Niederschrift (Öffentlicher Teil).pdf

Geschäftsführung Unterausschuss Digitale Kommunikation und Organisation Frau Bettina Buhl Telefon: Fax: (0221) 221 31544 (0221) 221 22845 E-Mail: bettina.buhl@stadt-koeln.de Datum: 04.05.2017 Niederschrift über die Sitzung des Unterausschusses Digitale Kommunikation und Organisation in der Wahlperiode 2014/2020 am Montag, dem 13.03.2017, 13:00 Uhr bis 15:10 Uhr, Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119 Anwesend waren: Stimmberechtigte Mitglieder Herr Florian Braun CDU Herr Dr. Ralph Elster CDU Herr Jörg Frank GRÜNE Herr Thomas Hegenbarth PIRATEN Herr Gerrit Krupp SPD Herr Manfred Richter GRÜNE Stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder Frau Monika Möller SPD i.V. für Herrn Joisten Verwaltung Herr Dr. Andreas Engel Amt für Informationsverarbeitung Herr Frank Fricke Datenschutzbeauftragter Frau Melanie Fuhrmann Amt für Informationsverarbeitung Frau Susanne Gärtner Amt für Informationsverarbeitung Herr Dieter Kruse Amt für Informationsverarbeitung Frau Sabine Möwes E-Government und Online-Dienste Frau Michaela Schulz Amt für Personal, Organisation und Innovation Herr Udo Zaudig IT-Sicherheitsverantwortlicher GPR Herr Frank Dethlefsen Niederschrift über die Sitzung des Unterausschusses Digitale Kommunikation und Organisation am 13.03.2017 Entschuldigt fehlen: Stimmberechtigte Mitglieder Herr Christian Joisten SPD Der Vorsitzende MdR Dr. Elster eröffnet die 9.Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er trägt die nachstehenden Vorschläge der Verwaltung zur Zusetzung in die Tagesordnung vor: I. Öffentlicher Teil 3.2 Werkstattbericht zur neuen Kölner Service App; Bericht von Frau Sabine Möwes, Leiterin der Dienststelle E-Government und Online-Dienste 4.1 Stand der Optimierung des Kölner Ratsinformationssystems AN/0385/2017 4.2 Sachstand der Umsetzung des „Konzeptes zu einer ganzheitlichen technischen Schul-IT“ AN/0388/2017 7.1 Bestellung der Vertreter der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN) 0556/2017 7.2 Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW 4316/2016 II. Nichtöffentlicher Teil 14.3 Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen für die Jahre 2018 bis 2021 0128/2017 Der Unterausschuss Digitale Kommunikation und Organisation (UA DiKO) erklärt sich mit der folgenden Tagesordnung einverstanden. -2- Niederschrift über die Sitzung des Unterausschusses Digitale Kommunikation und Organisation am 13.03.2017 Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen 1.1 Wieso gibt es noch kein öffentlich zugängliches digitales Händlerverzeichnis der Wochenmärkte? 0419/2017 1.2 Beantwortung der Anfrage der Piraten Gruppe AN/1961/2016 Kölner Zahlenspiegel zu einem überschaubaren Statistikatlas zusammenfassen 0255/2017 2 Mitteilungen der Verwaltung 3 Sachstandsberichte der Verwaltung 3.1 Sachstandsbericht Datenschutz bei der Stadt Köln; Vortrag von Herrn Frank Fricke, Datenschutzbeauftragter der Stadt Köln 0565/2017 3.2 Werkstattbericht zur neuen Kölner Service App; Bericht von Frau Sabine Möwes, Leiterin der Dienststelle E-Government und Online-Dienste 4 Schriftliche Anfragen 4.1 Stand der Optimierung des Kölner Ratsinformationssystems AN/0385/2017 4.2 Sachstand der Umsetzung des „Konzeptes zu einer ganzheitlichen technischen Schul-IT“ AN/0388/2017 4.2.1 Sachstand zur Umsetzung des "Konzeptes zu einer ganzheitlichen technischen Schul IT" - zu AN/0388/2017 0799/2017 5 Mündliche Anfragen 6 Anträge 7 Allgemeine Vorlagen 7.1 Bestellung der Vertreter der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN) 0556/2017 7.2 Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW 4316/2016 -3- Niederschrift über die Sitzung des Unterausschusses Digitale Kommunikation und Organisation am 13.03.2017 II. Nichtöffentlicher Teil 8 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen 9 Mitteilungen der Verwaltung 9.1 Zusatzgeschäft mit Außenwerbeplätzen 3672/2016 10 Sachstandsberichte der Verwaltung 10.1 Sachstandsbericht zum IT-Sicherheitsmanagement und IT-Sicherheit bei der Stadt Köln; Vortrag von Frau Susanne Gärtner, Amt für Informationsverarbeitung, und Herrn Udo Zaudig, IT-Sicherheitsverantwortlicher der Stadt Köln 11 Schriftliche Anfragen 12 Mündliche Anfragen 13 Anträge 14 Allgemeine Vorlagen 14.1 Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung für externe Dienstleistungen für den Bereich Datenbanken für den Zeitraum 2017 bis 2019 0108/2017 14.2 Bedarfsfeststellung zur Modernisierung des städtischen E-Mail-Sicherheitsgateways 0256/2017 14.3 Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen für die Jahre 2018 bis 2021 0128/2017 -4- Niederschrift über die Sitzung des Unterausschusses Digitale Kommunikation und Organisation am 13.03.2017 I. Öffentlicher Teil 1 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen 1.1 Wieso gibt es noch kein öffentlich zugängliches digitales Händlerverzeichnis der Wochenmärkte? 0419/2017 Die Beantwortung lag zur Sitzung vor. Der UA DiKO nimmt diese zur Kenntnis. 1.2 Beantwortung der Anfrage der Piraten Gruppe AN/1961/2016 Kölner Zahlenspiegel zu einem überschaubaren Statistikatlas zusammenfassen 0255/2017 Die Beantwortung lag zur Sitzung vor. Der UA DiKO nimmt diese zur Kenntnis. 2 Mitteilungen der Verwaltung keine 3 Sachstandsberichte der Verwaltung 3.1 Sachstandsbericht Datenschutz bei der Stadt Köln; Vortrag von Herrn Frank Fricke, Datenschutzbeauftragter der Stadt Köln 0565/2017 Der städtische Datenschutzbeauftragte, Herr Frank Fricke, berichtet anhand eines Folienvortrages über den erstellten Sachstandsbericht, der den Ist-Zustand sowie die aktuellen Entwicklungstendenzen im Bereich des Datenschutzes bei der Stadt Köln beinhaltet. Eine besondere Bedeutung kommt der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung der EU zu. Diese ist am 25.05.16 in Kraft getreten und wird zum 25.05.18 verbindlich anzuwendendes Recht für alle EU-Mitgliedsstaaten. Gemäß Beschluss des Verwaltungsvorstandes wird zur Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) eine interdisziplinäre Projektgruppe in der Stadtverwaltung eingerichtet, um die Regelungen der DSGVO in zwei Phasen einzuführen. Der Vortrag wird der Niederschrift als Anlage 1 angefügt. Anschließend erfolgt eine kurze Aussprache. Der Vorsitzende MdR Dr. Elster empfiehlt abschließend, den Bericht auch dem AVR zur Kenntnis zu geben. 3.2 Werkstattbericht zur neuen Kölner Service App; Bericht von Frau Sabine Möwes, Leiterin der Dienststelle E-Government und Online-Dienste Frau Möwes berichtet, dass die neue Kölner Service App im 2. Quartal 2017 online gehen wird. Durch die Möglichkeit der Individualisierung kann sie zukünftig jeder Nutzer nach seinen Informationsbedürfnissen anpassen. Die neue ServiceApp bindet mit einem modernen Design die bestehenden Funktionalitäten der mobilen Webseite www.stadt-koeln.de ein. Übersichtliche Kacheln ermöglichen einen direkten Zugriff auf relevante Themen und Lebenslagen. Die Nutzer können die App durch ein- und ausblenden der Kacheln individuell gestalten und damit ihre eigene Service App gestalten. Im Anschluss beantwortet Frau Möwes die Fragen der Gremienmitglieder. -5- Niederschrift über die Sitzung des Unterausschusses Digitale Kommunikation und Organisation am 13.03.2017 4 Schriftliche Anfragen 4.1 Stand der Optimierung des Kölner Ratsinformationssystems AN/0385/2017 Die Beantwortung erfolgt zu der nächsten Sitzung. 4.2 4.2.1 Sachstand der Umsetzung des „Konzeptes zu einer ganzheitlichen technischen Schul-IT“ AN/0388/2017 Sachstand zur Umsetzung des "Konzeptes zu einer ganzheitlichen technischen Schul IT" - zu AN/0388/2017 0799/2017 Die Antwort lag als Tischvorlage zur Sitzung vor. Der UA DiKO bittet um erneute Aufnahme in die Tagesordnung der folgenden Sitzung. 5 keine Mündliche Anfragen 6 Anträge Es wurden keine Anträge zur Sitzung gestellt. 7 Allgemeine Vorlagen 7.1 Bestellung der Vertreter der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN) 0556/2017 Beschluss: Der UA DiKO empfiehlt dem Rat die Entsendung von Herrn Stadtdirektor Dr. Stephan Keller und Frau Dr. Isabell Nehmeyer-Srocke, Amtsleiterin der Kämmerei als Vertreter der Stadt Köln in die Verbandsversammlung des KDN- Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister. Die Entsendung gilt für die Wahlzeit des Rates der Stadt Köln, verlängert sich jedoch bis zu der Ratssitzung nach der Neuwahl, in der die Mitglieder benannt werden. Sie endet in jedem Fall mit dem Ausscheiden aus dem für die Mitgliedschaft maßgeblichen Amt oder Organ. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. -6- Niederschrift über die Sitzung des Unterausschusses Digitale Kommunikation und Organisation am 13.03.2017 7.2 Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW 4316/2016 Die Beschlussvorlage hat dem Gremium erst kurz vor der Sitzung vorgelegen. Es besteht jedoch Einigkeit darüber, dass diese Beschlussvorlage als sehr positiv empfunden wird. Nach einer kurzen Aussprache hierzu, wird diese ohne Votum in die nachfolgenden Gremien geschoben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. _________________________ _________________________________ gez. MdR Dr. Ralph Elster Vorsitzender ausgef.:Bettina Buhl Schriftführerin -7-