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Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 17. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales 29.06.2017 17.07.2017 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Technisches Rathaus, Multifunktionsraum 1.0.120 15:00 Uhr - 17:55 Uhr 11.07.2017 Anwesend von den Mitgliedern SPD Dr. Bastian Hartmann Vertretung für Herrn Klaus Menzel Klaus Hemmerling Christina Knappe Gabriela Schäfer 15-16.20 Uhr Rainer Schug CDU Irina Becker Arne Ralf Lindemann Gabriele Meckelburg Erika Stahl Grüne Astrid Platzmann-Scholten Katharina Schubert-Loy DIE LINKE. Sevim Sarialtun FDP & DIE STADTGESTALTER Susanne Mantesberg-Wieschemann Vertretung für Herrn Marcus Stawars AfD Wolf-Dieter Liese UWG Hans-Josef Winkler Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Katja Pfingsten Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Matthias Dombrowsky Dr. Boris Lotwin Günter Oestreich Gäste Frau Frach Herr Kuchajda Herr Nollmann Frau Dr. Höfig Frau Lunkenheimer Herr Böttcher Herr Thimm Herr Jahn Herr Lübbert Abwesend und entschuldigt SPD Klaus Menzel CDU Marcus Stawars Leiterin Veranstaltungsmanagement BoVG Geschäftsführer BoVG Vorsitzender AG Flüchtlinge Innere Mission – Diakonie Ruhr Innere Mission – Diakonie Ruhr Geschäftsführer Jobcenter Bochum Einführungskoordinator Jobcenter Referent für Leistungsrecht Jobcenter Gewerkstatt gGmbH Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Klaus Bittner Ursula Borchert Werner Hirschmann Carl Gerhard Rohm Dorothee Schmidt Vorsitz: Astrid Platzmann-Scholten Schriftführung: Maren Busch Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. begrüßt die Ausschussvorsitzende, Frau Platzmann-Scholten, die anwesenden Teilnehmer sowie die Gäste der heutigen Sitzung: - Frau Frach und Herrn Kuchajda von der Bochumer Veranstaltungsgesellschaft mbH, Herrn Pfarrer Nollmann, Vorsitzender der AG Flüchtlinge, Frau Dr. Höfig und Frau Lunkenheimer von der Inneren Mission – Diakonie Ruhr, Herrn Böttcher, Herrn Thimm und Herrn Jahn vom Jobcenter Bochum, sowie Herrn Lübbert von der Gewerkstatt gGmbH; 2. stellt die Ausschussvorsitzende fest, dass 1.1 der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales bei 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; 1.3 den Mitgliedern des Ausschusses vor der Sitzung zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten folgende Unterlagen angereicht wurden: - als TOP 5.13 eine Mitteilung, „Qualifizierungs- und Ausbildungszentrum für geflüchtete und zugewanderte Menschen“, Vorlage Nr. 201071245; es besteht Einvernehmen, dass dieser TOP vor TOP 5.1 vorgezogen wird; 3. stimmt der Ausschuss der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu; 4. nimmt der Ausschuss die Niederschrift der letzten Sitzung vom 08.05.25017 zur Kenntnis; 5. begrüßt Frau Platzmann-Scholten als Nachfolger von Frau Werthmann-Grossek den neuen stellvertretenden Amtsleiter des Gesundheitsamtes, Herrn Tobias Mikus, und heißt ihn im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales herzlich willkommen. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Konzeptionelle Änderung bei den Seniorengroßveranstaltungen 2017 Vorlage: 20171290 Herr Kuchajda und Frau Frach von der Bochumer Veranstaltungsgesellschaft erläutern anhand einer Power-Point-Präsentation das neue Konzept der Seniorengroßveranstaltungen; die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt. Ausgangspunkt aller Überlegungen sei nach Auskunft von Herrn Kuchajda die Frage, wie die Stadt Bochum mit ihren „Best Agern“ umgehe. Neu geplant sei eine Sommerveranstaltung an der Jahrhunderthalle anstatt einer Mai- und einer Herbstveranstaltung im Ruhrcongress bzw. der Stadthalle Wattenscheid, ein kostenloser Shuttle-Service der Bogestra zwischen Bochum-Hauptbahnhof, Wattenscheid-Bahnhof und Jahrhunderthalle, Musik und Tanz sowie der Verkauf von Gegrilltem statt Kaffee und Kuchen. Mit dieser „Modernisierung“ des Veranstaltungsformates solle die jüngere, moderne Generation der Senioren angesprochen werden, und man erhoffe sich wieder steigende Besucherzahlen. Die Jahrhunderthalle als Ort verschiedener anderer Veranstaltungsformate, z.B. als Festspielort der Ruhrtriennale, als Standort für Messen oder des historischen Jahrmarktes sei nicht nur zentral gelegen, sondern biete mit seinem vielfältige Außengelände eine stimmungsvolle Kulisse für einen Sommer-Seniorennachmittag. Nachfragen der Ausschussmitglieder beziehen sich auf die zu erreichende Zielgruppe, die Information der Politik über die Neuausrichtung des Konzeptes, die Organisation des Ticketverkaufs und die Beteiligung der Bezirksvertretungen. Zur Klärung der Frage, welche Zielgruppe man denn genau ansprechen wolle, sei nach Auffassung von Frau Goldschmidt die Meinung des Seniorenbeirates hilfreich. Es wird daher eine entsprechende Mitteilung über das Neuformat des Seniorennachmittages im Seniorenbeirat gewünscht. Herr Kuchajda versichert, für Hinweise zur Verbesserung des Konzeptes und für diesbezügliche Gespräche jederzeit zur Verfügung zu stehen. Die Anregung von Frau Anger, die Tickets zukünftig auch in den Seniorenbüros zu verkaufen, sei laut Herrn Kuchajda nicht zielführend, da dies in der Vergangenheit bereits praktiziert wurde, aber nur vereinzelt Karten auf diesem Wege nachgefragt worden seien. Erfolgversprechender sei eine bessere „Bewerbung“ der Veranstaltung und ggf. das Einrichten eines Call-Centers extra für die Seniorenveranstaltung. Die bisherigen Vorverkaufsstellen – AWO und Bürgerbüro Wattenscheid – blieben erhalten. Eine Beteiligung der Bezirksvertretungen sei laut Aussage von Frau Schäfer nicht notwendig, da das Veranstaltungsformat bezirksübergreifend angelegt sei. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Linke) Dagegen: keiner Dafür: 14 (5 SPD, 4 CDU, 2 Grüne, FDP/Stadtgestalter, 1 AfD, 1 UWG) Befangen: keiner 1 5 1.2 Zuwendung an den Mieterverein Bochum, Hattingen und Umgegend e.V. für das Jahr 2017 Vorlage: 20171444 Frau Anger erläutert, dass die Beschlussfassung notwendig sei, um eine entsprechende Landesförderung zum Betrieb der Wohnberatungsstelle Bochum beantragen zu können. Frau Schäfer bittet bis zur nächsten Sitzung um Vorlage einer Leistungsvereinbarung der Stadt Bochum mit dem Mieterverein Bochum, Hattingen und Umgebung e.V.. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: keine Dagegen: keiner Dafür: 15 (5 SPD, 4 CDU, 2 Grüne, 1 Die Linke, 1 FDP/Stadtgestalter, 1 AfD, 1 UWG) Befangen: keiner 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge 4.1 Modellversuch analog zum Programm "Pick-Up" Vorlage: 20171435 Der Bitte von Frau Stahl, den Antrag zurückzustellen, wird seitens des Ausschusses entsprochen. Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 6 5 Mitteilungen 5.1 Aktueller Stand Flüchtlinge in Bochum - Juni 2017 Vorlage: 20171398 Frau Anger berichtet über den aktuellen Stand der Flüchtlingsentwicklung in Bochum. Zur Zeit seien in Bochum 3.820 Flüchtlinge untergebracht, monatlich kämen ca. 50 Personen hinzu. Von den vorhandenen 2943 Plätzen in Flüchtlingsunterkünften könnten 289 Plätze abgebaut werden. Ende des Jahres werde darüber entschieden, ob weitere Standorte von Flüchtlingsunterkünften aufgegeben werden könnten. Ebenso stünde in der zweiten Jahreshälfte die Entscheidung über die Einrichtung einer LandesErstaufnahmeeinrichtung in Bochum an. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Bericht über die 12. Sitzung der AG Flüchtlinge am 13.06.2017 Vorlage: 20171397 Herr Nollmann, Vorsitzender der AG Flüchtlinge, berichtet aus der letzten Sitzung der AG am 13.06.2017 und teilt mit, dass zukünftig die Bundesagentur für Arbeit und das Jobcenter Bochum einen ständigen Vertreter in die AG Flüchtlinge entsenden werden. Besondere Themenschwerpunkte der letzten Sitzung seien das Rückbaumanagement der nicht mehr benötigten Standorte von Flüchtlingsunterkünften, die Qualifizierung von Flüchtlingen (s. TOP 5.13 dieser Niederschrift, Qualifizierungs- und Ausbildungszentrum für geflüchtete und zugewanderte Menschen), die Errichtung eines dezentralen Beschwerdemanagements in den Flüchtlingsbüros (Ombuds-/Beschwerdestelle), die Erfüllung der Schulpflicht für Flüchtlingskinder und das Übergangsmanagement als Unterstützung bei dem Weg aus einer Flüchtlingsunterkunft in eine private Wohnung gewesen. Zudem weist Herr Nollmann auf die Ergebnisse der Untergruppe „Zwei und mehr Klassen von Flüchtlingen“ hin. Diese Arbeitsgruppe befasste sich mit der Aufgliederung der Geflüchteten und der Frage, in welchen Bereichen Geflüchtete nach Aufenthaltsstatus und Herkunftsland unterschiedlich behandelt werden und welche Konsequenzen sich daraus ergeben, anhand der drei Lebensbereiche „Sprache“, „Arbeit“ und „Wohnen“. Ziel sei die Sicherstellung des Spracherwerbs sowie die private Wohnungsnahme für alle Geflüchtete und das Vorhandensein entsprechender Arbeitsangebote. Das Protokoll der AG Flüchtlinge und die dazugehörigen Anlagen sind der Niederschrift beigefügt. Frau Platzmann-Scholten dankt Herrn Nollmann für seinen Vortrag. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 7 5.3 Fachstelle-Trauma für minderjährige begleitete und unbegleitete Flüchtlinge Vorlage: 20171244 Frau Dr. Höfig und Frau Lunkenheimer stellen anhand einer Power-Point-Präsentation die Arbeit der Fachstelle Trauma für minderjährige Flüchtlinge mit Traumatisierungserfahrungen vor. Die Präsentation ist dieser Niederschrift in der Anlage beigefügt. Die Finanzierung der Fachstelle Trauma werde zu 70 % aus Mitteln der „Aktion Mensch“ und zu 30 % aus Mitteln der Diakonie sichergestellt. Die Projektlaufzeit betrage 3 Jahre, Spendengelder seien immer willkommen. Es liegen den Ausschussteilnehmern zwei Flyer der Fachstelle Trauma für minderjährige Flüchtlinge der Diakonie – Innere Mission Bochum e.V. vor, zur Beratung für Betroffene sowie zur Beratung und Information für Fachkräfte. Frau Platzmann-Scholten dankt Frau Dr. Höfig und Frau Lunkenheimer für den Vortrag. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Gesundheitskarte für Geflüchtete (eGK); Kostenentwicklung 2016 und Weiterentwicklung 2017 Vorlage: 20171424 Herr Korte berichtet über die Erfahrungen mit der Gesundheitskarte für Geflüchtete und die Ergebnisse der Abrechnung des 2. Quartals. Sie lassen die begründete Erwartung zu, dass die bei Einführung aufgestellten Prognosen eingehalten bzw. sogar leicht unterschritten werden. Für eine endgültige Beurteilung der verursachten Kosten – auch was den Verwaltungsaufwand anbelange – seien die Abrechnungen des 3. und 4. Quartals abzuwarten. Die Zusammenarbeit mit der Knappschaft Bahn-See als Versicherungsträger sei nach Auskunft von Frau Anger gut. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Einführung der eAkte im Jobcenter Bochum Vorlage: 20171416 Herr Böttcher, Geschäftsführer des Jobcenters Bochum, stellt in einer Power-PointPräsentation die für den 13.11.2017 geplante Einführung der eAkte dar; die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Zukünftig würden 535 von insgesamt 600 Mitarbeiter die Möglichkeit der elektronisch geführten Akte nutzen. Frau Platzmann-Scholten dankt Herrn Böttcher für den Vortrag. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Soziale Stadt Wattenscheid hier: Sachstandbericht 2016 Vorlage: 20170367 Herr Dr. Winter schlägt vor, das Thema „Soziale Stadt Wattenscheid“ in Verbindung mit dem Thema „Gesundheit“ in der nächsten oder übernächsten Sitzung aufzugreifen und entsprechend zu würdigen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 8 5.7 Vorstellung der Fachstelle für Menschen mit Behinderung Vorlage: 20171425 Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit schlägt Frau Anger vor, diesen Tagesordnungspunkt auf TOP 5.1 in die nächste Sitzung zu verschieben, um dem Thema angemessen Rechnung tragen zu können. Der Ausschuss ist hiermit einverstanden. Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 5.8 Sanktionen gegen Bezieher/innen von ALG II Vorlage: 20170898 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Struktur Sozialbericht 2018 Vorlage: 20171347 Frau Brück stellt eine Präsentation zum Thema vor; diese ist der Niederschrift beigefügt. Herr Winkler spricht der Verwaltung Dank aus für die detaillierte Übersicht über die geplanten Themen des Sozialberichtes. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Flyer „Soziale Lage in Bochum“ Vorlage: 20171348 Frau Brück trägt zum Thema vor und weist auf den Ausschussteilnehmern vorliegende Druckexemplare des Flyers „Die soziale Lage in Bochum – Auf einen Blick…“ hin. Diese Flyer können beim Dezernat für Soziales, Jungend und Gesundheit, Stabsstelle Steuerungsunterstützung – V/SU - , unter AmtVSU@bochum.de, angefordert werden. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.11 Barrierefreiheit des Bochumer Frauenhauses Vorlage: 20171454 s. auch TOP 6.1 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.12 Menschen mit langjähriger Duldung Vorlage: 20171318 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 9 5.13 Qualifizierungs- und Ausbildungszentrum für geflüchtete und zugewanderte Menschen Vorlage: 20171245 Der Tagesordnungspunkt wird vor TOP 5.1 vorgezogen. Herr Lübbert von der Gewerkstatt gGmbH stellt das Projekt „QuAZ“ vor. Die Gewerkstatt als seit 1985 tätiger beruflicher Bildungsträger plane für den 01.09.2017 das neue Projekt „Qualifizierungs- und Ausbildungszentrum für geflüchtete und zugewanderte Menschen“ in der ehemaligen Opel-Lehrwerkstatt. Träger des Projektes sei eine Trägergemeinschaft unter Federführung der Gewerkstatt aus folgenden Kooperationspartnern: die „Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH“, die Volkshochschule Witten, Wetter, Herdecke sowie der Hattinger Verein „HAZ Arbeit + Zukunft“. Ziel werde die Qualifizierung geflüchteter Menschen für und die Vorbereitung auf den Arbeitsmarkt sein, wozu wesentlich auch die Sprachförderung/der Spracherwerb Zugewanderter gehöre. Geplant sei die Qualifizierung von 250 Teilnehmern, wobei von einer „Verweildauer“ von einem halben Jahr pro Maßnahme ausgegangen werde. Bezüglich des Standortes müsse mit der Bochum Perspektive noch ein entsprechender Mietvertrag geschlossen werden. Seitens der Bundesagentur für Arbeit sei die Förderung für ein Jahr bewilligt, mit der Möglichkeit, diese auf drei Jahre zu verlängern; dies sei „erfolgsabhängig“. Vorgegeben seien 6 verschiedene Berufsfelder. Insgesamt gäbe es fünf Förderstränge: das QuAZ, das BAMF, das Land NRW, die Hochschule Bochum und die Agentur für Arbeit. Durch individuelle Sprachförderung und die Verzahnung der Sprachkurse mit der Berufspraxis erwarte man eine hohe Motivation der Teilnehmer; der vollständige Name des Projektes solle daher „QuAZ.Ruhr – Sprach- und Qualifizierungszentrum“ lauten. Geplant sei auch die Weiterbetreuung der „Absolventen“ in den Betrieben sowie die Unterstützung der Geflüchteten in anderen Lebensbereichen, z.B. bei Behördenangelegenheiten; man habe hierbei die Absicht, mit ehrenamtlichen Strukturen zusammenzuarbeiten und diese zu koordinieren. Frau Platzmann-Scholten wünscht dem Projekt im Namen des Ausschusses viel Erfolg. Herr Hemmerling lobt die Zielsetzung des Vorhabens und die Rettung der seit 1966 bestehenden Opel-Lehrwerkstatt. Frau Stahl wünscht dem nach ihrer Ansicht nach sehr ambitionierten Projekt, vor allem den Betroffenen, viel Erfolg und bittet um einen Zwischenbericht in einem halben Jahr nach Beginn der Maßnahme. Herr Böttcher vom Jobcenter Bochum stellt klar, dass die Teilnehmer nach Abschluss der Maßnahme noch eine dreijährige Ausbildung im dualen System durchlaufen müssten, das Projekt aber einen Brückenschlag und eine Teil-Qualifizierung der betreffenden Teilnehmer darstelle. Herr Lübbert lädt die Ausschussmitglieder bei Interesse zu gegebener Zeit zu einem Ortstermin in die Opel-Lehrwerkstatt ein. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 10 6 Anfragen 6.1 Mitteilung TOP 5.11 der Sitzung des AGS am 29.06.2017: Barrierefreiheit des Bochumer Frauenhauses Vorlage: 20171634 s. auch TOP 5.11 Frau Anger beantwortet die Anfrage mündlich und betont, dass die Verwaltung seit langem im Dialog mit der Caritas stehe. Der Bauantrag für einen Neubau sei bewilligt, die Art der Förderung allerdings noch unklar. Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden. 6.2 Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Bochum - Datenschutz und Beratung gewährleisten. Vorlage: 20171666 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. gez. gez. Astrid Platzmann-Scholten Maren Busch Vorsitzende Schriftführung 11