Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 17.03.2016, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 07.03.2016 Buch Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Atomkraftwerke Tihange und Doel (B); Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN 3. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung vom 03.03.2016 4. 3.1 Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.03.1980 (Denkmalschutzgesetz NW - DSchG NW); hier: a) Abstimmung mit dem Landschaftsverband Rheinland, Amt für Bodendenkmalpflege, zum weiteren Vorgehen bei der Eintragung von Bodendenkmälern, die einen Bezug zum 2. Weltkrieg haben und b) Eintragung des Denkmals "DN 204 Feldstellungen, Unterstand" in die Bodendenkmalliste der Gemeinde Hürtgenwald ( siehe Beschlussvorlage Nr.: 178/2015, Ratssitzung vom 03.12.2015, Top 10 sowie Niederschrift hierzu vom 17.12.2015) 3.2 Gemeindliche Regelförderung der Vereine; hier: Neuregelung ab dem Jahr 2014 Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 03.03.2016 4.1 Forstwirtschaftsplan 2016 4.2 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen -2- 4.3 Haushalt 2016; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 16.02.2016 Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2016 interfraktioneller Vorschlag für die Haushaltsberatungen 4.4 Haushaltssatzung 2016 einschließlich Stellenplan sowie III. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald 5. Hebesatzsatzung; hier: Änderung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2016 6. Segelflugplatz Bergstein; Probebetrieb 7. Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 01.01.2016; hier: Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles für beruflich selbstständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hürtgenwald (Verdienstausfallsatzung) 8. Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 01.01.2016; hier: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung) 9. Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katstrophenschutz (BHKG)vom 01.01.2016; hier: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau gemäß § 26 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz vom 01.01.2016 (BHKG) in der Gemeinde Hürtgenwald (Brandschausatzung) 10. Dorfbote Hürtgenwald; hier: Bildung eines Arbeitskreises zur Verständigung über inhaltliche und gestalterische Grundzüge 11. Mitteilungen 12. Fragen B Nichtöffentliche Sitzung 13. Abschluss von Zuwegungsverträgen in Brandenberg 14. Eintragung von Grunddienstbarkeiten 15. Mitteilungen 16. Fragen