Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 31. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 07.12.2017, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 28.11.2017 gez. Buch Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Benennung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW; hier: stellvertretender Ausschussvorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft 3. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 23.11.2017 3.5 Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018 3.6 Hundesteuersatzung; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2018 3.7 Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2018 3.8 Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Hürtgenwald hier: Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung ab dem 01.01.2018 4. Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation 2018 - 2020 und Satzung 2018 5. Abfallbeseitigung: hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018 -2- 6. Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation 2018-2020 und Satzung 2018 7. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 12.10.2017 7.3 8. 9. 10. Kindergartenpool im Kreisjugendamtsbezirk Düren Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 28.11.2017 8.2 Förderschulverband Simmerath; Förderschule Nordeifel in Eicherscheidt 8.4 Gute Schule 2020 Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 30.11.2017 9.1 Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2016 9.2 Jahresabschluss 2016 Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 30.11.2017 10.4 Baugebiet "An der Wurzel" im Ortsteil Vossenack; hier: Erschließungsvertrag für den 2. Bauabschnitt 10.5 Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald (Straßenreinigungssatzung); hier: Beratung über eine mögliche Aktualisierung und Ergänzung 11. Änderung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald 12. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Hürtgenwald vom 24.07.2012; hier: Verbrennen von Weihnachtsbäumen 13. Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2018 14. Mitteilungen 14.1 schriftliche Mitteilungen 14.11 Kommunale Pflegebedarfsplanung des Kreises Düren; Fortschreibung 2017 14.2 15. mündliche Mitteilungen Fragen B 16. Nichtöffentliche Sitzung Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 30.11.2017 16.8 Instandsetzung und Neuanlegung von Wirtschaftswegen in der Gemarkung Bergstein; hier: Vereinbarung zur Umsetzung der Maßnahme 17. Verleihung einer Ehrenauszeichnung für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied 18. Bürgerpreisvergabe 2017; hier: Vorschläge der Fraktionen 19. Eintragung einer Grunddienstbarkeit 20. Mitteilungen 20.1 schriftliche Mitteilungen 20.11 Verkauf eines Grundstückes in der Ortslage Gey 20.2 21. mündliche Mitteilungen Fragen