Beschlusstext (Änderung der Nachhaltigkeitssatzung)

Hürtgenwald, den 06.01.2017 Beschluss aus der Niederschrift über die 24. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hürtgenwald vom 15.12.2016. öffentlicher Teil 5. 181/2016 Änderung der Nachhaltigkeitssatzung Beschluss: Der Rat beschließt die in der der Beschlussvorlage beiliegenden Fassung geänderte Nachhaltigkeitssatzung der Gemeinde Hürtgenwald. In § 3 erhält der bisherige Absatz 3 folgende Fassung: Für das Haushaltsjahr 2017 wird der Hebesatz auf 926 v. H. festgelegt: Die Nummerierung der bisherigen folgenden Absätze ändert sich entsprechend. Im neuen Absatz 4 wird die Jahreszahl „2017“ durch „2018“ geändert. BM CDU SPD B‘90/DIE GRÜNEN FDP Hr. Gilleßen Hr. Breuer Gesamt Ja 1 11 2 Nein Enthaltung 2 2 3 3 2 8 2 1 17