Beschlussprotokoll öffentlich.pdf

Geschäftsführung Wirtschaftsausschuss Herr Müller Telefon: Fax: (0221) 221-23717 (0221) 221-26686 E-Mail: Michael.Mueller6@stadt-koeln.de Datum: 23.06.2017 Beschlussprotokoll über die 22. Sitzung des Wirtschaftsausschusses in der Wahlperiode 2014/2020 am Donnerstag, dem 22.06.2017, 17:00 Uhr bis 18:46 Uhr, Regionalagentur Region Köln Stollwerck-Haus Hohe Straße 160-168 2. Etage 50667 Köln I. Öffentlicher Teil 1 Präsentation, anschließend Meinungsaustausch 1.1 Regionalagentur Region Köln - Begrüßung und Präsentation durch die Leiterin Frau Birgit Steuer 2 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten 3 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 3.1 Beantwortung der Anfrage von Herrn van Geffen zur aktualisierten Übersicht des Gewerbeflächenbereitstellungskonzeptes aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 27.04.2017 (Mitteilung 0284/2017; TOP 7.1) 1612/2017 4 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung 5 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung 6 Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen 6.1 Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Wirtschaftsausschuss am 22.06.2017 Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Circus-Roncalli-Weg in Köln-Mülheim 1388/2017 Beschluss: Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages: Der Stadtentwicklungsausschuss 1. beschließt, nach § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) ein Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) für die Flurstücke 853, 1262, 1699 und 1703 der Gemarkung Dünnwald, Flur 61 –Arbeitstitel: Circus-Roncalli-Weg in Köln-Mülheim– einzuleiten mit dem Ziel, den vorhandenen Standort zu einem Museumskomplex mit Lager und Werkstattflächen zu entwickeln; 2. nimmt das städtebauliche Planungskonzept zur Kenntnis und beschließt die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB nach Modell 1 (Aushang). Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt 7 Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten 8 Marktwesen 8.1 Standortsuche für ein neues Frischezentrum-Zeitliche Perspektiven am Standort Marsdorf 1190/2017 8.2 Standortentscheidung Frischezentrum 0728/2017 Die Vorlage wurde zurückgestellt. Es soll eine Sondersitzung vor der nächsten Ratssitzung einberufen werden. 9 "koeln.de" 9.1 48. Sitzung des koeln.de Beirates am 23.05.2017 1953/2017 10 Medien- und Internetwirtschaft in Köln 10.1 Endfassung des Datenreports Kultur- und Kreativwirtschaft Köln 2017 1808/2017 -2- Wirtschaftsausschuss am 22.06.2017 11 Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation 12 Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung 12.1 Beschluss über die Beschaffung von Investitionsgütern für die Beschäftigungsträger des Stadtverschönerungsprogramms 1758/2017 Beschluss: Der Wirtschaftsausschuss beschließt die Beschaffung von Investitionsgütern für die Beschäftigungsträger des Stadtverschönerungsprogramms in Höhe von 121.000 Euro Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt 12.2 Sachstand zur Entwicklung eines Kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms für Langzeitarbeitslose 1691/2017 Beschluss: Der Wirtschaftsausschuss nimmt die Sachstandsmitteilung zur Kenntnis Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt 13 Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002) 14 Mitteilungen 14.1 Förderung der Elektromobilität in Köln - Umsetzungskonzept 1275/2017 14.2 Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum Meschenich und Rondorf 1420/2017 14.3 Neuauflage des Faltblattes "11 Argumente für den Standort Köln" 1431/2017 14.4 Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM von Bülow betreffend "Zwischennutzungsmanagement" 1323/2017 -3- Wirtschaftsausschuss am 22.06.2017 14.5 Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße" 1534/2017 14.6 ökoRAUSCH Festival 2017 im MAKK 1784/2017 14.7 9. Kölner Indienwoche 2017 1867/2017 14.8 Brexit-Veranstaltung in London 1906/2017 15 Allgemeine Beschlussvorlagen 16 Mündliche Anfragen -4-