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Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 13. Sitzung des Naturschutzbeirates bei der Unteren Naturschutzbehörde 27.06.2017 28.07.2017 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Technisches Rathaus, Multifunktionsraum 1.0.120 15:00 Uhr – 19:50 Uhr 25.07.2017 Anwesend von den Mitgliedern Beiratsmitglieder Andreas Bonnermann Dr. Ingo Franke Jörg Große-Munkenbeck Heidi Hopkins Hans-Günter Lischo Dr. Fritz Ludescher Michael Marscheider Kirstin Nieland Helga Otersen Claus Sandke Herbert Schulte Limbeck Lina Vieres Käthe Wissmann Friedrich-Wilhelm Wünnenberg - ab 15:25 Uhr Vertretung für Herrn Jürgen Kost - ab 15:15 Uhr - ab 16:10 Uhr - bis 19:00 Uhr Anwesend von der Naturschutzwacht -Vertreter politischer Gremien Wolfgang Horneck Martina Schmück-Glock CDU-Fraktion SPD-Fraktion Gäste Frau Arens Herr Hoffmeier Frau Brinker Herr Dieberg Büro Bosch & Partner Büro Bosch & Partner Büro Froelich & Sporbeck Architekt 1 Anwesend von der Verwaltung Niko Bias Christian Dierkes Ines Eichel Dr. Peter Gausmann Melanie Gronewald Michael Grothe Klaus Kleine Christoph Matten Klaus Nowak Heike Schiewe Birgit Schmäring 67 21 67 21 67 21 67 21 67 21 67 2 61 32 66 2 67 21 67 21 01 1 Abwesend und entschuldigt Beiratsmitglieder Richard Kohlleppel Jürgen Kost Anna-Maria Van den Meulenhof Vorsitz Bis 15:30 Uhr Heidi Hopkins / ab 15:30 Uhr Dr. Fritz Ludescher Schriftführung Birgit Schmäring 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. Begrüßung Frau Hopkins begrüßt als Vorsitzende des Naturschutzbeirates bei der unteren Naturschutzbehörde die Mitglieder des Naturschutzbeirates, die Verwaltung sowie anwesende Gäste. 2. Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende stellt fest, dass der Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde mit 11 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist. Entschuldigungen sind dem Protokoll zu entnehmen. 3. Ordnungsgemäße Einberufung Die Einladung zur heutigen Sitzung mit der Tagesordnung und den dazugehörigen Sitzungsunterlagen ist den Mitgliedern fristgerecht übersandt worden. Frau Hopkins fragt, ob gegen die ordnungsgemäße Einberufung Widerspruch erhoben wird; das ist nicht der Fall. 4. Zur Tagesordnung Da keine Ergänzungen oder Änderungen der Tagesordnung vorgetragen werden, wird die Tagesordnung wie vorgesehen festgelegt. 5. Zur Niederschrift Frau Hopkins fragt, ob es Anmerkungen oder Ergänzungen zur Niederschrift über die letzte Sitzung gibt. Das ist nicht der Fall. Damit ist die Niederschrift vom 25.04.2017 zur Kenntnis genommen worden. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Wahl der / des Vorsitzenden des Naturschutzbeirates bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Bochum sowie ggf. Wahl der Stellvertretung Vorlage: 20171409 Nach einstimmigen Votum, dass eine offene Abstimmung erfolgt, wird Herr Dr. Fritz Ludescher einstimmig mit einer Stimmenthaltung zum neuen Vorsitzenden des Naturschuzbeirates gewählt. Herr Dr. Ludescher nimmt die Wahl an. Der Vorsitz der Sitzung wird von Frau Hopkins an Herrn Dr. Ludescher übergeben. Frau Schmück-Glock, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung, bedankt sich bei Frau Hopkins im Namen der politischen Gremien und der Verwaltung für ihre langjährige Tätigkeit als Mitglied und Vorsitzende im Beirat. Der Beirat spricht sich einstimmig dafür aus, dass die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden in offener Abstimmung erfolgt. Herr Hans-Günter Lischo wird einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden des Naturschutzbeirates gewählt und nimmt die Wahl an. Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten. 2 Anhörungen 2.1 B - Plan Nr. 958 - Querenburger Straße - ; a: Änderung des Plangebietes, b: Beschluss über das städtebauliche Konzept Vorlage: 20171483 Ein Mitarbeiter des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes stellt die Plangebiete, die in einem Bebauungsplanverfahren vereint werden sollen, sowie das geplante Bauvorhaben vor. Er führt aus, dass man sich noch zu Beginn des Verfahrens befinde und im weiteren Verfahren die Bilanzierung der Eingriffe sowie die Konzipierung geeigneter Ausgleichsmaßnahmen erfolge. Beiratsmitglieder betonen, dass durch die Abholzung der großen Waldfläche für das Innenstadtklima der Stadt Bochum, auch für das Umfeld der anliegenden Schule, das nur wenige große und gesunde Bäume aufweist, und für die Bewohner der Nachbarschaft ein großer Verlust entstanden ist. Sie weisen auf die vorgetragenen Bedenken, die in einer Bürgerversammlung zu dem Vorhaben geäußert worden sind, hin. Die Kompensationsmaßnahmen für den Eingriff sind aus Sicht des Naturschutzbeirates zeitnah umzusetzen und müssen den Wertverlust der Artenvielfalt zwischen ursprünglichem Zustand des Waldes und der abgeholzten Fläche auf dem Gelände berücksichtigen. Der Naturschutzbeirat beabsichtigt, zum Bebauungsplan 958 eine Stellungnahme mit Bedenken und Anregungen einzureichen. 4 Die Verwaltung wird vom Beirat im Laufe der Erörterung darauf hingewiesen, dass die Bäume an der Universitätsstraße dringend gewässert werden müssen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 2.2 Radschnellweg Ruhr (RS 1), Planungsbeginn Vorlage: 20171412 Ein Mitarbeiter des Tiefbauamtes informiert den Beirat über den Stand der Realisierung des RS 1 und stellt die geplante Trassenführung sowie die weitere Vorgehensweise der Umsetzung vor. Daran anschließend werden vom beauftragten Planungsbüro (Büro Bosch & Partner) anhand einer Präsentation die Zwischenergebnisse der Kartierung (Biotoptypenkartierung / Faunakartierung) vorgestellt. Fragen zu den vorgenannten Themenfeldern werden von den Vortragenden und der Verwaltung beantwortet. Der Beirat bittet um Prüfung, ob die Organismengruppe der Amphibien mit in die Kartierung aufgenommen werden kann. Der Beirat regt an zu prüfen, ob entlang der Radfahrtrassen Blühstreifen angelegt werden können. Auch sollten die Beleuchtungskörper so beschaffen sein, dass durch diese möglichst wenig Insekten angelockt werden Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 3 Befreiungen keine Tagesordnungspunkte 4 Mitteilungen 4.1 Mündlicher Bericht - Baumaßnahme im Wiesental Ein Mitarbeiter des Umwelt- und Grünflächenamtes stellt die Bauvoranfrage des Vorhabenträgers vor und beantwortet Fragen aus dem Gremium. Er erläutert, dass kein Neubau entstehe, sondern die vorhandenen Geschosshöhen weitestgehend beibehalten würden. Eine Änderung der Nutzungsart ist nicht vorgesehen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 4.2 Beitritt der Stadt Bochum zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" Vorlage: 20171336 Ein Mitarbeiter der Unteren Naturschutzbehörde stellt die Hintergründe des Beitritts der Stadt Bochum zum Bündnis dar und erörtert die Projekte und Programme, mit denen die Stadt Bochum ihr Profil als Kommune im Ballungsraum in Sachen Biodiversität schärfen will. Der Beirat bekundet besonderes Interesse am Projekt „Industriewald Ruhrgebiet“ und bittet die Verwaltung um nähere Informationen zu diesem Projekt. An die anwesenden Politiker gerichtet weist der Beirat auf die notwendige finanzielle Ausstattung zur Umsetzung der Projekte und Programme hin. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5 4.3 Kahlschlag eines Jungwaldes an der Havkenscheider Straße Vorlage: 20171418 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 4.4 Umsetzung von Pflege- und Entwicklungsplänen in Naturschutzgebieten Bochums Vorlage: 20171349 Ein Mitarbeiter der Unteren Naturschutzbehörde stellt den Stand der Umsetzung der Maßnahmen aus den Pflege- und Entwicklungsplänen in Bochumer Naturschutzgebieten vor. Die Pflege- und Entwicklungspläne bedürfen der ständigen Aktualisierung / Fortschreibung. Nur durch ein Monitoring lassen sich Veränderungen in Naturschutzgebieten feststellen und die daraus notwendigen Aktionen ableiten. Der Naturschutzbeirat spricht sich einstimmig dafür aus, dass pro Sitzung ein Naturschutzgebiet vorgestellt wird. In der kommenden Sitzung soll das NSG Tippelsberg / Berger Mühle vorgestellt werden. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 4.5 Förderprogramm Grüne Infrastruktur Vorlage: 20171466 Der Naturschutzbeirat regt an, Maßnahmen gegen den Lärm in den qualifizierten Förderantrag aufzunehmen und bittet um Prüfung, ob Naturschutzprojekte ebenfalls aufgenommen werden können. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 4.6 Fledermausschutz in Bochum Vorlage: 20171385 Herr Dr. Franke stellt die Aktivitäten des Arbeitskreises Umweltschutz Bochum e.V. zum Fledermausschutz in Bochum vor. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 4.7 B-Plan Nr. 976 - Gewerbegebiet Hofstede Vorlage: 20171372 Es wird seitens des Beirates darauf hingewiesen, dass die Fragen 5 – 8 aus der Anfrage in der Mitteilung nicht beantwortet worden seien. Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 4.8 Baumverlust und Ersatz Vorlage: 20171375 Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 6 4.9 Mündlicher Bericht - Rosskastanien am Haus Kemnade und an der Knappenstraße Ein Mitarbeiter des Umwelt- und Grünflächenamtes teilt dem Naturschutzbeirat mit, dass ein Gutachter mit der Untersuchung der Bäume am Haus Kemnade beauftragt worden sei. Der Gutachter hat die Fällung der Bäume als sofortige Vorgehensweise für notwendig erklärt. Die Fällung ist für die 26. KW vorgesehen. Aus dem Naturschutzbeirat werden Bedenken über die Notwendigkeit der Fällung geäußert. Des Weiteren wird von der Verwaltung über die notwendige Entfernung der Rosskastanien auf der Knappenstraße berichtet. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 4.10 Mündlicher Bericht – Waldjugendspiele Die Verwaltung teilt mit, dass auch in diesem Jahr wieder die Waldjugendspiele im NSG Oberes Ölbachtal, auf dem Gelände der Walderlebnisschule, stattfinden. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5 Anregungen und Empfehlungen 5.1 Wildblumenprogramm für die Grünflächen der Stadt Bochum Vorlage: 20171401 Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 5.2 Altbaumprogramm für die Bochumer Waldbereiche Vorlage: 20171402 Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 6 Stellungnahmen keine Tagesordnungspunkte 7 Anfragen 7.1 Kahlschlag eines Jungwaldes an der Havkenscheider Straße Vorlage: 20171417 Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden. gez. Heidi Hopkins - Vorsitzende - gez. Dr. Fritz Ludescher - Vorsitzender - gez. Birgit Schmäring - Schriftführerin - 7