Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 03.12.2015, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 20.11.2015 (Buch) Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Wahl eines/einer Ortsvorstehers/in für den Ortsteil Brandenberg gemäß § 39 GO 3. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Schulausschusses in seiner Sitzung vom 05.11.2015 3.1 4. Lehrschwimmbecken am Grundschulgebäude Vossenack; hier: Altersbedingte Mängel an der Filtertechnik Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung vom 17.11.2015 4.1 Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 4.2 Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 - 2018 4.3 Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 4.4 Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 4.5 Feuerwehrgebühren; hier: Neufestlegung des Satzes der Personalkosten für Feuerwehrkräfte -2- 5. 4.6 Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 4.7 Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2016 4.8 Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung zum 01.01.2016 Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses in seiner Sitzung vom 26.11.2015 5.1 6. Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Hürtgenwald am 13.09.2015 gemäß § 46 b Kommunalwahlgesetz (KWahlG) in Verbindung mit § 40 Abs. 1 KWahlG Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung vom 26.11.2015 6.5 Gemeindewald hier: Vorstellung der Forsteinrichtung 2014 7. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 8. Gesundheitskarte für Flüchtlinge 9. Widmung der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß 10. Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.03.1980 (DSchG NW); hier: DN 204 Feldstellungen, Unterstand 11. Mitteilungen 11.1 schriftliche Mitteilungen 11.11 SPD-Fraktion sowie Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Wechsel in der Fraktionsspitze 11.2 12. B mündliche Mitteilungen Fragen Nichtöffentliche Sitzung 13. Bericht über das betriebswirtschaftliche Ergebnis der Freibadsaison 2015 durch die Freibad Hürtgenwald uG 14. Verleihung einer Ehrenauszeichnung für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied 15. Bürgerpreisvergabe 2015; hier: Vorschläge der Fraktionen 16. Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Hürtgen; hier: Auftragsvergabe 17. Dorfbote Hürtgenwald; hier: Auswertung eingegangener Angebote und Abschluss eines Vertrages 18. Preisanpassung des Kooperationsvertrages vom 08.08.2011 mit dem Wasserwerk Perlenbach bzgl. der Überprüfung der Flächenangaben für die Veranlagung der Niederschlagswassergebühr 19. Veräußerung von Gesellschaftsanteilen der VermögensVerwaltungsGesellschaft mbH (VVG) des Kreises Düren 20. Mitteilungen 21. Fragen