Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 22. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 27.10.2016, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 12.10.2016 gez. Buch Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 25.10.2016 2.1 Vertrag zwischen der St. Angela-Schulgesellschaft mbH Düren mit Sitz in Düren, Bismarckstraße 24, als Träger der Realschule und es Gymnasiums hier: Vertragsverlängerung 2.2 Schulentwicklungsplan der Gemeinde Hürtgenwald im Bereich der Primarstufe; Auflösung des Grundschulverbundes Vossenack, vollumfängliche Schließung des Teilstandortes Bergstein zum 31.07.2017 sowie Weiterführung des Standortes Vossenack als Gemeinschaftsgrundschule Vossenack ab 01.08.2017 3. Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2017 4. Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts - § 2b Umsatzsteuergesetz - UStG – 5. Kraftfahrzeugverkehr in gemeindlichen Straßen 6. L 218 "Panoramastraße"; hier: Verkehrssituation und Motorradlärm sowie mögliche Schließung von Parkplätzen 7. Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 17.12.2015; hier: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald -2- 8. Mitteilungen 9. Fragen B Nichtöffentliche Sitzung 10. Neuaufstellung des Brandschutzbedarfsplanes durch ein externes Beratungsbüro; hier: Auftragsvergabe 11. Neuanschaffung eines Transporters für den Bauhof 12. Verkauf eines Grundstückes im Baugebiet "Dornhecke" in Gey Gemarkung Gey, Flur 5, Nr. 490 13. Mitteilungen 14. Fragen