4 auf eine schriftliche Beantwortung der Anfrage verzichtet. 6.3 Nachfragen: Ersatzgarnitur für die Bekleidung der Freiwilligen Feuerwehr beschaffen Vorlage: 20171423 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.4 Verhandlungen mit den Krankenkassen im Rahmen des Rettungsdienstbedarfsplanes Vorlage: 20171461 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6 6.5 Grünfläche in Langendreer "An der Laake" Vorlage: 20171460 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.6 Illegale Müllentsorgung Vorlage: 20171459 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.7 Tana-Schanzara-Platz - Tischtennisplatte Vorlage: 20171450 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.8 Nutzungsrecht Vorplatz Musikzentrum Vorlage: 20171452 Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden. Eine Nachfrage von Herrn Prof. Dr. Bröker über die Genehmigung der thermischen Bodenreinigungsanlage der Firma Ruez RR IWS Remediation GmbH wird in der Sitzung erörtert. gez. Martina Schmück-Glock - Vorsitzende - gez. Birgit Schmäring - Schriftführerin - 7