Beschlusstext (Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid "Soll der Teilstandort Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein erhalten bleiben?")

Beschluss Hürtgenwald, den 31.07.2017 aus der Niederschrift über die 28. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hürtgenwald vom 13.07.2017. öffentlicher Teil 8. Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid "Soll der Teilstandort Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein erhalten bleiben?" 54/2017 Beschluss: Zum Bürgerentscheid über die Frage „Soll der Teilstandort Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein erhalten bleiben?“ stellt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald gem. § 16 Abs. 1 der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald folgendes Ergebnis fest: 1. Das erforderliche Beteiligungsquorum von 20 % der Abstimmungsberechtigten wurde mit einer Beteiligungsquote von 43,69 % (3.177 Wähler) überschritten. 2. Das erforderliche Quorum der Ja-Stimmen von 20 % der Abstimmungsberechtigten wurde mit 1.784 abgegebenen Ja-Stimmen überschritten. 3. Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald stellt fest, dass hiermit das Bürgerbegehren zum Erhalt des Grundschulstandorts Bergstein die erforderliche Mehrheit erhalten hat. einstimmig, 0 Enthaltungen