Daten
Kommune
Hürtgenwald
Größe
40 kB
Erstellt
28.03.14, 16:00
Aktualisiert
07.04.14, 12:00
Stichworte
Inhalt der Datei
Bekanntmachung
der Gemeinde Hürtgenwald
Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 39. Sitzung des Rates der Gemeinde
Hürtgenwald am Dienstag, dem 08.04.2014, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses,
August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.
Hürtgenwald, den
Buch
Bürgermeister
Tagesordnung
A
Öffentliche Sitzung
1.
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
2.
Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO);
hier: Konkrete Anregung bzw. Beschwerde der Antragsteller "Stellungnahme der im Rat
vertretenen Parteien zum Bürgerwindpark"
3.
Widmung der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg
4.
Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der
Erschließungsanlage "Hügelstraße" (von der Einmündung der "Brandenberger Straße" bis zur
Einmündung in die Straße "Aachener Weg") im Ortsteil Brandenberg
5.
Widmung der Gemeindestraße"Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein
6.
Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der
Erschließungsanlage "Auf dem Heiligenfeld" (von der Einmündung der "Kallstraße" bis zur
Einmündung in die Straße "Hammergasse") im Bebauungsplangebiet Nr. A 2 im Ortsteil Bergstein
7.
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur und
Vereine in seiner Sitzung am 20.03.2014
8.
7.2
Neuregelung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse für Vereinsheime und Bürgerhäuser
7.3
Festlegung der Pflegeentgelte für Sport- und Freizeitanlagen
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner
Sitzung vom 03.04.2014
8.1
Ausbau der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß
-2-
8.2
Ausbau der Gemeindestraße "Sonnenweg" im Ortsteil Straß
9.
Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld/Segelflugplatzgelände" im Ortsteil Bergstein;
hier: Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung zur Anlegung einer Fahrradstrecke für
Mountainbiker (Dirt-Bahn)
10.
9. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die
Errichtung von Windkraftanlagen;
hier:
a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und
sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Beschluss über die erneute Offenlage der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes zur
Auswesung von Konzentrationszonen für die Errichtung von Windkraftanlagen gem. § 4a Abs. 3
BauGB
11.
Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2011 und 2012
12.
Förderung von Energiesparmodellen an Schulen durch das Bundesministerium für Umwelt;
hier: Weiteres Vorgehen
13.
Freibad Vossenack;
hier: Sachstand und weitere Umsetzungsschritte vor Saisoneröffnung (u.a. Festlegung der
Eintrittsgelder)
14.
Freibad Vossenack;
hier: Sanierung des Beckens
15.
Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Hürtgenwald;
Weiteres Vorgehen
16.
Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Hürtgenwald
17.
Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald und seiner Ausschüsse;
hier: Anpassung aufgrund der Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes
18.
9. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für
Windkraftanlagen;
a) Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger
öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB,
b) Beschluss über die erneute Offenlage des Flächennutzungsplanes nach § 4 a Abs. 3
BauGB für die Fläche H (Ochsenauel) und für die Fläche L/M (Peterberg) als Konzentrationszonen
19.
Mitteilungen
19.
1
schriftliche Mitteilungen
16.
1.1
19.
2
Unterbringung von Flüchtlingen im Gemeindegebiet;
Mitteilung über die Umsetzung der Beschlüsse
mündliche Mitteilungen
20.
B
Fragen
Nichtöffentliche Sitzung
21.
Mitteilungen
22.
Fragen