Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 4. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 23.10.2014, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den Buch Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Freibad Vossenack; Bericht des Fördervereins über die gemachten Erfahrungen der diesjährigen Freibadsaison sowie Beratung über das weitere Vorgehen 3. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 04.09.2014 4. 3.3 "Kinder. Lachen. Lernen" Kinder- und Jugendförderung 2014 in der Gemeinde Hürtgenwald; Offene mobile Jugendarbeit bzw. Verwendung der Spende der Sparkasse Düren 3.4 Regelförderung der gemeindlichen Vereine ab dem Jahr 2014 3.5 Beratung über eine mögliche Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Glaire in Frankreich Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Schulausschusses in seiner Sitzung vom 11.09.2014 4.3 Schulzentrum Kleinhau; hier: Beratung über die Schaffung eines zusätzlichen Speiseraums 4.4 Schulzentrum Kleinhau; hier: Beratung über die Sanierung der Außentoilettenanlage 4.8 Projekt des Schulzentrums Hürtgenwald "RAD MACHT SCHULE - kids on bike" -2- 5. 6. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung vom 15.09.2014 5.2 Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) 5.3 Jahresabschluss 2013 Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung vom 25.09.2014 6.3 Endausbau der Straßen "Auf dem Stückchen", "Im Siebert", "Benneganshof" und "Auf dem Turm" im Bereich des Bebauungsplangebiets Nr. A 4 im Ortsteil Bergstein 6.4 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 6.5 Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald 7. Änderung Abfallsatzung 8. Änderung Friedhofssatzung 9. Mögliche Errichtung eines Kunstrasenplatzes in der Ortschaft Kleinhau 10. Trägerschaft der Förderschulen im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung; hier: Gründung eines Schulzweckverbandes und Kündigung öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen zu bestehenden Förderschulverbänden 11. Einbringung des Haushaltsentwurfes 2015 gemäß § 80 Abs. 2 GO NRW 12. Mitteilungen 12.1 schriftliche Mitteilungen 12.11 Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle; hier: Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung 12.12 Turnhalle am Grundschulgebäude Vossenack; Sachstand zur Sanierung des Turnhallenbodens 12.13 2. Revision des Kinderbildungsgesetzes KiBiz 12.14 Kindergartenpool; Kündigung des Vertrages durch die Stadt Nideggen 12.2 mündliche Mitteilungen 13. Fragen B 14. Nichtöffentliche Sitzung Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Schulausschusses in seiner Sitzung am 11.09.2014 14.7 Kündigung der öffentlich rechtlichen Vereinbarung über die schulische Betreuung "lernund sprachbehinderter" Schülerinnen und Schüler aus dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald. 15. Veräußerung des Tanklöschfahrzeuges Magirus "F Mercur 150 A", Baujahr 1964, der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald, Löschgruppe Gey 16. Antrag der SPD-Fraktion über eine Aufstellung von Verträgen im Produkt 915211 "Tourismusförderung" 17. Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Kreis Düren; Schulsozialarbeit im Bereich der Gemeinde Hürtgenwald ab 2015 18. Mitteilungen 18.1 schriftliche Mitteilungen 18.11 Bioenergie Kleinhau GmbH; Stellungnahme der Kommunalaufsicht 18.2 mündliche Mitteilungen 19. Fragen