Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "Im Hagen" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau)

Beschluss Hürtgenwald, den 25.05.2016 aus der Niederschrift über die 19. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hürtgenwald vom 12.05.2016. öffentlicher Teil 11. 5 Ausbau der Gemeindestraße "Im Hagen" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau 63/2016 Beschluss: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald den Ausbau der Gemeindestraße „Im Hagen“ im Ortsteil Gey. Der Ausbau erfolgt nach den Richtlinien des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG). Der eigentliche Ausbau erfolgt als Mischverkehrsfläche. Lediglich im Bereich des unbebauten Grundstückes Gemarkung Gey, Flur 5, Nr. 323, erfolgt der Ausbau im Trennsystem, d. h. Fahrbahn mit einseitigem Gehweg. Nach der gemeindlichen KAG-Satzung wird der Ausbau als Mischverkehrsfläche in „verkehrsberuhigter Bereich“ und der Ausbau im Trennsystem als „Anliegerstraße“ eingestuft. Der als Anlage der Vorlage beigefügte Ausbauplan ist Gegenstand des Beschlusses. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Erforderliche für den Ausbau zu veranlassen. einstimmig, 0 Enthaltungen