Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 28. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 13.07.2017, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 03.07.2017 gez. Buch Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Jonas Lenzen 3. Neuwahl des ersten ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters gemäß § 67 GO sowie anschließende Einführung und Verpflichtung 4. Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Aufstellen von Mitfahrerbänken mit zugehörigen Hinweisschildern 5. Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Verlegung der Fragestunde für Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald in Gemeinderatssitzungen 6. Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Widerrufung des Genehmigungsantrages der IEH, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, auf Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanlagen in der Gemarkung Vossenack, Flur 11, Nr. 10, Flur 10, Nr. 19 und Flur 9 Nr. 39 7. Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Konsequenzen aus dem Moratorium Hürtgenwald 8. Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid "Soll der Teilstandort Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein erhalten bleiben?" 9. OGS Vossenack hier: Erweiterung der Gruppenstärke bis zu 36 Kinder -2- 10. Kommunale Klassenrichtzahl/Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen der Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald für das Schuljahr 2017/18 11. Kindertageseinrichtung "Villa Wackelzahn" Brandenberg; Errichtung einer 3. Gruppe aufgrund hoher Anmeldezahlen für das Kindergartenjahr 2017/2018 12. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 06.07.2017 12.5 13. Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 11.07.2017 13.6 Seniorennachmittag bzw. –veranstaltung 2017 14. Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren 15. Aufarbeitung und Aufstellung des Gedenksteins "Franz Krawutschke" im Ortsteil Bergstein; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2017 16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. K 14 - Windpark Peterberg - im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages 17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. K 14 "Windpark Peterberg" im Ortsteil Raffelsbrand; hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Verfahren nach § 3 Abs. 1; § 3 Abs. 2; § 4 Abs. 1; § 4 Abs. 2 und § 4 a Abs. 3 BauGB, b) Satzungsbeschluss 18. Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. B 5 (Windpark Ochsenauel) zwischen den Ortsteilen Kleinhau und Brandenberg; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB 19. Mitteilungen 20. Fragen B 21. Nichtöffentliche Sitzung Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 06.07.2017 21.8 Erwerb eines Grundstückes in der Gemarkung Brandenberg; hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung 22. Verkauf eines Grundstückes in der Ortschaft Brandenberg im Baugebiet "Am Dorfplatz" 23. Mitteilungen 24. Fragen