Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Beschlusstext (Bürgerbegehren zur Sanierung und zum Weiterbetrieb des Lehrschwimmbeckens Vossenack)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
12 kB
Datum
07.07.2016
Erstellt
29.07.16, 16:01
Aktualisiert
29.07.16, 16:01
Beschlusstext (Bürgerbegehren zur Sanierung und zum Weiterbetrieb des Lehrschwimmbeckens Vossenack)

öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Inhalt der Datei

Beschluss Hürtgenwald, den 27.07.2016 aus der Niederschrift über die 20. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hürtgenwald vom 07.07.2016. öffentlicher Teil 6. Bürgerbegehren zur Sanierung und zum Weiterbetrieb des Lehrschwimmbeckens Vossenack; hier: Entscheidung über die Zulässigkeit und evtl. Festlegung des Zeitraums des Bürgerentscheids 79/2016 Beschluss: 2. b) Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald stellt gem. § 26 Abs. 6 Satz 1 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) fest, dass das eingereichte Bürgerbegehren zur Sanierung und zum Weiterbetrieb des Lehrschwimmbeckens Vossenack nicht zulässig ist, da die notwendigen Unterschriften zum Erreichen des Quorums nicht ausreichen. Von den erforderlichen 732 Unterschriften wurden nach Beschluss zu 1 lediglich 573 Unterschriften erreicht. einstimmig, 0 Enthaltungen