Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 20. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 07.07.2016, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 24.06.2016 gez. Buch Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: weiteren Antrag zum Thema "Erhöhung der Grundsteuer B" 3. Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den Bau- und Umweltausschuss; hier: FDP-Fraktion 4. Neubestellung des Landschaftswarts für die Gemeinde Hürtgenwald 5. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 4 - Nahversorgungszentrum Kleinhau -; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss 6. Bürgerbegehren zur Sanierung und zum Weiterbetrieb des Lehrschwimmbeckens Vossenack; hier: Entscheidung über die Zulässigkeit und evtl. Festlegung des Zeitraums des Bürgerentscheids 7. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 28.04.2016 7.2 Schulentwicklungsplan im Grundschulbereich (insbesondere Schulstandort Bergstein); hier: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen 7.3 Inklusion und GL (Gemeinsames Lernen) in den Grundschulen der Gemeinde Hürtgenwald hier: Resolution zur Führung der Grundschule Vossenack/Bergstein und der Grundschule Gey als GL-Schulen -2- 7.4 Öffnung der OGS Straß und Vossenack während der Schulferien für "Nicht-OGS-Kinder" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2015 7.5 Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen zum Offenen Ganztagsbetrieb an Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald 8. Schulentwicklungsplanung im Bereich der Gemeinde Hürtgenwald für den Bereich der Grundschulen und der weiterführenden Schulen; hier: Parteiübergreifender Antrag zur Erstellung eines Raumnutzungskonzepts für das Gebäude am Schulzentrum in Hürtgenwald-Kleinhau 9. Bestellung eines Verhinderungsvertreters 10. Geschäftsführung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) 11. Mitteilungen 11.1 schriftliche Mitteilungen 11.11 Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für die Gemeinde Hürtgenwald 11.12 Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle 11.13 Entwicklung der Heizkosten in Rathaus und Schulzentrum 11.14 Einsparungen bei Alters- und Ehejubiläen 11.15 Sachstand zur Umsetzung der Beschlüsse für den Haushalt 2016 11.2 12. B mündliche Mitteilungen Fragen Nichtöffentliche Sitzung 13. Veräußerung von diversen Möbeln aus dem Fundus des Junkerhauses in Simonskall 14. Eintragung einer Grunddienstbarkeit 15. Geschäftsführung der Freibad Hürtgenwald UG 16. Jahresabschluss 2015 der "Freibad Hürtgenwald UG" 17. Abschluss eines Gestattungsvertrages für die Aufstellung von Windkraftanlagen 18. Mitteilungen 19. Fragen