Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 10. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 25.06.2015, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 10.06.2015 (Buch) Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Neuwahl eines Beisitzers im Wahlausschuss; hier: SPD Fraktion 3. Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung; hier: Änderung der Hundesteuersatzung durch Senkung des Steuersatzes für „Hunde bestimmter Rassen“ nach Vorlage eines sog. Wesenstestes 4. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen gem. § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald 5. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 02.06.2015 5.1 Homepage der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Option zur Erweiterung um einen elektronischen Veranstaltungskalender 5.2 Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Anfrage der Jungen Union Hürtgenwald zur Einrichtung von offenem WLAN in den Jugendeinrichtungen 5.3 Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Verwendung der Spende der Sparkasse Düren in Höhe von 60.000,00 € für das Projekt "Kinder.Lachen.Lernen" -2- 6. 7. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 09.06.2015 6.1 Antrag auf Errichtung einer Freiflächen-Fotovoltaik-Anlage zwischen Hürtgen und Kleinhau 6.3 Ausbau des Restteilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack vom jetzigen Ausbauende (Haus-Nr. 39) bis Haus-Nr. 22 Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sondersitzung am 18.06.2015 7.1 Inklusion und GL (Gemeinsames Lernen) in den Grundschulen 7.3 Schulentwicklungskonzept der Gemeinde Hürtgenwald 8. Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; Bestellung von Vertretern der Gemeinde Hürtgenwald in der Schulverbandsversammlung 9. Errichtung Kunstrasenplatz Entwurf einer Vereinbarung zur Pflegeunterhaltung und Vergabe des Planungsauftrages 10. Mitteilungen 10.1 schriftliche Mitteilungen 10.11 Veröffentlichung personenbezogener Daten in Sitzungsvorlagen 10.12 2. Sitzung des Wahlausschusses am 30.07.2015 10.13 Verwaltungsbericht 2014 10.2 mündliche Mitteilungen 11. B Fragen Nichtöffentliche Sitzung 12. Abschluss eines neuen Pachtvertrages mit dem Motorsportclub Kleinhau e.V. 13. Kooperationsvereinbarung vom 08.08.2011 mit dem Wasserwerk Perlenbach bzgl. der Überprüfung der Flächenangaben für die Veranlagung der Niederschlagswassergebühr, Änderung und Preisanpassung 14. Mitteilungen 14.1 schriftliche Mitteilungen 14.11 Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Hürtgen; Sachstandsmitteilung 14.2 mündliche Mitteilungen 15. Fragen