Antwort auf Anfragen.pdf

Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Umwelt Ressort / Stadtbetrieb Eigenbetrieb ESW (Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal) Bearbeiter/in Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail Uwe Luenenschloss +49 202 563 4399 +49 202 563 6387 uwe.luenenschloss@awg.wuppertal.de Datum: 30.10.2017 Drucks.-Nr.: VO/0831/17/1-A öffentlich Antwort auf Anfragen Sitzung am Gremium 08.11.2017 Hauptausschuss 13.11.2017 Rat der Stadt Wuppertal Beschlussqualität Entgegennahme o. B. Entgegennahme o. B. Antwort auf die Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 17. Oktober 2017 - Folgekosten Döppersberg-Umbau Grund der Vorlage Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 17. Oktober 2017 zu den Folgekosten des Döppersberg-Umbaus. Beschlussvorschlag Die Antwort des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal wird ohne Beschluss entgegen genommen. Unterschrift Meyer Seite: 1/2 Begründung Frage: Wie hoch werden die Reinigungsintervalle und -kosten veranschlagt:       für den neuen Busbahnhof, für den Bahnhofsvorplatz mit Pflegekosten für die begrünten Flächen, für die Mall, für den unteren Platz vor dem Primarkgebäude, für das „Radhaus“ und dessen Begrünung, für den Wupperpark-Ost mit Pflegekosten für die begrünten Flächen? Antwort: Zur Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 17. Oktober 2017 nimmt der Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) wie folgt Stellung: Ein Reinigungskonzept mit endgültigen und verlässlichen Zahlen wird momentan noch nicht erarbeitet. Dies begründet sich mit der Tatsache, dass zurzeit eine Vielzahl Einflussfaktoren und sich aus den konkreten Umständen ergebende Notwendigkeiten weder überschaubar noch abschätzbar sind. Ohne eine solide Datenbasis ist ein seröses Reinigungskonzept und eine daraus abgeleitete Kostenschätzung nicht zu erstellen. Offen ist zum Beispiel, wann die Geschäfte eröffnen werden und welche Besucheranzahl tatsächlich auf dem neuen Döppersberg zugegen sein wird. Weiterhin ist ungeklärt, ob die Anlieger auf dem neuen Döppersberg selbst eine Reinigung - über die Satzungsvorgaben hinaus - durchführen oder etwa den ESW entsprechend beauftragen werden. Grundsätzlich ist in diesem Zusammenhang die Frage offen, ob eine über die Satzungsvorgaben hinausgehende Reinigung überhaupt notwendig ist. Die Klärung dieser und ähnlicher Sachverhalte wird Aufgabe der kommenden Monate sein. Zum Stellenwert des in der Presse zitierten „Reinigungskonzepts“ ist festzuhalten, dass es sich dabei um eine erste interne Vorüberlegung handelte, die dazu dienen sollte, schon vor der Eröffnung des Einzelhandels, der Gastronomie, etc., mögliche Varianten der Reinigungsorganisation auf dem neuen Döppersberg zu beschreiben. Dabei wurden ausschließlich Optionen mit ihrem jeweils maximalen Reinigungsaufwand durchgespielt, ohne diese mit den tatsächlichen Gegebenheiten abzugleichen, wobei diese aus den o.a. Gründen zum heutigen Zeitpunkt noch nicht bekannt sein können. Insofern ist das in die Öffentlichkeit gelangte „Konzept“ so nicht zutreffend und mangels belastbarer Zahlen und Fakten so auch nicht tragfähig. Der ESW wird das Jahr 2018 als ein Erprobungsjahr sowohl für die Organisation als auch für den Umfang und die Häufigkeit sowie die Art der Reinigung am neuen Döppersberg nutzen. Aus diesen Erkenntnissen wird den Gremien des Rates, der IG´s und der BV Elberfeld ein Vorschlag für die dann zukünftige Reinigung aller Bereiche des neuen Döppersbergs zugeleitet werden. Dieser Vorschlag wird selbstverständlich auch eine detaillierte Kostenaufstellung für die vom Fragesteller nachgefragten Bereiche beinhalten. Seite: 2/2