Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 35. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 05.12.2013, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 25.11.2013 (Buch) Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 21.11.2013 2.1 Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014 2.2 Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014 2.3 Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014 2.4 Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014 2.5 Schmutzwasser- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014 2.6 Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014 2.7 Feuerwehr; Gebührenkalkulation und Satzung 2014 2.8 Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion vom 01.11.2013 2.9 Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion 03.11.2013 2.10 Haushalt 2014 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2013 2.11 Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald 3. Neuanschaffung eines LF 20/16 für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald, Löschgruppe Gey 4. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Ein-/Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Gemarkung Bergstein, Flur 29, Nr. 124 (Auf dem Strifft) 5. Bebauungsplan Nr. K 12 "An der Wurzel"; hier: Anträge zur Änderung des Bebauungsplanes 6. Mitteilungen 7. Fragen B 8. Nichtöffentliche Sitzung Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 21.11.2013 8.13 Erweiterung und Umbau des Kindergartens "Regenbogen" im Ortsteil Kleinhau; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW über die Auftragsvergabe der Erd-, Maurer- und Betonarbeiten 9. Veräußerung des Grundstückes Gemarkung Großhau, Flur 14, Nr. 64 10. Verleihung des Bürgerpreises 2013; hier: Vorschläge der Fraktionen 11. Mitteilungen 12. Fragen