Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 31. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 21.03.2013, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 05.03.2013 (Buch) Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Neuwahl eines Mitgliedes im Schulausschuss; hier: CDU-Fraktion 3. Neuwahl eines Mitgliedes im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 4. Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur 5. Vorsorgliche Bestellung eines zweiten stellvertretenden Wahlleiters der Gemeinde Hürtgenwald 6. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 19.03.2013 6.1 Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 bis 2023 der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion 6.2 Haushalt 2013 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2013 6.3 Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion 6.4 Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald -2- 7. Brandschutzbedarfsplan gem. § 22 Feuerschutzhilfeleistungsgesetz NW (FSHG) 8. Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Gewährung von Aufwandsentschädigungen für den Leiter der Ausbildung sowie die Ausbilder 9. Ersatzabgabe Wehebachtalsperre; Vorschläge zur weiteren Umsetzung im Gemeindegebiet Hürtgenwald 10. Mitteilungen 11. Fragen B Nichtöffentliche Sitzung 12. Jahresabschluss 2011 und 2012 sowie Wirtschaftsplan 2013 der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) 13. Erlass einer Gesamtabschlussrichtlinie für die Gemeinde Hürtgenwald 14. Konzessionverträge über Gas und Strom 15. Mitteilungen 16. Fragen