Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
21 kB
Datum
22.10.2015
Erstellt
30.10.15, 12:01
Aktualisiert
30.10.15, 12:01
Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald)

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Hürtgenwald, den 30.10.2015 Beschluss aus der Niederschrift über die 12. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hürtgenwald vom 22.10.2015. öffentlicher Teil 9. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald 132/2015 Beschluss: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald die der Vorlage beigefügten Satzung mit der obigen Änderung (Datum ab 01.01.2016/01.07.2017) über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald. BM CDU SPD Grüne FDP Hr. Gilleßen Hr. Breuer Gesamt Ja 1 12 4 3 2 Nein Enthaltung 1 1 1 1 23 1 2