Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
79 kB
Datum
07.12.2017
Erstellt
22.12.17, 12:14
Aktualisiert
22.12.17, 12:14
Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald)

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Hürtgenwald, den 22.12.2017 Beschluss aus der Niederschrift über die 31. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hürtgenwald vom 07.12.2017. öffentlicher Teil 12. Änderung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden 124/2017 in der Gemeinde Hürtgenwald Beschluss: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und beschließt die der Beschlussvorlage beigefügte Satzungsvorlage. Die Nr. 6 des § 12 „der Stimmumschlag mehrere Stimmen enthält“ verbleibt in der Satzung. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Erforderliche zu veranlassen. BM CDU SPD B‘90/Die Grünen FFH FDP Hr. Gilleßen Gesamt Ja 1 12 4 3 Nein Enthaltung 2 2 22 1 3 0