Daten
Kommune
Köln
Dateiname
Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung.pdf
Größe
127 kB
Erstellt
08.12.17, 02:45
Aktualisiert
24.01.18, 05:19
Stichworte
Inhalt der Datei
Vorlagen-Nummer
3849/2017
Die Oberbürgermeisterin
Freigabedatum
Dezernat, Dienststelle
I/02-7/0
Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung
zur Behandlung in öffentlicher
Sitzung
Entscheidung durch den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36
Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung.
Betreff
Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage 2720/2017, Fortschreiben Prio-Liste
Gremium
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Datum
14.12.2017
Begründung für die Dringlichkeit:
Da die Bezirksvertretung Porz erst am 14.12.2017 tagt, der zu erreichende Sportausschuss aber
schon am 07.12.2017, ist eine Dringlichkeitsentscheidung nötig, damit die Bezirksvertretung Porz ihre
Beteiligung am Beschluss noch wahrnehmen kann.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Porz beschließt, der Beschlussvorlage der Session Vorlage 2720/2017
Fortschreiben der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner
Sportfreianlagen für die Jahre 2018-2020
zuzustimmen.
Der Beschlusstext der Vorlage lautet wie folgt:
„Der Sportausschuss beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksvertretungen, gemäß der
vorgelegten Prioritätenliste (Anlage 1) für die Jahre 2018, 2019 und 2020, jeweils drei Spielfelder auf
Kölner Sportanlagen zu modernisieren und in Kunstrasenplätze umzuwandeln.
Folgende Aufteilung der Neuerrichtung von Kunststoffrasenplätzen für die Jahre 2018-2020 wird beschlossen:
2018
Maßnahme Sportamt
1. Humboldtstraße im Bezirk 7 (Porz)
Maßnahmen Vereinsförderung
2. Salzburger Weg im Bezirk 3 (Lindenthal)
3. Ivenshofweg im Bezirk 6 (Chorweiler)
2019
Maßnahmen Vereinsförderung
4. Pohlstadtsweg im Bezirk 8 (Kalk)
5. Gröppersgasse im Bezirk 8 (Kalk)
6. Mielenforster Kirchweg im Bezirk 8 (Kalk)
2020
2
Maßnahmen Sportamt
7. Heinrich-Rohlmann-Straße im Bezirk 4 (Ehrenfeld)
8. Merianstraße im Bezirk 6 (Chorweiler)
9. Scheibenstraße im Bezirk 5 (Nippes)
Falls eine der vorgenannten Vereinsfördermaßnahmen aus bisher nicht absehbaren Gründen, durch
den Verein zum vorgegebenen Zeitpunkt nicht realisierbar ist, wird stattdessen die in der Rangfolge
nächste Vereinsbaumaßnahme umgesetzt.
Weiterhin wird bei folgenden bereits bestehenden Kunststoffrasenplätzen ein Belagswechsel vorgenommen:
2018
1. Ostkampfbahn im Bezirk 3 (Lindenthal)
2. Salzburger Weg, 2 Plätze im Bezirk 3 (Lindenthal)
2019
3. Brucknerstraße im Bezirk 7 (Porz)
4. Widdersdorf Süd, 2 Plätze im Bezirk 3 (Lindenthal)
Damit ist dem Ratsbeschluss vom 20.12.2016, unter Top 3.1.2 Pkt. 2 Folge geleistet, das bestehende
Kunstrasenprogramm im Rahmen des geltenden Haushaltsplans fortzuschreiben.
Zur Realisierung der Projekte sind im Haushaltsjahr 2018, im Teilfinanzplan 0801, für Investitionsmaßnahmen Mittel in Höhe von 4.392.900,-- € veranschlagt. Für die Jahre 2019 und 2020 werden die
Mittel in gleicher Höhe in der mittelfristigen Finanzplanung fortgeschrieben.
Jedes Projekt der Prioritätenliste wird als Einzelvorlage dem Sportausschuss und der Bezirksvertretung zur Entscheidung vorgelegt.“
Datum
Abstimmungsergebnis
Unterschrift
Unterschrift
3
Begründung:
Um ihr Anhörungsrecht noch fristgerecht wahrnehmen zu können, stimmt die Bezirksvertretung Porz
per Dringlichkeitsentscheidung der Vorlage zu.