Beschlusstext (Widmung der Gemeindestraße "Auf dem Turm" im Ortsteil Bergstein)

Beschluss Hürtgenwald, den 15.03.2017 aus der Niederschrift über die 25. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hürtgenwald vom 16.02.2017. öffentlicher Teil 6. Widmung der Gemeindestraße "Auf dem Turm" im Ortsteil Bergstein 6/2017 Beschluss: Nach Kenntnisnahme des Sachverhalts fasst der Rat folgenden Beschluss: Die Gemeindestraße „Auf dem Turm“ zwischen der Gemeindestraße „Auf dem Stückchen“ und der Gemeindestraße „Dechant-Weisweiler-Straße“ wird mit sofortiger Wirkung für den Verkehr als öffentliche Gemeindestraße (Anliegerstraße) gem. § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW (StrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 zuletzt geändert durch Artikel 27 des Gesetzes vom 15.11.2016 (GV. NRW. S. 934) gewidmet. Der Bürgermeister wird mit der Durchführung des Widmungsverfahrens beauftragt. einstimmig, 0 Enthaltungen