Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 12. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 22.10.2015, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 02.10.2015 (Buch) Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters durch den ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters 2. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 3. Kreisweite Präventionskonferenz des Kreises Düren "Gut aufwachsen im Kreis Düren"; Verantwortung für den nachhaltigen Aus- und Aufbau von Präventionsangeboten und -ketten in den Kommunen hier: Lokale Präventionskonferenz in Hürtgenwald 4. Ernennung eines stellvertretenden Leiters (stellvertretender Wehrführer) der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald 5. Antrag der SPD-Fraktion; hier: Friedhofsflächen 6. Segelflugplatz in Bergstein; hier: a) Antrag der CDU-Fraktion vom 18.09.2015 b) Antrag der SPD-Fraktion vom 22.09.2015 7. Schulhofgestaltung am Schulzentrum Kleinhau; Beratung über die Aufwertung mittels diverser Spiel- und Klettergeräte 8. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung vom 01.10.2015 8.1 Ausbau der "Pützgasse" im Ortsteil Hürtgen; hier: Beschluss über den Ausbau bzw. über das Ausbauprogramm -2- 8.2 Bebauungsplan Nr. K 12 "An der Wurzel" im Ortsteil Vossenack; hier: 3. Änderung des Bebauungsplanes 9. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald 10. Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich der Flüchtlinge 11. Offizieller Facebook-Auftritt der Gemeinde Hürtgenwald 12. Erstellung des neuen Frauenförderplanes für die Jahre 2015 - 2018 13. Nahverkehrsplan für den Kreis Düren; hier: 3. Beteiligungsrunde im Rahmen der Neuaufstellung 14. Mitteilungen 14.1 schriftliche Mitteilungen 14.11 Freibad Hürtgenwald UG; Geschäftsbericht Freibadsaison 2015 14.12 Ausgaben für Alters- und Ehejubiläen 14.13 Befreiung von den Abgasbestimmungen für bestimmte Fahrzeuge der Klasse N der Feuerwehr, der Polizei und des Katastrophenschutzes gem. § 70 Abs. 4 StVZO 14.14 Arbeitskreis "Folgen und Ausmaß des demografischen Wandels" 14.2 mündliche Mitteilungen 15. B Fragen Nichtöffentliche Sitzung 16. Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) als Kommanditist an der Betreibergesellschaft einer Windkraftanlage 17. Gemeindeeigenes Einfamilienhaus in der Ortschaft Brandenberg 18. Photovoltaikanlage auf dem Dach der Gemeinschaftsgrundschule Gey-Straß; Durchführung von Reparaturarbeiten 19. Mietzins für gemeindeeigene Räumlichkeiten; hier: Beratung über die festzusetzende Höhe 20. Mitteilungen 20.1schriftliche Mitteilungen 20.11 Fortführung der Schulsozialabeit an Real- und Hauptschule in Kleinhau sowie am Franziskusgymnasium in Vossenack für den Zeitraum 2015-2017 aufgrund des Zuwendungsbescheides der Bezirksregierung Köln vom 25.06.2015 20.12 Dorfbote Hürtgenwald; hier: Prüfauftrag der CDU-Fraktion 20.2 mündliche Mitteilungen 21. Fragen