Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil).pdf

Der Bezirksbürgermeister Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) Geschäftsführung Frau Büscher-Kallen Telefon: (0221) 221-96313 Fax: (0221) 221-96400 E-Mail: anja.buescher-kallen@stadtkoeln.de Datum: 01.12.2017 Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler in der Wahlperiode 2014/2020 am Donnerstag, dem 30.11.2017, 10:00 Uhr bis 11:05 Uhr, Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler Anwesend: Vorsitzender Zöllner, Reinhard Bezirksbürgermeister CDU Mitglieder der Bezirksvertretung Neumann, Wilfried Schott, Norbert Stuhlweißenburg, Rainer Töller, Ernst Brandau, Dieter Danke, Eike Gökpinar, Inan Ottenberg, Friedhelm Wefelmeier, Klaus Heinrich, Lieselotte Kleinjans, Wolfgang Roth, Klaus Urmetzer, Marc André CDU CDU CDU CDU SPD SPD SPD SPD SPD Parteilos / Fraktion Bündnis 90/Die Grünen GRÜNE DIE LINKE FDP Ratsmitglieder mit beratender Stimme Erkelenz, Martin Verwaltung Büscher, Wolfgang Zuber-Goljuie, Martina Seniorenvertreterin Rüßmann, Sofia CDU Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 30.11.2017 Presse Zuschauer Entschuldigt: Mitglieder der Bezirksvertretung Ertan, Mustafa Kerpen, Günter Metinoglu, Inan Wiener, Markus Hubrich, Rolf Leo Bernd CDU CDU GRÜNE pro Köln Parteilos Ratsmitglieder mit beratender Stimme Karaman, Malik Kircher, Jürgen Nesseler-Komp, Birgitta Sommer, Ira Welter, Thomas Wolter, Judith SPD SPD CDU CDU CDU pro Köln Bezirksbürgermeister Herr Zöllner eröffnet die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler und begrüßt die Bezirksvertretung, das Ratsmitglied, die Seniorenvertreterin, die Presse, die Vertreter der Verwaltung und vollem die zahlreich erschienen Schülerinnen und Schüler. Er benennt Herrn Wefelmeier, Herrn Neumann und Frau Heinrich zu Stimmzählern der heutigen Sitzung. Bezirksvertreter Herr Schott beantragt die TOP 10.2.2 und 10.2.3 zu vertagen. Die Bezirksvertretung Chorweiler erklärt sich einstimmig mit der so geänderten Tagesordnung einverstanden. Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt Herr Zöllner den Schülerinnen und Schülern Informationen hinsichtlich der Stadtbezirke, dem Rat, der Bezirksbürgermeisterin und Bezirksbürgermeister, der Bezirksvertretungen, der Mitglieder der Bezirksvertretung Chorweiler, der heutigen Tagesordnung sowie über den Ablauf der Sitzung. -2- Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 30.11.2017 Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 2 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 3 Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 4 Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 5 Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 6 Annahme von Schenkungen 7 Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 7.1 Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen 7.1.1 Sanierung Turnhalle Soldinerstr. 3595/2017 7.1.2 KVB-Buslinie 120 - Haltestellensituation in Fühlingen 3506/2017 7.2 Neue Anfragen 7.2.1 Entwicklung Förderschule Soldiner Straße in Lindweiler Anfrage der CDU-Fraktion AN/1732/2017 8 Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen -3- Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 30.11.2017 8.1 Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen 8.2 Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 8.3 Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 8.3.1 Freizeitangebote für Kinder in den Rheindörfern Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen AN/1654/2017 8.3.2 Naturspielplatz im Stadtbezirk Chorweiler Antrag der CDU-Fraktion AN/1650/2017 9 Verwaltungsvorlagen 9.1 Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 9.2 Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 10 Mitteilungen 10.1 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters 10.2 Mitteilungen der Verwaltung 10.2.1 Änderungen zum Fahrplanwechsel 2017 3424/2017 10.2.2 Beratung des Haushaltsplan-Entwurf 2018 3462/2017 10.2.3 Zukunfts- und bedarfsorientiertes Ressourcenmanagement für schutzsuchende Menschen 3217/2017 -4- Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 30.11.2017 10.3 Ständige Tagesordnungspunkte 10.3.1 Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof 10.3.2 Hochwasserschutzkonzept 10.3.3 Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden 11 Mündliche Anfragen 11.1 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen 11.2 Neue mündliche Anfragen 11.3 Anfragen der Seniorenvertretung -5- Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 30.11.2017 I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 2 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 3 Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 4 Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 5 Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 6 Annahme von Schenkungen 7 Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 7.1 Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen 7.1.1 Sanierung Turnhalle Soldinerstr. 3595/2017 Die Stellungnahme der Verwaltung wurde der Bezirksvertretung Chorweiler vorab zugesandt. Bezirksvertreter Frau Danke und Herr Kleinjans begrüßen die Beantwortung und erläutern diese nochmals kurz. 7.1.2 KVB-Buslinie 120 - Haltestellensituation in Fühlingen 3506/2017 Die Stellungnahme der Verwaltung wurde der Bezirksvertretung Chorweiler vorab zugesandt. 7.2 Neue Anfragen 7.2.1 Entwicklung Förderschule Soldiner Straße in Lindweiler Anfrage der CDU-Fraktion AN/1732/2017 -6- Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 30.11.2017 Es liegt noch keine Stellungnahme vor. Bezirksvertreter Herr Schott liest die Anfrage vor. Bezirksvertreterin Frau Danke berichtet das derzeit konkret OGS-Räume, ein Auszeiten-Raum und ein Raum für die Schulsozialarbeiterin fehlen. Es gibt hierzu bereits Lösungsvorschläge seitens der Schule als auch konkrete Umsetzungsideen, es hackt aber derzeit an der fehlenden Beauftragung durch die Gebäudewirtschaft. Frau Danke beantragt daher, dass die Gebäudewirtschaft aufgefordert wird die Beauftragung der Firmen zu veranlassen, damit der Raum für die Schulsozialarbeiterin bis Februar 2018 fertiggestellt ist. Laut Bezirksbürgermeister Herrn Zöllner sollte neben dem Antrag bezüglich des Raumes für die Schulsozialarbeiterin aber auch die Frage nach den Räumen für die OGTS aufgenommen werden. Die antragstellende Fraktion ist mit der Erweiterung einverstanden. Die Bezirksvertretung beschließt in der heutigen Sitzung einen Beschluss bezüglich des Raumes für die Schulsozialarbeiterin zu fassen, hält sich aber offen, ob sie ggf. in der Sitzung am 14.12.2017 nochmals eine konkretere Anfrage zu der Raumproblematik stellen wird. Herr Zöllner verweist auf das Interfraktionelle Gespräch in der kommenden Woche mit der Fachverwaltung zur Schulentwicklungsplanung, in dem dann ggf. auch noch weitere Fragen gestellt werden können. Beschluss: Die Bezirksvertretung Chorweiler fordert die Gebäudewirtschaft auf einen Raum für die Schulsozialarbeiterin bis Februar 2018 zu schaffen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen 8 Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 8.1 Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen 8.2 Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 8.3 Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 8.3.1 Freizeitangebote für Kinder in den Rheindörfern Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen AN/1654/2017 -7- Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 30.11.2017 Vor Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wird die Sitzung unterbrochen, und den Schülerinnen und Schülern aus Merkenich wird die Möglichkeit gegeben ihren Wunsch hinsichtlich von Freizeitangeboten in den Rheindörfern vorzutragen. Bezirksvertreter Herr Stuhlweißenburg, Herr Kleinjans und Herr Gökpinar lesen den Antrag vor. Bezirksbürgermeister gibt der Linken und der FDP die Möglichkeit sich dem Antrag anzuschließen. Bezirksvertreter Herr Roth und Herr Urmetzer unterstützen den Antrag. Herr Roth schlägt vor, dass sich die Bezirksvertretung überlegt, ob sie für die Umsetzung Mittel aus dem Stadtverschönerungsprogramm einfließen lassen möchte, falls die Umsetzung aufgrund fehlender Finanzmittel scheitert. Herr Stuhlweißenburg beantwortet die Fragen von Herrn Urmetzer zum Antrag. Die Bezirksjugendpflegerin Frau Zuber-Goljuie stellt sich und ihre Aufgaben kurz vor, und verteilt im Anschluss an die Sitzung auch gerne eine Karte mit der Auflistung von Jugendeinrichtungen im Stadtbezirk Chorweiler. Sie weist darüber hinaus auf ihre Kollegin Frau Siekmeyer hin, die für Spiel- und Bolzplätze zuständig ist, mit der sie eng zusammenarbeitet, und mit der sie auch zusammen das heute vorgebrachte Anliegen aufgreifen wird. Sie erläutert zudem wie die Stadt den Bedarf an Jugendeinrichtungen plant. Bezirksvertreter Herr Kleinjans schlägt vor zunächst das zugesagte Prüfergebnis der Fachverwaltung zum Antrag abzuwarten, und im Anschluss ggf. den Vorschlag von Herrn Roth aufzugreifen. Bezirksvertreter Herr Gökpinar wünscht, dass Vorschläge und Ideen von den Kinder und Jugendlichen aufgegriffen werden. Beschluss: Die Bezirksvertretung Chorweiler beantragt:   die Stadtverwaltung soll bitte prüfen, ob und wo es möglich ist in Merkenich, in Rheinkassel und in Langel einen Kinder- und Jugendtreff mit Außengelände einzurichten. sollte im Moment zu wenig Geld für den Bau einer Kinder- und Jugendeinrichtung zur Verfügung stehen, bitten wir die Stadtverwaltung zu prüfen auf welchem Gelände es möglich, ist einen Platz für die Kinder zum BasketballTischtennis- und Fußballspielen herzurichten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen 8.3.2 Naturspielplatz im Stadtbezirk Chorweiler Antrag der CDU-Fraktion AN/1650/2017 Bezirksvertreter Herr Neumann erläutert den Antrag nochmals. -8- Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 30.11.2017 Bezirksvertreter Herr Kleinjans möchte auf den Vorschlag des Bezirksbürgermeisters Herrn Zöllner zurückkommen, dass die Sitzung nochmals unterbrochen wird um die Schülerinnen und Schüler nochmals anzuhören hinsichtlich von Ideen. Herr Zöllner unterbricht die Sitzung nochmals. Während der Sitzungsunterbrechung schlagen die Schülerinnen und Schüler viele Örtlichkeiten und Maßnahmen vor. Nach der Sitzungsunterbrechung wird über den vorliegenden Antrag abgestimmt. Beschluss: Die Bezirksvertretung Chorweiler bittet um Prüfung, wie der aktuelle Planungsstand dazu ist, insbesondere wann die städtischen Finanzen weitere Projektplanungen „zulassen“ und welche Standorte bisher geprüft wurden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen 9 Verwaltungsvorlagen 9.1 Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 9.2 Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 10 Mitteilungen 10.1 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters 10.2 Mitteilungen der Verwaltung 10.2.1 Änderungen zum Fahrplanwechsel 2017 3424/2017 Die Mitteilung wurde der Bezirksvertretung Chorweiler vorab zugeleitet. Bezirksvertreterin Frau Danke begrüßt die Verdichtung der S-Bahn-Taktung in den Abendstunden und samstags sowie die neue Buslinie 123 als Rundkurs. Bezirksvertreter der Urmetzer begrüßt die verlängerten Fahrten die Stadtbahnlinie 12. Bedauerlich ist, dass für die Stadtbezirk Chorweiler außer der neuen Buslinie 123 als Rundkurs keine Verbesserungen im Busverkehr erfolgen, vor allem keine Verbesserungen im Nachtbusangebot. Alternativ hätte man zur Neueinführung der Buslinie 123 als Rundkurs nur alle vorhandenen Buslinien verdichten können, diese wäre im Ergebnis ggf. sinnvoller gewesen. -9- Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 30.11.2017 Bezirksvertreter Herr Roth berichtet, dass derzeit die S 11 samstags im Halbstundentakt fährt, daher ist die Änderung in einen 20 Minuten-Takt sehr zu begrüßen. Zu der Aussage, dass im Spät-/Nacht-/Wochenendverkehr zusätzliche Fahrten auf der S 11 eingesetzt werden sollen, möchte Herr Roth detaillierte Infos erhalten. Bezirksvertreter Herr Ottenberg möchte wissen warum Heimersdorf nicht bei der Buslinie 123 (Rundkurs) eingebunden wurde. Auch Bezirksvertreter Herr Kleinjans und Frau Heinrich sehen noch Verbesserungsbedarf bei der Linie 123 bzw. beim Busangebot. Ratsmitglied Herr Erkelenz verweist auf die Mitteilung 3578/2017 „Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes“ im Verkehrsausschuss am 05.12.2017 nach der derzeit geprüft wird die Linie 124 als Direktbuslinie zwischen Breslauer Platz und Fordwerke im Gewerbegebiet Feldkassel einzurichten. 10.2.2 Beratung des Haushaltsplan-Entwurf 2018 3462/2017 Die Mitteilung wurde der Bezirksvertretung Chorweiler vorab zugeleitet. Der TOP wurde vertagt. 10.2.3 Zukunfts- und bedarfsorientiertes Ressourcenmanagement für schutzsuchende Menschen 3217/2017 Die Mitteilung wurde der Bezirksvertretung Chorweiler vorab zugeleitet. Der TOP wurde vertagt. 10.3 Ständige Tagesordnungspunkte 10.3.1 Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof 10.3.2 Hochwasserschutzkonzept 10.3.3 Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden 11 Mündliche Anfragen 11.1 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen 11.2 Neue mündliche Anfragen 11.3 Anfragen der Seniorenvertretung _______________________________ _____________________________ (Reinhard Zöllner, Bezirksbürgermeister) (Anja Büscher-Kallen, Schriftführerin) - 10 -