Daten
Kommune
Kall
Größe
81 kB
Datum
27.04.2017
Erstellt
17.05.17, 18:06
Aktualisiert
17.05.17, 18:06
Stichworte
Inhalt der Datei
BESCHLUSS
aus der 15. Sitzung
des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde
Kall
vom 27.04.2017
ÖFFENTLICHER TEIL
Zu 7.
Bildung von Ermächtigungsresten im Haushaltsjahr 2016
Vorlagen-Nr.: 106/2017
Beratungsverlauf:
Herr Dr. Wolter bemängelt die Vielzahl an Ermächtigungsresten im Ergebnisplan. Die Mittel
sollen möglichst vollständig ausgegeben werden.
Bürgermeister Radermacher erklärt, dass teilweise absichtlich Ansparungen vorgenommen
worden seien, um umfangreiche Maßnahmen verwirklichen zu können.
Herr Heller ergänzt, dass die Reste teilweise auch durch Verzögerungen in der
Maßnahmenumsetzung oder aufgrund eines nicht genehmigten Haushalts entstanden seien. Er
betont die Notwendigkeit der Bildung von Ermächtigungsresten, um auch in Zeiten eines (noch)
nicht genehmigten Haushaltes handlungsfähig zu bleiben.
Herr Dr. Wolter bittet bezüglich der Ermächtigungsreste im Finanzhaushalt darum, künftig das
Entstehungsjahr zu ergänzen.
Herr Heller teilt mit, dass Maßnahmen in der Regel innerhalb von 2-3 Jahren abgeschlossen
seien.
Beschluss:
Es wird zur Kenntnis genommen, dass im Haushaltsjahr 2016 Ermächtigungsreste zu Lasten
des Haushaltsjahres 2017 in folgender Höhe gebildet wurden:
im Ergebnishaushalt (siehe Anlage 1):
im Finanzhaushalt (siehe Anlage 2):
346.356,95 €
7.213.871,40 €