Daten
Kommune
Hürtgenwald
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Erstellt
16.09.15, 12:01
Aktualisiert
16.09.15, 12:01
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Inhalt der Datei
Beschluss
Hürtgenwald, den 16.09.2015
aus der Niederschrift über die 11. Sitzung
des Gemeinderates der Gemeinde
Hürtgenwald vom 20.08.2015.
öffentlicher Teil
3.
Niederschrift über die 10. Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2015; 99/2015
hier: Korrektur zu Tagesordnungspunkt 4
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald stellt fest, dass in der Niederschrift der 10.
Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2015 unter TOP 4 „Neufassung der Satzung
über die Erhebung von Beiträgen gem. § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes
Nordrhein-Westfalen (KAG NW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde
Hürtgenwald“ im letzten Satz das protokollierte Datum 01.07.2016 falsch ist und der
entsprechende Satz wie folgt heißen muss:
Ebenso sollen die anderen Erhöhungen in zwei Teilschritten am 01.01.2016 und am
01.07.2017 je zur Hälfte erfolgen.
einstimmig, 0 Enthaltungen