Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 19. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 12.05.2016, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 28.04.2016 (Buch) Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Ersatzbestimmung für die ausgeschiedene sachkundige Bürgerin Fabienne Buse und den verstorbenen sachkundigen Bürger Bernd Nork (CDU) 3. Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Ausbaubeginn der Gemeindestraße "In der Kaule" im Ortsteil Kleinhau 4. Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald vom 29.03.2005; hier: Anpassung an den geänderten § 26 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Gemeindeordnung (GO) 5. Erlass einer Nachhaltigkeitssatzung für die Gemeinde Hürtgenwald 6. Jahresabschluss 2015 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses 7. Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung 8. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 15.03.2016 -2- 8.3 9. 10. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen; hier: a) Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der im Rahmen der ersten und zweiten erneuten Offenlagen gem. § 4 a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 28.04.2016 9.3 Ausbau der Gemeindestraße "In der Kaule" im Ortsteil Kleinhau; hier: Beschluss über den Ausbau 9.4 Ausbau der Gemeindestraße "Im Geyberg" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau 9.5 Ausbau der Gemeindestraße "Im Hagen" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Schulausschusses in seiner Sitzung am 28.04.2016 10.2 Schulentwicklungsplan der Gemeinde Hürtgenwald hier: Grundschulbereich 11. Atomkraftwerk Tihange 2 (B); aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen 12. Mitteilungen 13. Fragen B Nichtöffentliche Sitzung 14. Jahresabschluss 2014 der "Innovative Energie Anlagen Hürtgenwald GmbH" (IEH) 15. Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Hürtgen; hier: Auftragsvergabe (Beladung) 16. Mitteilungen 16.1 schriftliche Mitteilungen 16.11 Mietzins für gemeindeeigene Räumlichkeiten; hier: Anhebung des Mietzinses 16.2 mündliche Mitteilungen 17. Fragen