Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 26. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 30.03.2017, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 20.03.2017 gez. Buch Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Ernennung eines zweiten stellvertretenden Leiters (stellvertretender Wehrführer) der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald 3. Bürgerbegehren für den Erhalt des Teilstandorts Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein; hier: Entscheidung über die Zulässigkeit und evtl. Festlegung des Zeitraums des Bürgerentscheids 4. Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Antrag zu Thema "Erhöhung der Grundsteuer B zum 01.01.2017 und Erhöhung der Hundesteuer zum 01.01.2017" 5. Beanstandung nach § 54 GO NRW hier: Ratsbeschluss vom 16.02.2017 über den Beschluss zu TOP 2.2 Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2017 und IV. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wegen der Kürzung der Kreis- und Jugendamtsumlage 6. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes für das Segelfluggelände in Bergstein; Antrag der CDU-Fraktion, eingegangen am 16.03.2017 7. Grundsätzliche Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald an Bürgerenergiegesellschaften nach dem "Erneuerbare Energien Gesetz“ (EEG 2017) 8. Hauptsatzung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und Änderung der Hauptsatzung -2- 9. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bauausschusses in seiner Sitzung am 16.03.2017 9.1 Dorfplatz/ Skaterplatz in der Ortschaft Gey; hier: Sachstand und weiteres Vorgehen 10. Mitteilungen 11. Fragen B 12. 12.1 Nichtöffentliche Sitzung Mitteilungen schriftliche Mitteilungen 12.11 Brandschutzübung der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald am 04.10.2016 an der Grundschule Vossenack 12.2 13. mündliche Mitteilungen Fragen