Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 21. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 29.09.2016, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 19.09.2016 Buch Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Skaterplatz in der Ortschaft Gey; hier: Antrag des Ortsvorstehers Helmut Rößeler vom 28.07.2016 3. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 12 "Germeter/An der Wurzel" im Ortsteil Vossenack; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Offenlage, b) Satzungsbeschluss 4. Vertrag mit dem Franziskus-Gymnasium Vossenack hier: Kostenbeteiligung 5. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 20.09.2016 6. 5.1 Grundschulgebäude Vossenack; hier: Umsetzung der notwendigen Brandschutzmaßnahmen 5.2 Schulentwicklungsplanung im Bereich der Gemeinde Hürtgenwald für den Bereich der Grundschulen und der weiterführenden Schulen; Parteiübergreifender Antrag zur Erstellung eines Raumnutzungskonzepts für das Gebäude am Schulzentrum in Hürtgenwald-Kleinhau 5.3 Schulentwicklungsplan im Grundschulbereich der Gemeinde Hürtgenwald; Umsetzungskonzept zur Zusammenlegung der Schulteilstandorte Bergstein und Vossenack Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 22.09.2016 -2- 6.1 Jahresabschluss 2015 6.2 Übertragungen von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) 7. Mitteilungen 7.1 schriftliche Mitteilungen 7.11 Anlage zum Haushaltsplan 2016 zum voraussichtlichen Stand der Schulden aus Investitionskrediten zum 31.12.2015 7.12 Verkehrssituation am Ortseingang Straß "Maubacher Straße" (K 31) aus Richtung Gey/B399n 7.13 Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren 7.14 Geplante Verordnung über das Naturschutzgebiet "Bergehalde Beythal" auf dem Hoheitsgebiet der Stadt Düren 7.15 Reitverbot auf dem "Ardbinna"-Wanderweg 7.2 mündliche Mitteilungen 8. Fragen B Nichtöffentliche Sitzung 9. Eintragung von zwei Grunddienstbarkeiten auf dem gemeindeeigenen Grundstück Gemarkung Hürtgen, Flur 21, Nr. 121 10. Gemeindliches Gebäude Brandenberger Straße 44, 52393 Hürtgenwald; hier: Entscheidung über eine mögliche Veräußerung 11. Mitteilungen 12. Fragen