Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 11.12.2014, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 26.11.2014 (Buch) Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 04.12.2014 2.2 Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015 2.3 Bestattungswesen hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015 2.4 Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015 2.5 Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015 2.6 Schmutzwasser- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015 2.7 Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015 2.8 Feuerwehr; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015 2.9 Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2015 -2- 3. 2.11 Haushalt 2015; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2014 2.12 Haushalt 2015; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2014 2.13 Haushalt 2015 Antrag der CDU-Fraktion 2.14 Haushalt 2015 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen, hier eingegangen am 24.11.2014 2.15 Haushaltssatzung 2015 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 27.11.2014 3.1 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald mit der Bezeichnung "Bike-Park"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange 3.2 Grundschule Gey-Straß; hier: Sachstand und weiteres Vorgehen zur Dachsanierung 3.3 Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald 4. Besetzung der Ämter der Schiedspersonen für das Schiedsmannsamt und dessen Stellvertreterin im Bezirk der Gemeinde Hürtgenwald 5. Mitteilungen 5.1 schriftliche Mitteilungen 5.11 Unfallhäufungspunkt B 399 / L 24 in Raffelsbrand; hier: Tagung der Unfallkommission am 03.11.2014 5.2 mündliche Mitteilungen 6. B Fragen Nichtöffentliche Sitzung 7. Bürgerpreisvergabe 2014; hier: Vorschläge der Fraktionen 8. Mitteilungen 9. Fragen