Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 23. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 01.12.2016, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 18.11.2016 gez. Buch Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft in seiner Sitzung am 03.11.2016 2.3 3. Angleichung der Stundenlöhne im Bereich Tourismus; Erhöhung des Stundensatz der Minijobber Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 17.11.2016 3.3 Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenkalkulationen und Satzung 2017 3.4 Abfallbeseitigung Gebührenkalkulation und Satzung 2017 3.5 Schmutz- und Niederschlagswasser hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2017 3.6 Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler hier: Gebührenkalkulation und Satzung 3.7 Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2017 3.9 Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2017 -2- 3.10 4. Wohnungsmäßige Versorgung von Flüchtlingen; Richtfunkstelle Kleinhau Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 24.11.2016 4.4 Endausbau der Gemeindestraße "Dornhecke" im Ortsteil Gey 4.5 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen; hier: a) Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der im Rahmen der ersten, zweiten und dritten erneuten Offenlagen gem. § 4 a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen, b) erneuter Feststellungsbeschluss 5. Mitteilungen 6. Fragen B Nichtöffentliche Sitzung 7. Errichtung einer Grundstückseinfriedigung im Ortsteil Gey 8. Beteiligung an Windkraftanlagen in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Windpark "Peterberg" im Ortsteil Raffelsbrand 9. Bürgerpreisvergabe 2016; hier: Vorschläge der Fraktionen 10. Jahresabschluss 2015 einschließlich Plausibilitätsbeurteilung von Bestandteilen des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2015 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH 11. Jahresabschluss 2015 der Bioenergie Kleinhau GmbH 12. Mitteilungen 13. Fragen