Anlage - vollständige Abschlussinformation.pdf

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 13.09.2017 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 28.09.2017 1. Gegenstand der Vorlage: Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 0262/VIII aus der 7. BVV vom 27.04.2017 Ehemalige Einzelhandelseinrichtung auf dem Boulevard Kastanienallee 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Das Bezirksamt ist dem Ersuchen der BVV gefolgt. Der Boulevard Kastanienallee, in dessen Zentrum die ehemalige Kaufhalle liegt, ist ein Quartiersmanagementgebiet (Förderprogramm Soziale Stadt). Das Stadtentwicklungsamt hat daher mit den Beteiligten des Quartiersmanagementverfahrens geprüft, ob eine Verschönerungsmöglichkeit z.B. durch ein Graffiti-Projekt besteht und wie dies ggf. umgesetzt werden könnte. Die bisherige Eigentümerin (die Streletzki-Gruppe) hatte dazu mündlich ihr Einverständnis erklärt, sofern keine Kosten für sie anfallen. Im Ergebnis der Prüfung wird trotzdem derzeit von einem solchen Projekt abgesehen. Begründung: Es gibt aktuelle Übernahmeverhandlungen zum Komplex durch die Bonava. Die Bonava ist mit dem Stadtentwicklungsamt im Gespräch zu Neubauvorhaben am Standort. Eine zeitnahe Umsetzung wird angestrebt. Zudem wurde im Rahmen des laufenden Beteiligungsverfahrens zum Boulevard ein öffentlichkeitswirksames und partizipatives Projekt konzipiert (Kostenschätzung: ca. 40 T €, Umsetzungszeitraum frühestens ab Frühjahr 2018). Um eine solche Maßnahme aus Mitteln der Sozialen Stadt fördern zu können, sind folgende Regelungen zu beachten: Nach den Verfahrensregeln des Förderprogramms müsste ein solches Projekt zunächst vom Quartiersrat des Quartiersmanagement-Gebiets bestätigt werden. Gemäß Förderglossar der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen besteht für Projekte einer solchen Größenordnung eine Zweckbindungsfrist von mindestens 5 Jahren. Eine andere Finanzierungsquelle für ein solches Projekt ist derzeit nicht erkennbar. Es wurde der Kontakt zwischen der Deutschen Wohnen (Eigentümerin der Freiflächen und der umgebenden Wohnbebauung) und der Bonava sowie zwischen dem Quartiersmanagement-Team und der Bonava vermittelt, um ggf. gemeinsame Initiativen anzustoßen. Dagmar Pohle Bezirksbürgermeisterin und Leiterin der Abteilung Stadtentwicklung, Gesundheit, Personal und Finanzen