Daten
Kommune
Hürtgenwald
Größe
83 kB
Erstellt
19.05.15, 12:01
Aktualisiert
19.05.15, 12:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Hürtgenwald, den 19.05.2015
Beschluss
aus der Niederschrift über die 9. Sitzung
des Gemeinderates der Gemeinde
Hürtgenwald vom 05.05.2015.
öffentlicher Teil
7.
Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO);
hier: Beschwerde zur "Neu-/Umgestaltung des Baptist-Palm-Platzes
in Vossenack"
26/2015
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald macht von seinem Rückholrecht gemäß § 6 Abs. 5 der
Hauptsatzung der Gemeinde Hürtgenwald Gebrauch und entscheidet über den Antrag nach
§ 24 GO „Anregungen und Beschwerden“ unmittelbar.
Zu der inhaltlichen Anregung bzw. Beschwerde beschließt er wie folgt:
Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald beschließt, der Beschwerde nach § 24 GO zur „Neu/Umgestaltung des Baptist-Palm-Platzes in Vossenack“ zu folgen und die begonnenen
Arbeiten mit sofortiger Wirkung einzustellen.
Ja
BM
CDU
SPD
B‘90/GRÜNE
FDP
Hr. Gilleßen
Hr. Breuer
Gesamt
Nein
1
11
5
2
1
Enthaltung
1
1
1
1
1
20
1
4
Hiermit wird der Beschwerde nicht gefolgt. Die Angelegenheit ist im Dorfforum Vossenack zu
beraten und zu entscheiden.