Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 37. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 20.02.2014, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 10.02.2014 (Buch) Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Einwohnerantrag nach § 25 Gemeindeordnung (GO); hier: Konkretes Begehren der Antragsteller „Stellungnahme der im Rat vertretenen Parteien zum Bürgerwindpark“ 3. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 11.02.2014 3.1 Jahresabschluss 2012 3.2 Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) 4. Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung 5. Forstwirtschaftsplan 2014 6. Übernachtungssteuer 7. Offene Ganztagsgrundschule (OGS) an der GGS Vossenack/ Bergstein - Standort Vossenack; hier: Räumliche Vergrößerung durch veränderte Nutzung 8. Altpapierentsorgung; hier: Stellungnahme der CDU vom 03.11.2013 zum Haushalt 2014 9. Widmung der "Thea-Paulus-Straße" im Ortsteil Gey -2- 10. Ortsdurchfahrt (OD) Germeter im Ortsteil Vossenack; hier: Antrag auf Verlegung der OD 11. Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP); hier: Stellungnahme der Gemeinde Hürtgenwald 12. Unterbringung von Flüchtlingen im Gemeindegebiet 13. Betrieb des Freibades in Vossenack 14. Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Hürtgenwald; Ergebnisse der Probephase und Umsetzung in diesem Jahr 15. Mitteilungen 15.1 schriftliche Mitteilungen 15.11 Zebrastreifen "Dürener Straße" im Ortsteil Gey; hier: Artikel im „Hürtgenwald report: CDU“, Ausgabe Dezember 2013 15.12 Budgetierung der Kostenstelle "Feuerwehr" 15.13 EDV-Schulsupport in den gemeindlichen Grundschulen 15.14 Europaweite Ausschreibung für das Einsammeln von kommunalem Müll in der Gemeinde Hürtgenwald 15.15 Beratungen zum Haushalt 2014; hier: Mitteilungen der Verwaltung zu den Prüfaufträgen der CDU-Fraktion 15.2 mündliche Mitteilungen 16. B Fragen Nichtöffentliche Sitzung 17. Jahresabschluss 2012 einschließlich des Berichtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2012 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH 18. Freibad Vossenack hier: Personalangelegenheit 19. Mitteilungen 20. Fragen