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Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 16. Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe 20.06.2017 04.07.2017 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:00 Uhr - 16:55 Uhr 03.07.2017 Anwesend von den Mitgliedern SPD Dr. Bastian Hartmann Reiner Kühlborn Dr. Peter Reinirkens Reiner Rogall Ernst Steinbach Vertretung für Herrn Wolfgang Breßlein CDU Angelika Dümenil Hans Henneke Wolfgang Horneck Arne Ralf Lindemann Die Grünen Züleyha Demir Manfred Preuß DIE LINKE. Wahed Tofik AfD Markus Scheer UWG Karl Heinz Sekowsky Vertretung für Herrn Jannis Mehring Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Olaf in der Beek Vertretung für Herrn Wolfgang Hoinko Sachkundiger Einwohner Fabian Schütz 1 Anwesend von der Verwaltung Dr. Markus Bradtke Frank Allmeroth Wolfgang Biskup Katrin Breuer Ulrich Frost Burkhard Garska Berthold Glaß Andreas Grosse-Holz Marc Kaes Beatrix Kube Frank Metz Frank Oldach Bernfried Roßdeutscher Birgit Schmäring Anwesend von den Fraktionen Martina Martini Guido Endemann Martin Piegeler Holger Happe Markus Heidrich Dez. VI Betriebsleiter ZD ZD 36 ZD 11 3 ZD 1 ZD VM ZD 13 ZD 3 ZD 11 3 Personalrätin ZD 2 Personalratsvorsitzender Personalrat 01 1 SPD CDU Die Grünen UWG FDP & StG Gäste Olaf Scholz Dietmar Riecks BDO Büro Banz & Riecks Abwesend und entschuldigt SPD Wolfgang Breßlein Dirk Marten Piraten Jannis Mehring Mitglied mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Wolfgang Hoinko Vorsitz Hans Henneke Schriftführung Birgit Schmäring 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt der Vorsitzende, Herr Henneke, fest, dass 1.1 der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe bei 14 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 1.3 der Tagesordnungspunkt 3.2 vorgezogen und vor TOP 3.1 beraten wird. 2. stimmt der Betriebsausschuss der so geänderten Tagesordnung zu. 3. nimmt der Betriebsausschuss für Eigenbetriebe die Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2017 zur Kenntnis. Herr Henneke hält einen Nachruf auf Herrn Hartmut Donell, der am 15. Mai 2017 verstarb. Herr Olaf in der Beek wird als Mitglied des Betriebsausschusses für Eigenbetriebe mit beratender Stimme zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 2.1 Hochbausanierungsprogramm 2017 - Sanierung der Duschanlagen im Lehrschwimmbad der Natorpschule, Natorpstr. 51 Vorlage: 20171325 Fragen zur Dringlichkeit von Sanierungsmaßnahmen an Lernschwimmbecken können in der Sitzung nicht ausreichend beantwortet werden. Der Ausschuss richtet den Auftrag an die Verwaltung, zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest über den Gesamtzustand der Lernschwimmbecken in Bochum zu berichten und die Verfügbarkeit der Schwimmflächen im Falle eines „Nichtbeschlusses“ zu erläutern. Die Vorlage wird ohne Votum an die Bezirksvertretung Bochum-Südwest weitergeleitet. 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Jahresabschluss 2016 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum Vorlage: 20171365 Herr Scholz (BDO) stellt den Jahresabschluss 2016 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum vor. Es teilt mit, dass keine Beanstandungen des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2016 bestehen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.2 Entwicklung entlang der Viktoriastraße hier: Grundsatzbeschluss Vorlage: 20170745 Herr Dr. Bradtke erläutert die in der Beschlussvorlage aufgeführten Varianten zur Neuordnung des Innenstadtbereiches und macht deutlich, dass es sich bei der vorliegenden Beschlussvorlage um einen Grundsatzbeschluss handelt. Die Wirtschaftlichkeitsberechnungen über die Kostenvarianten des BVZ-Gebäudes werden nach der Sommerpause vorliegen. Da sowohl der zukünftige Personal- als auch der Flächenbedarf aufgrund der sich veränderten Arbeitsbedingungen und -möglichkeiten nur schwer einzuschätzen ist, ist die Frage der Bedarfsermittlung von besonderer Bedeutung. In der Erörterung wird deutlich, dass der Ankauf des Landesbehördenhauses angestrebt werden soll, da hierdurch ein idealer Standort für die Musikschule gegeben wäre. 4 Die Vorlage wird ohne Votum an den Rat weitergeleitet. 3.3 Neubau der städtischen Kita Neuhofstraße in Bochum-Weitmar: Realisierungsbeschluss Vorlage: 20171338 Herr Riecks (Büro Banz + Riecks) stellt dem Betriebsausschuss die Bestandssituation sowie die Planungen für die Kindertageseinrichtung Neuhofstraße vor. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Energiebericht 2016 Vorlage: 20171229 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Zwischenbericht über die Betriebsentwicklung der Zentralen Dienste der Stadt Bochum zum 31.03.2017 Vorlage: 20171271 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW - Erläuterungen zum 2. Controllingbericht Vorlage: 20170920 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW - 3. Controllingbericht Vorlage: 20171354 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Gute Schule 2020 - Terminplan Vorlage: 20171017 Der Ausschuss richtet die Bitte an die Verwaltung, zur nächsten Sitzung eine ergänzte Gesamtübersicht mit allen Terminplanungen (nicht nur für die Jahre 2018 bis 2020) vorzulegen. Hierdurch soll eine optimierte Transparenz aller Maßnahmen erreicht werden. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Strategische Haushaltsentwicklung – Veränderung der Aufgabenwahrnehmung Hier: Veränderung des Eigenreinigungsanteils Vorlage: 20170847 Da Fragen zu der Mitteilung in der Sitzung nicht beantwortet werden können, wird die Beratung über die Vorlage bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt. Der Autor der Vorlage wird dann für Rückfragen zur Verfügung stehen. Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 5 5.7 Hochbausanierungsprogramm - Mitteilung zu Rückständen Vorlage: 20170948 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Hochbausanierungsprogramm 2016 - Sanierung der Lüftungstechnik im Lehrschwimmbad der Köllerholzschule, Köllerholzweg 61 Vorlage: 20171323 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Betriebskosten BVZ Vorlage: 20171034 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Sanierungsmodell für das Bildungs- und Verwaltungszentrum Vorlage: 20171161 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.11 Neubau einer Mensa für die Goethe-Schule am neuen Trakt des Kunstmuseums (Vorschlag der Stadtgestalter) Vorlage: 20170531 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.12 Kiosk Freigrafendamm Vorlage: 20170866 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.13 Ertüchtigung und Renovierung Rathaus Wattenscheid / Einbau von Rauchschutztüren Vorlage: 20171155 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.14 Amtshaus Harpen, Harpener Hellweg 77 Vorlage: 20171095 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.15 Bürgerhaus Hamme Vorlage: 20171096 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.16 Musikschule Bochum-Stiepel, Kemnader Str. 309 Vorlage: 20171160 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.17 Rahmenplanung Ostpark – Sportplatz Werner Hellweg Vorlage: 20171458/1 Herr Dr. Bradtke erläutert, dass durch die Verlagerung des Sportplatzes Flächen für dringend benötigten Wohnbedarf geschaffen werden. Herr Horneck weist auf die Festlegung im Fachausschuss hin, dass durch die Maßnahmen der Sportetat nicht belastet werden darf. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 6 Anfragen 6.1 Umsetzung des Konjunkturpaket 4 Vorlage: 20171629 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Sanierung des Mehrzweckgebäudes Lohrheidestraße, Lohrheidestraße 82 Vorlage: 20171630 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Hans Henneke - Vorsitzender - gez. Birgit Schmäring - Schriftführerin - 7 8