Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Beschwerde des Antragstellers "Neu-/Umgestaltung des Baptist-Palm-Platzes in Vossenack")

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
83 kB
Erstellt
19.05.15, 12:01
Aktualisiert
19.05.15, 12:01
Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO);
hier: Beschwerde des Antragstellers "Neu-/Umgestaltung des Baptist-Palm-Platzes in Vossenack")

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Hürtgenwald, den 19.05.2015 Beschluss aus der Niederschrift über die 9. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hürtgenwald vom 05.05.2015. öffentlicher Teil 7. Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Beschwerde zur "Neu-/Umgestaltung des Baptist-Palm-Platzes in Vossenack" 26/2015 Beschluss: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald macht von seinem Rückholrecht gemäß § 6 Abs. 5 der Hauptsatzung der Gemeinde Hürtgenwald Gebrauch und entscheidet über den Antrag nach § 24 GO „Anregungen und Beschwerden“ unmittelbar. Zu der inhaltlichen Anregung bzw. Beschwerde beschließt er wie folgt: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald beschließt, der Beschwerde nach § 24 GO zur „Neu/Umgestaltung des Baptist-Palm-Platzes in Vossenack“ zu folgen und die begonnenen Arbeiten mit sofortiger Wirkung einzustellen. Ja BM CDU SPD B‘90/GRÜNE FDP Hr. Gilleßen Hr. Breuer Gesamt Nein 1 11 5 2 1 Enthaltung 1 1 1 1 1 20 1 4 Hiermit wird der Beschwerde nicht gefolgt. Die Angelegenheit ist im Dorfforum Vossenack zu beraten und zu entscheiden.