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Niederschrift über die 24. Sitzung der Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid 27.06.2017 03.07.2017 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Großer Sitzungssaal Rathaus Wattenscheid 16:08 Uhr - 18:07 Uhr 30.06.2017 Anwesend von den Mitgliedern SPD Manfred Molszich Egbert Nienaber Wolfgang Rohmann Anna-Maria Van den Meulenhof Stephanie Wingler CDU Hans Balbach Gerd Horenburg Reinhold Hundrieser Gerd Kipp Annelie Sonnenschein Grüne Oliver Buschmann Olaf Krause ab 16.15 Uhr, vor Eintritt in die Tagesordnung UWG Klaus-Peter Hülder Heinz-Werner Linke Hans-Josef Winkler Parteilos Bernd Heider 1 Beratende Mitglieder Karl-Heinz Christoph Claus Cremer Hans Henneke Karsten Herlitz Helga Hundrieser Reiner Rogall Dirk Schmidt Rainer Schug Deborah Dinah Steffens bis 17.27 Uhr. bis 17.50 Uhr. bis 17.21 Uhr. ab 16.40 Uhr. bis 17.26 Uhr. von 16.33 bis 17.42 Uhr. bis 17.47 Uhr. bis 16.57 Uhr. Anwesend von der Verwaltung Karlheinz Kayhs Peter Sennin Anja Niederhagemann Ulrich Taruttis Michael Kammler Andreas Heiming Stefanie Oestreich Falko Kupsch 17 WAT 17 S 17 WAT 11 ZD 33 66 4 66 2 61 42 61 42 Ehrenamtliche Fraktionsgeschäftsführer Peter Grzegorasczuk Holger Happe CDU UWG Gäste: Klaus Tenhofen Planungsbüro DTP-Essen GmbH Abwesend und entschuldigt SPD Hans-Dieter Rakowski Wolfgang Schick Pro NRW Hans-Joachim Adler Vorsitz: Manfred Molszich Schriftführung: Karlheinz Kayhs 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. begrüßt Herr Molszich die Anwesenden, 2. stellt Herr Molszich fest, dass 2.1 die Bezirksvertretung bei zunächst 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist, 2.2 gegen die ordnungsgemäße Einladung kein Widerspruch erhoben wird, 2.3 die Mitgliedschaft der Bezirksvertretung etwaigen Tonaufzeichnungen durch 98,5 - Radio Bochum- zustimmt, 3. bestimmt die Bezirksvertretung einvernehmlich die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 24.11.22 Auf dem Rohde, Erschließung Neubaugebiet, Bebauungsplan Nr. 874 -Ruhrstraßehier: Straßen- und Kanalplanung Vorlage 20170867 zu erweitern; 4. stellt Herr Molszich die Tagesordnung mit der oben erwähnten Erweiterung fest; 5. nimmt die Bezirksvertretung die Niederschrift der Sitzung vom 30.05.2017 ohne Anmerkungen zur Kenntnis. Hinweis der Schriftführung: Die Sitzung war für eine Pause zwischen dem öffentlichen und dem nichtöffentlichen Teil in der Zeit von 17.47 Uhr bis 18.02 Uhr unterbrochen. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil A Einwohnerfragestunde Bezirke keine Tagesordnungspunkte 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Beschaffung eines neuen TV-Monitors für den kleinen Sitzungssaal im Rathaus Wattenscheid Vorlage: 20171431 Die Verwaltung stellt klar, dass es sich bei der Angabe 65 Zoll nicht um einen Durchmesser sondern die Bildschirmdiagonale handelt. Abstimmungsergebnis: 1.2 Erweiterung des Versammlungsplatzes hinter dem Rathaus Neubau Vorlage: 20171439 Abstimmungsergebnis: 1.3 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Finanzierung Hochseilgarten bei WAT 600 Vorlage: 20171440 Abstimmungsergebnis: 1.4 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Einstimmig nach Beschlussvorschlag Zuwendung an die Kolpingfamilie Wattenscheid-Höntrop Vorlage: 20171518 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Herr Winkler, UWG-Fraktion, hat nach Anzeige eines Befangenheitsgrundes i.S.v. § 31 GO NRW an der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt. 1.5 Widmung der "Hermann-Löns-Straße" Vorlage: 20171212 Abstimmungsergebnis: 1.6 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Widmung der "Hermann-Bittner-Straße" Vorlage: 20171211 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4 1.7 Widmung der Straße "Tulpenweg" und von Teilbereichen der Straße "Asternweg" Vorlage: 20171215 Abstimmungsergebnis: 1.8 Widmung der Straße "Rotdornweg" Vorlage: 20171226 Abstimmungsergebnis: 1.9 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Widmung der Straße "Rüsternhagen" und des Verbindungsweges zwischen der Straße "Rüsternhagen" und "Zeppelindamm" Vorlage: 20171264 Abstimmungsergebnis: 1.16 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Widmung der Straße "Eschenhagen" Vorlage: 20171260 Abstimmungsergebnis: 1.15 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Widmung der Straße "Eichenhagen" Vorlage: 20171259 Abstimmungsergebnis: 1.14 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Widmung des Verbindungsweges zwischen der Straße "Hohgarten" und der Ruhrstraße Vorlage: 20171214 Abstimmungsergebnis: 1.13 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Widmung von Teilbereichen der Straße "Preins Feld" Vorlage: 20171246 Abstimmungsergebnis: 1.12 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Widmung von zwei Stichstraßen der Straße "Am Hunnepoth" Vorlage: 20171247 Abstimmungsergebnis: 1.11 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Widmung der Straße "Spelbergs Feld" Vorlage: 20171227 Abstimmungsergebnis: 1.10 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Einstimmig nach Beschlussvorschlag Widmung der "Karl-Arnold-Straße" Vorlage: 20171265 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 5 1.17 Widmung des Verbindungsweges zwischen "Sommerdellenstraße" und "Seydlitzstraße" Vorlage: 20171275 Abstimmungsergebnis: 1.18 Widmung der Straße "Hollenhagen" und des Verbindungsweges zwischen der Staße "Hollenhagen" und "Rüsternhagen" Vorlage: 20171302 Abstimmungsergebnis: 1.19 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Widmung des Verbindungsweges zwischen der Straße "Hohe Fuhr" und der "Sudholzstraße" Vorlage: 20171351 Abstimmungsergebnis: 1.20 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Einstimmig nach Beschlussvorschlag Widmung der "Schleiermacherstraße" Vorlage: 20171352 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.21 Widmung der Straße "Wegmanns Hof" Vorlage: 20171273 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.22 Auf dem Rohde, Erschließung Neubaugebiet,Bebauungsplan Nr. 874 – Ruhr- straße hier: Straßen- und Kanalplanung Vorlage: 20170867 Abstimmungsergebnis: 2 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 6 4 Anträge 4.1 Verbesserung des Stadtbildes und der Aufenthaltsqualität Vorlage: 20171468 Nach kurzer Beratung und Erläuterung notwendiger Veränderungen an der Beschlussvorlage durch Herrn Kayhs werden folgende Mittel aus dem Feuerwehrtopf bereitgestellt: MAßNAHME Hochbeete am Rathaus, Altbau Hochbeet am August-Bebel-Platz Reparatur 2 Sitzbänke am Alten Markt 5 neue Sitzbänke für den Eingangsbereich Parkstraße zum Stadtgarten Summe BETRAG IN EUR 1.500,00 750,00 2.000,00 5.000,00 9.250,00 Gleichzeitig wird die Zweckbindung von 17.500,00 EUR für die Kostenbeteiligung an der Sanierung des Brunnens am August-Bebel-Platz aufgehoben. Die Verwaltung wird beauftragt, für eine schnellstmögliche Realisierung der Maßnahmen Sorge zu tragen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages 5 Mitteilungen 5.1 Mündliche Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und des Bezirksverwaltungsstellenleiters Vorlage: 20171438 Herr Molszich teilt mit: - Herr Schick hat mit Wirkung vom 01.07.2017 auf sein Mandat in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid verzichtet, - Termin für den Neujahrsempfang 2018 ist der 14.01.2018, 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr. Herr Kayhs teilt mit: - Das die Ersatzberufung für Herrn Schick aufgrund einer fehlenden Stellungnahme seiner Partei bislang nicht erfolgen konnte, - die am Saarlandbrunnen entfernte Bank korrosionsbedingt nicht an anderer Stelle wieder aufgestellt werden konnte und das Reparaturmöglichkeiten derzeit geprüft werden, - dass aufgrund des Appells in der letzten Sitzung derzeit 10 Zuwendungsanträge vorliegen, über die in den nächsten Tagen entschieden wird, - dass es in der Bezirksverwaltungsstelle Wattenscheid sukzessive zu Umzügen kommt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 7 5.2 Zuwendungen nach § 6 der Zuwendungsrichtlinien II. Quartal 2017 Vorlage: 20171342 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Ertüchtigung und Renovierung Rathaus Wattenscheid / Einbau von Rauchschutztüren Vorlage: 20171155 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Verlagerung des Depotcontainerstandplatzes gegenüber Op de Veih 133 Vorlage: 20171301 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Beginn und Ende der Freibadsaison – Sommer 2017 Vorlage: 20171475 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Hallenfreibad Höntrop (Südpark) Vorlage: 20170751 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Ehrenmal - Sachstand zur Aufwertung der Parkanlage Vorlage: 20171364 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Markthalle in der Wattenscheider Innenstadt Vorlage: 20171388 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Bestgebotsverfahren zur Entwicklung des Areals Voedestraße / Friedrich-Ebert Straße Auslobung des Wettbewerbs Vorlage: 20171403 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Barrierefreier Umbau Bahnhof Wattenscheid Vorlage: 20171380 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 8 5.11 Ergebnis der Jurysitzung des Wettbewerbs Märkische Schule in Bochum-Wattenscheid Neubau einer Dreifachturnhalle und Mensa Vorlage: 20171393 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Barrierefreier Umbau Bahnhof Wattenscheid Vorlage: 20171639 Im Zusammenhang mit der Erschließung neuer Wohngebiete in Westenfeld stellt sich folgende Frage: Ist bei der Realisierung der Maßnahmen auch an einen Durchstich Richtung Süden gedacht? Um schriftliche Beantwortung wird gebeten. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Änderung der Allgemeinen Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bochum Vorlage: 20171644 In der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid vom 30.08.2016 wurde unter TOP 17.3.1 eine Anregung einstimmig beschlossen, wonach der „Bagatellbetrag“ der nach vereinfachtem Verfahren durch die Bezirksvertretungen zu beschließenden Zuwendungen von derzeit 1.000,00 EUR auf 1.500,00 EUR erhöht werden sollte. Derzeit gibt es noch keine Reaktionen. Aus diesem Grunde frage ich an: Wie ist der Sachstand zu dieser Anregung? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.3 Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Wattenscheid hier: Anzahl der Schülerinnen und Schüler im Primarbereich Vorlage: 20171642 Im Stadtbezirk Wattenscheid entwickelt sich die Anzahl der Schülerinnen und Schüler im Primarbereich anders als bei der letzten Schulentwicklungsplanung prognostiziert. Insbesondere die Grundschulen Gertrudisschule, Glückaufschule und Leithe (Schulstraße) stoßen durch hohe Schülerzahlen, einen hohen Anteil an Kindern mit Förderbedarf und mit vielen SeiteneinsteigerKindern, an ihre räumlichen und personellen Kapazitätsgrenzen. Um insbesondere bei den räumlichen Problemen kurzfristig eine Entlastung herbeizuführen, wäre die Reaktivierung eines geschlossenen Wattenscheider Grundschulgebäudes in Form einer Dependance denkbar. 9 Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Wattenscheid fragt deshalb an: 1. 2. 3. 4. In welchem baulichen Zustand sind die Gebäude der ehemaligen Schulstandorte Roonstraße, Elisabethstraße und Bertramstraße? In welchem Zustand ist die Inneneinrichtung? Welche Kosten würden bei der Instandsetzung einer der drei Standorte entstehen? In welchem Verhältnis stehen diese Kosten zu den Kosten bereitzustellender Container? Wie schnell könnte einer der drei ehemaligen Schulstandorte reaktiviert werden? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.4 Vereinshaus des Roll-Sport-Clubs 1948 e.V. Vorlage: 20171640 Im Juni 2017 sind dem Wattenscheider Roll-Sport-Club 1948 e.V. auf dem Gelände der Realschule Höntrop durch einen Brand das Vereinshaus und mit diesem auch sämtliche Geräte und Ausrüstungen, die sich dort befanden, vernichtet worden. Der traditionsreiche Verein ist für seine gute Nachwuchsarbeit über die Grenzen Wattenscheids hinaus bekannt. Die UWG-Bezirksfraktion fragt deshalb an: 1. 2. Ist von Seiten der Bezirksvertretung bzw. der Bezirksverwaltungsstelle dem Verein Unterstützung angeboten worden, damit das Training und Vereinsleben schnellstens weitergeführt werden kann? Können dem Verein Container für die Unterbringung der neu zu beschaffenden Ausrüstung, aber auch für Aufenthalt und Umkleide, zur Verfügung gestellt wer den? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.5 ISEK-Programm "Soziale Stadt Wattenscheid" hier: Energetische Fassadensanierung der Märkischen Schule Vorlage: 20171641 Im Rahmen des ISEK-Programms „Soziale Stadt Wattenscheid“ ist auch die energetische Fassadensanierung der Märkischen Schule geplant. Allerdings scheint die Verwaltung Probleme zu haben, die Förderfähigkeit dieser Maßnahme gegenüber dem Fördergeber ausreichend darzustellen. Ein erster Förderantrag wurde abgelehnt. Die Fraktion B ´90/Grüne fragt deshalb an: 1. 2. 3. 4. Wie ist der aktuelle Stand dieser Maßnahme? Welche alternativen Wege zur Umsetzung der dringend notwendigen energetischen Fassadensanierung der Märkischen Schule sieht die Verwaltung? Wie schnell können diese umgesetzt werden? Auch der Innenbereich des Schulgebäudes zeigt an vielen Stellen deutliche Abnutzungserscheinungen. Auch die technischen und sanitären Einrichtungen befinden sich bereits seit längerem in einem nicht mehr aktuellen bis nicht mehr vorzeigbaren Zustand. Welche Pläne hat die Verwaltung für den Zeitraum bis 2020 für eine Innensanierung der unter Denkmalschutz stehenden Gebäude? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 10 6.6 Widerrechtliches Parken im Wattenscheider Ortskern Vorlage: 20171645 In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid, am 30.05.2017, hatte ich im nichtöffentlichen Teil der Sitzung darauf hingewiesen, dass sich an verschiedenen Stellen im Ortskern die Parkverstöße häufen. Auch jetzt, vier Wochen seit meiner Anfrage hat sich die Situation nicht geändert. Mit der Ausnahme, dass an der benannten Fahrschule nun zwei PKW hintereinander im Gehwegbereich abgestellt sind. Hierzu frage ich an: Kann die Verwaltung einmal darstellen, was bislang unternommen wurde? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.7 Federtiere im Ortskern Wattenscheids Vorlage: 20171647 Von Bürgern wurde ich darauf angesprochen, dass viele der in der Wattenscheider Innenstadt ursprünglich befindlichen Federtiere inzwischen entfernt wurden. Ich frage daher an: Trifft dieser Eindruck zu? Falls ja, was ist der Grund dafür? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.8 Sitzbänke im Bereich des Saarlandbrunnens Vorlage: 20171652 Im Bereich des Saarlandbrunnes sollte kürzlich eine Sitzbank umgesetzt werden. Nach der Deinstallation wurde festgestellt, dass sie korrosionsbedingt nicht ohne weiteres wieder aufgestellt werden kann. Im Zusammenhang damit wurde ich von Bürgern darauf angesprochen, dass mehrere Sitzbänke in dem Bereich zumindest wackelig sind. Im Interesse der Sicherheit in der Innenstadt frage ich an: Kann die Verwaltung einmal die Standsicherheit der in der Fußgängerzone installierten Sitzbänke zumindest durch Inaugenscheinnahme überprüfen und der Bezirksvertretung berichten? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.9 Sanierungsstau an der Realschule Höntrop Vorlage: 20171649 Die Sanierungsbedarfe an der Realschule Höntrop sind vielfältig. Die Schulleiterin hat sich daher hilfesuchend an die Bezirksvertretung gewandt. Für Anfang Juli war wohl ein Gespräch zwischen Schule und Schulverwaltungsamt geplant, das jetzt bis in den September vertagt wurde. Dabei geht es um folgende Notwendigkeiten: 11 EINGEREICHT : 04.11.2010 04.11.2010 04.11.2010 04.11.2010 04.11.2010 04.11.2010 04.11.2010 04.11.2010 04.11.2010 14.03.2012 24.10.2012 12.11.2013 21.11.2013 18.12.2014 26.08.2015 26.08.2015 20.01.2016 15.09.2016 15.09.2016 15.09.2016 15.09.2016 15.09.2016 15.09.2016 17.05.2017 Prüfung von ortsfesten Betriebsmittel und elektrischen Anlagen Im Chemieraum muss ein Abzug angeschossen werden Einbau einer Tür für den Vorbereitungsraum (Chemie) Im Physikraum müssen die Tische einen Stromanschluss haben Es sollen Ackermannwürfel angebracht werden mit 4 Steckdosen Wasseranschlüsse werden abgeklemmt und der Boden soll an den Anschlussstellen repariert werden Computerarbeitsräume wurden mit einheitlichen Computern und Programmen ausgestattet, aber Server fehlt Wasserschaden im Keller Kolleginnen und Kollegen sollen mit Handys der Stadt ausgestattet werden als Notruftelefon Beschattung außen ist nicht mehr in Stand zu halten, Vorhänge sollen beschafft werden Stahlkonstruktion außen soll evtl. abgebaut werden 2. Differenzierungsraum, Räume für Übermittagbetreuug werden benötigt Bewegliche Musikanlage für Veranstaltungen (alte Musikanlage wurde bei einem Einbruch zerstört und bis jetzt nicht ersetzt) Chemieraum: Durch den Einsatz von Chemiekalien ist im Bereich der Elektroversorgung am Lehrertisch eine gefahrlose Bedienung nicht mehr möglich Nach der Begehung der Qualitätsanalyse: Sprechanlage wird benötigt Alubeschichtung auf den Toiletten Chemieraum erneuern Renovierung des Biologieraumes Ausstattung des Technikraumes und Anbringung einer Staubfilteranlage Reparatur des Hallenbodens, da er ständig durch den Rollsportverein in Mitleidenschaft gezogen wird Erneuter Hinweis auf renovierungsbedürftige naturwissenschaftlichen Räume Antrag auf Farbe zum Streichen der Klassenräume Sonnenschutz für Klassenräume Sicherheitsmängel Biologieraum Renovierung Chemie- und Biologieraum Erneuerung der Fenster in den Klassenräumen Internetanschluss für Klassen Renovierung Toiletten für Schüler und Lehrer Anbringung von Basketballkörben Schülertische haben offene Kanten Notruftelefon fehlt Rauchmelder ist nicht vorhanden Interaktive Tafeln Schallschutz Schulleitungszimmer Erneuerung der Schließanlage Ich frage daher an: Wie ist der jeweilige Sachstand? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Manfred Molszich Bezirksbürgermeister Karlheinz Kayhs Schriftführer 12