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Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 16. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (JHA) 28.06.2017 11.07.2017 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Technisches Rathaus, Multifunktionsraum 1.0.120 15:00 Uhr - 17:40 Uhr 05.07.2017 Anwesend von den Mitgliedern SPD Stephan Kosel Martina Schnell Johannes Scholz-Wittek CDU Karsten Herlitz Gabriele Meckelburg Grüne Manfred Preuß UWG Dschamilja Heider Anerkannte Träger der freien Jugendhilfe (Jugend-/Wohlfahrtsverbände) Monika Bormann Rolf Geers Rita Jobs Michael Künker Marc Pattmann Doris Salewski Beratende Mitglieder Britta Anger Ayse Balyemez Aleksander Chraga Janine Dongart Dr. Elisabeth Hennecke Vertretung für Frau Maria-Christina Hagemeister Vertretung für Herrn Stefan Arnold Ulrich Kemner Christian Kornberg Wilfried Maier Dolf Mehring Klaus Tigges Anwesend von der Verwaltung Jörg Klingenberg Jugendamt Birgit Zimmermann Jugendamt Christian Rohde Jugendamt Angelika Köhler Jugendamt Andreas Knost Jugendamt Susanne Adomeit-Kuhls Jugendamt Birgit Dietinger V/SU Martin Stempel Schulverwaltungsamt Andreas Große-Holz ZD Wolfgang Biskup ZD Holger Pascheka Umwelt – und Grünflächenamt Claudia Igloffstein-Schäl Schulamt Maren Busch Amt für Angelegenheiten des Rates und Oberbürgermeisters Vertreter der Fraktionen Martin Piegeler Fraktion "Die Grünen im Rat" Heike Steigersdorfer CDU – Ratsfraktion Marcus Heidrich FDP & Die Stadtgestalter Gäste Michael Saul Mansfeldschule Dr. Astrid Höfig Fachstelle Trauma/ Diakonie Ruhr Sultan Lunkenheimer Fachstelle Trauma/ Diakonie Ruhr Abwesend und entschuldigt SPD Hermann Päuser FDP & DIE STADTGESTALTER Felix Haltt Anerkannte Träger der freien Jugendhilfe (Jugend-/Wohlfahrtsverbände) Stefan Arnold Maria-Christina Hagemeister Beratende Mitglieder Annette Kaemper-Baudzus Vorsitz: Manfred Preuß Schriftführung: Thomas Grochowski Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt der Vorsitzende Herr Preuß fest, dass 1.1 der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie bei 14 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 1.3 der Ausschuss den Tonaufzeichnungen durch 98,5 Radio Bochum zustimmt; 1.4 den Mitgliedern des Ausschusses vor der Sitzung zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten folgende Unterlagen angereicht wurden: Jahresbericht 2016 2. stimmt der der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. 3. Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie nimmt die Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2017 zur Kenntnis. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Abberufung und Bestellung der Schriftführung und der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Vorlage: 20171237 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.2 Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses des Fußball-Clubs Altenbochum 1920/28 e. V., Am Pappelbusch 38, 44803 Bochum, zu Investitionskosten für die Errichtung eines Jugendverbandsheimes (Container) am Pappelbusch 38, 44803 Bochum Vorlage: 20171394 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.3 Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses des Pro Steinkuhl e. V., Initiative Querenburg, Peter-Parler-Weg 7, 44801 Bochum zu Investitionskosten für die Renovierung des Jugendraumes, Peter-Parler-Weg 7, 44801 Bochum Vorlage: 20171396 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.4 Projekt „Werk-Statt-Schule" eine Möglichkeit Schülerinnen und Schüler wieder zum Lernen zu bewegen Vorlage: 20171287 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Herr Saul und Herr Mehring stellen das Projekt mit einer Präsentation (siehe Anlage) vor. Auf die Anfrage nach der Finanzierung durch Herrn Herlitz teilt Herr Mehring mit, dass das Projekt vollständig aus Mitteln der Jugendhilfe finanziert wird. Es ist damit in seiner Finanzierung auch bei einer Änderung der KEKIZ-Bezuschussung durch das Land nicht gefährdet. 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 2.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2017/2018 im Bezirk Mitte Vorlage: 20171310 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2.2 Umsetzung der Spielleitplanung 2017/2018 im Bezirk Wattenscheid Vorlage: 20171312 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2.3 Umsetzung der Spielleitplanung 2017/2018 im Bezirk Südwest Vorlage: 20171313 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2.4 Umsetzung der Spielleitplanung 2017/2018 im Bezirk Süd Vorlage: 20171314 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 5 2.5 Umsetzung der Spielleitplanung 2017/2018 im Bezirk Ost Vorlage: 20171315 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2.6 Umsetzung der Spielleitplanung 2017/2018 im Bezirk Nord Vorlage: 20171316 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Neubau der städtischen Kita Neuhofstraße in Bochum-Weitmar: Realisierungsbeschluss Vorlage: 20171338 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.2 Herr Klingenberg und Herr Grosse-Holz geben an Hand von Vorlagen (s. Anlage) einen Überblick über das Projekt. Frau Schnell fragt an, ob man durch Verwendung gleicher Planung nicht Kosten einsparen könne. Laut Herrn Grosse-Holz sind die Architektenkosten nach deren Gebührenordnung auch bei Verwendung gleicher Planungen zu mindestens 70 % zu tragen sind. Die Einsparungen sind nur minimal bei einem Projekt dieser Größe. Auf Grund der topografischen Gegebenheiten bei diesem Projekt war eine spezielle Planung erforderlich. Neufassung der "Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Bochum (Kindertagespflegerichtlinie)" Vorlage: 20171362 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Herr Klingenberg stellt die wichtigsten Änderungen der Kindertagespflegerichtlinie vor. Darüber hinaus gibt es noch Anfragen aus dem Ausschuss (Frau Meckelburg, Herr Scholz –Wittek, Herr Preuß, Herr Herlitz s. Anlage) 1. Richtlinien geben vor, dass Vertretungspersonal in der Großtagespflege kontinuierlich beschäftigt sein soll. Eine Betreuung im Vertretungsfall darf nur höchstpersönlich erfolgen. Diese Anstellungsverhältnisse werden von der Stadt Bochum nicht bezuschusst und es gibt ein Zuzahlungsverbot für Eltern. Wie ist eine pädagogisch sinnvolle Vertretung im Krankheitsfall in Bochum geregelt? 2. Wie könnte ein Konzept zur finanziellen Entlastung der Tagespflegepersonen im Vertretungsfall in einer Großtagespflegestelle aussehen? 3. Warum ist die Betreuung von unter zweijährigen Kindern für Eltern teurer als für über zweijährige Kinder? Wie hoch sind die Zuwendungen für die Kinderpflegepersonen in den Altersgruppen? 4. In Bochum findet die Regelversorgung der Ü3jährigen in einer Kindertagesstätte statt. Wie bewertet die Verwaltung die Möglichkeit von Großtagespflegegruppe für Ü3jährige, auch angesichts des knappen Angebots an entsprechenden Kitaplätzen? Aus dem Kreis der Tagesmütter wurde angeregt, die Vertretung im Urlaubs- und Krankheitsfall der Tagespflegepersonen neu zu regeln. Oftmals ist es problematisch, insbesondere im Fall kurzfristiger, meist krankheitsbedingter Ausfälle, eine Ersatzbetreuungsstelle für die Kinder zu finden. Vor diesem Hintergrund bitten die SPD-Ratsfraktion und die Fraktion Die Grünen im Rat nachstehende Fragen zu beantworten: 6 5. Sind dem Jugendamt die Probleme bekannt? 6. Handelt es sich um Einzelfälle oder besteht grundsätzlich Bedarf, die bestehenden Vertretungsregelungen anzupassen? Herr Klingenberg und Herr Mehring beantworten die Anfragen mündlich. Zu 1. Die Tagesmütter treffen sich regelmäßig mit den jeweiligen Vertreterinnen und den betreuten Kindern. Durch diese gemeinsamen Unternehmungen sind den Kindern auch die Vertreterinnen und die von ihnen betreuten Kinder bekannt. Zu 2. Das Jugendamt hat hierzu noch kein endgültiges Konzept. Es wird derzeit noch bearbeitet und dem Ausschuss nach Abschluss der Arbeiten vorgestellt. Zu 3. Es gibt zwei Möglichkeiten für die Berechnung des Elternanteiles. Entweder werden durchschnittliche oder tatsächliche Gebühren erhoben. Das Jugendamt hat sich für die tatsächlichen Gebühren bei Ü2 und U2 Kindern entschieden. Zu 4. Grundsätzlich besteht in allen Bereichen der Kinderbetreuung kein ausreichendes Angebot. Es wird versucht, die Nachfrage sukzessiv zu befriedigen. Zunächst soll die bestehende Trennung beibehalten werden. In Einzelfällen (Wechsel von Tagesmutter zur Kita) innerhalb des Jahres wird auch davon abgewichen. Bislang konnte noch jeder Problemfall in der Betreuung gelöst werden. Zu 5. Die Probleme sind bekannt. Zu 6. Man versucht derzeit eine Lösung zu finden. Es sollte aber auch klar sein, dass eine dauerhafte Vertretungsregelung mit Platzvorhaltung teurer wird. 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Fachstelle-Trauma für minderjährige begleitete und unbegleitete Flüchtlinge Vorlage: 20171244 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Frau Dr. Höfig gibt einen Überblick über die Arbeit der Fachstelle (s. Anlage). Die Kosten für die Fachstelle werden zu 70 % von der Aktion Mensch und zu 30 % von der Diakonie getragen. Die Kosten für die Dolmetscher steigen auf Grund der Nachfrage rasant. Herr Herlitz stellt den Antrag, die Kosten für die Dolmetscher zu bezuschussen. Frau Anger sagte eine Prüfung zu, wenn die Diakonie einen Antrag auf Übernahme der Kosten stellt. Herr Scholz-Wittek fragt an, wie die Anschlussbehandlung an die Stabilisierungsphase aussieht. Die weitere Behandlung erfolgt durch niedergelassene Therapeuten. Die Kosten hierfür werden nach Prüfung vom jeweiligen Kostenträger übernommen. Frau Anger fragt nach der Vorgehensweise, wenn Straftaten im Rahmen der Behandlung bekannt werden. Laut Frau Dr. Höfig wird das im Einzelfall entschieden, teilweise werden 7 Maßnahmen abgebrochen und bei KWG – Verdacht wird der Soziale Dienst eingeschaltet. 5.2 Jahresbericht des Jugendamtes 2016 Vorlage: 20171286 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Präsentation des Kita-Portal Bochum Vorlage: 20171410 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Audit" Familiengerechte Kommune" - 2. Jahresbericht / Abschlussbericht Vorlage: 20171361 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Rückblick BIM- Berufsinformationsmesse Vorlage: 20171407 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Frau Adomeit-Kuhls berichtet, dass die BIM erstmalig in der Jahrhunderthalle stattgefunden hat. Der sehr große Berufs Parcours konnte nach vorheriger Anmeldung strukturiert nach Schulklassen in 1,5 Stunden absolviert werden. Insgesamt haben ca. 5000 Schüler von dem Angebot Gebrauch gemacht. Die BIM wird in 2018 wieder stattfinden. 5.6 Bochumer Ferienpassaktion 2017 Vorlage: 20171399 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Herr Knost stellte die Änderungen in der Ferienpassaktion 2017 vor. Es beteiligen sich erstmalig auch kommerzielle Anbieter. Neu eingeführt wurde der „ Rote Pin“. Hiermit werden im Jahr 2017 alle Angebote gekennzeichnet, in denen das Thema Gesundheit angesprochen wird. In diesem Jahr sollen die Kinder und Jugendlichen im Rahmen der Inklusion alle Angebote wahrnehmen können. Das Jugendamt vermittelt Interessenten für Angebote aus dem Ferienpass bei Bedarf an die Lebenshilfe, die dann die für die Teilnahme erforderlichen Hilfen zur Verfügung stellt. 5.7 Ordnungspartnerschaft Vorlage: 20171406 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Initiative Nachbarschaft Luchsweg Vorlage: 20171427 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Kindergeldleistungen für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) Vorlage: 20170977 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Bedarfsabfrage zur städtischen Betriebs Kita Vorlage: 20171411 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.11 Änderungen im Adoptionsrecht Vorlage: 20171408 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 8 5.12 Energiebericht 2016 Vorlage: 20171229 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Entwicklung Fallzahlen im Sozialen Dienst Die Anfrage wurde durch Frau Anger mündlich beantwortet. Derzeit werden ca. 40 Fälle je Mitarbeite/in im Sozialen Dienst bearbeitet. Es sind sechs Stellen vakant, die vermutlich durch Trainees besetzt werden können. Frau Jobs hält es durch die vielen Neuzugänge im Sozialen Dienst für erforderlich, dort den Fortbildungsetat zu erhöhen. 6.2 Tatsächlicher Einsatz von Kita-Personal Vorlage: 20171659 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Manfred Preuß Vorsitzender Thomas Grochowski Schriftführer 9