Beschlusstext (Bildung von Ermächtigungsresten im Haushaltsjahr 2016)

Daten

Kommune
Kall
Größe
81 kB
Datum
27.04.2017
Erstellt
17.05.17, 18:06
Aktualisiert
17.05.17, 18:06
Beschlusstext (Bildung von Ermächtigungsresten im Haushaltsjahr 2016)

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BESCHLUSS aus der 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Kall vom 27.04.2017 ÖFFENTLICHER TEIL Zu 7. Bildung von Ermächtigungsresten im Haushaltsjahr 2016 Vorlagen-Nr.: 106/2017 Beratungsverlauf: Herr Dr. Wolter bemängelt die Vielzahl an Ermächtigungsresten im Ergebnisplan. Die Mittel sollen möglichst vollständig ausgegeben werden. Bürgermeister Radermacher erklärt, dass teilweise absichtlich Ansparungen vorgenommen worden seien, um umfangreiche Maßnahmen verwirklichen zu können. Herr Heller ergänzt, dass die Reste teilweise auch durch Verzögerungen in der Maßnahmenumsetzung oder aufgrund eines nicht genehmigten Haushalts entstanden seien. Er betont die Notwendigkeit der Bildung von Ermächtigungsresten, um auch in Zeiten eines (noch) nicht genehmigten Haushaltes handlungsfähig zu bleiben. Herr Dr. Wolter bittet bezüglich der Ermächtigungsreste im Finanzhaushalt darum, künftig das Entstehungsjahr zu ergänzen. Herr Heller teilt mit, dass Maßnahmen in der Regel innerhalb von 2-3 Jahren abgeschlossen seien. Beschluss: Es wird zur Kenntnis genommen, dass im Haushaltsjahr 2016 Ermächtigungsreste zu Lasten des Haushaltsjahres 2017 in folgender Höhe gebildet wurden: im Ergebnishaushalt (siehe Anlage 1): im Finanzhaushalt (siehe Anlage 2): 346.356,95 € 7.213.871,40 €