Beantwortung einer Anfrage (BV).pdf

Die Oberbürgermeisterin Vorlagen-Nummer 3770/2017 Dezernat, Dienststelle VIII/66/662/3 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) Datum 14.12.2017 Beschädigte Schranken im Park in Köln-Chorweiler hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 23.11.2017, TOP 7.2.2 Die CDU-Fraktion bittet, um Beantwortung folgender Fragen: Frage 1: Wann werden die Schranken wieder in Betrieb genommen? Frage 2: Welche Kontrolle über die bestimmungsgemäße Verwendung der ausgegebenen Schlüssel gibt es? Frage 3: Sind funktionelle Verbesserungen der offensichtlich nicht ausreichend robusten Anlagen geplant? Wenn ja, welche? Frage 4: Welche ordnungsbehördlichen Kontrollen, der gegenwärtigen Verstöße gegen das Durchfahrtsverbot, wurden bzw. werden durchgeführt? Antwort der Verwaltung: Die Verwaltung hat immer wieder verschiedene Versuche unternommen, die widerrechtlich geöffnete Schranke dauerhaft geschlossen zu halten. Leider haben alle Maßnahmen nicht zu dem gewünschten Erfolg geführt. Der derzeitige Zustand ist auf anhaltenden Vandalismus zurückzuführen. Daher wird die Verwaltung die Schranke abbauen und durch zwei feststehende Poller ersetzen.