Beschlusstext (Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald (Straßenreinigungssatzung); hier: Beratung über eine mögliche Ergänzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
10 kB
Datum
30.11.2017
Erstellt
08.12.17, 12:00
Aktualisiert
08.12.17, 12:00
Beschlusstext (Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald (Straßenreinigungssatzung);
hier: Beratung über eine mögliche Ergänzung)

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Beschluss Hürtgenwald, den 08.12.2017 aus der Niederschrift über die 14. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Hürtgenwald vom 30.11.2017. öffentlicher Teil 5. Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald (Straßenreinigungssatzung); hier: Beratung über eine mögliche Ergänzung 136/2017 Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hürtgenwald zu beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, eine Aktualisierung und Ergänzung der Straßenreinigungssatzung hinsichtlich der Übertragung der Straßenreinigungspflicht nur auf Gehwege und Straßenrinnen bezogen zu erarbeiten und zur erneuten Beratung den politischen Gremien vorzulegen. Einstimmig 12 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen