Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 9. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Dienstag, dem 05.05.2015, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 24.04.2015 (Buch) Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Peter Lampe 3. Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Jahresbericht der Wehrführung 4. Neuwahl eines Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss; hier: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 5. Neuwahl eines Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss; hier: FDP-Fraktion 6. Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: FDP-Fraktion 7. Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Beschwerde zur "Neu-/Umgestaltung des Baptist-Palm-Platzes in Vossenack" 8. Brandschutzbedarfsplan für die Gemeinde Hürtgenwald 2015 9. Sitzungssaal der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Mikrofonanlage und Übertragungstechnik 10. Unterbringung von Asylbewerbern 11. Errichtung eines Kunstrasenplatzes in der Ortschaft Kleinhau -2- 12. Jahresabschluss 2014 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses 13. Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Verwendung der Spende der Sparkasse Düren in Höhe von 60.000,00 € für das Projekt "Kinder.Lachen.Lernen" 14. Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich; hier: Beitrittsbeschluss der Gemeinde Hürtgenwald 15. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung vom 23.04.2015 16. 15.6 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald 15.7 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. den §§ 127 ff. BauGB in der Gemeinde Hürtgenwald Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung vom 23.04.2015 16.1 Forstwirtschaftsplan 2015 17. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) 18. 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Hürtgenwald mit der Bezeichnung "BikePark"; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss 19. Mitteilungen 19.1 schriftliche Mitteilungen 19.11 Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Verwendung der Spende der Sparkasse Düren in Höhe von 60.000,00 € für das Projekt „Kinder.Lachen.Lernen“ 19.2 mündliche Mitteilungen 20. B Fragen Nichtöffentliche Sitzung 21. Betriebsmodell für den Windpark "Ochsenauel"; hier: Abschluss eines Gesellschaftervertrages 22. Mitteilungen 23. Fragen