Beschlusstext (Vorstellung Förderphase II. Fremdwassersanierung in Rinnen Kanal und Straßenbau)

BESCHLUSS aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt der Gemeinde Kall vom 25.08.2015 ÖFFENTLICHER TEIL Zu 5. Vorstellung Förderphase II. Fremdwassersanierung in Rinnen Kanal und Straßenbau Vorlagen-Nr.: 167/2015 Beschluss: Der Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt beschließt, dass die Verwaltung mit den vorgestellten Planunterlagen eine Bürgerversammlung in Rinnen durchführt um den betroffenen Anliegern die Baumaßnahme vorzustellen. Beratungsverlauf: Dipl. Ing. Andreas Göttgens, PE Becker GmbH, Architekten und Ingenieure, Kall, stellt die geplante Fremdwassersanierung und Straßenausbau in Rinnen im Rahmen der II. Förderphase anhand einer PowerPoint-Präsentation vor. Auszüge der Präsentation sowie die Übersichtskarte zum Einzugsgebiet sind als Anlage der Sitzungsniederschrift beigefügt. Planer Andreas Göttgens berichtet, dass die Arbeiten zur I. Förderphase in Kürze beendet seien. Der Schlussverwendungsnachweis sei bis Ende des Jahres vorzulegen. Der II. Bauabschnitt umfasst folgende Straßenzüge: - Im Acker - Blumenstraße - Sistaler Straße - Bergstraße Der Planer stellt den Ist-Zustand anhand von Fotos dar. A) Kanal Die Kanalplanung sei wie folgt vorgesehen: - wie im 1. BA erfolge eine Systemumstellung auf Trennsystem - die MW-Kanäle bleiben, soweit die Leistungsfähigkeit und der Zustand es erlauben, als RW-Kanal erhalten; Detailuntersuchungen hierzu erfolgen noch - das System werde um einen Schmutzwasserkanal ergänzt, der tiefer als der vorhandene Kanal verlegt werde - auf den Grundstücken werden die Grundstücksanschlüsse überprüft und ggfs. erneuert - die Förderquoten betragen wie im 1. BA: 80 % für Maßnahmen im öffentlichen Bereich 50 % für Maßnahmen auf den privaten Grundstücken B) Straßenausbau Die Längen der betroffenen Straßenzüge betragen etwa: - Im Acker 330 m - Blumenstraße 160 m - Sistaler Straße 410 m - Bergstraße 310 m Eine Erkundung des vorhandenen Straßenaufbaus sei beauftragt. Vorbehaltlich dieses Ergebnisses sei für den Straßenausbau folgendes vorgesehen: - Sistaler Straße und Bergstraße: Vollausbau mit einseitigem Gehweg Im Acker Wiederherstellung nach Leitungsverlegung Blumenstraße: da keine entsprechenden Flächen für einen Gehweg zur Verfügung stehen, wird die Straßendecke nach dem derzeitigen Stand der Technik neu gebaut. Auf längeren linearen Streckenabschnitten rät der Planer zum Einbau von verkehrsberuhigenden Elementen. Die Ausbaubreiten sind den jeweiligen Regelquerschnitten zu entnehmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt vom 25.08.2015 Seite 2