Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 08.11.2016 um 17:00 Uhr findet die 15. Sitzung des Rates der Gemeinde Kall im Sitzungssaal des Rathauses in Kall, Bahnhofstraße 9, statt. Tagesordnung A 1. ÖFFENTLICHE SITZUNG Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen 1.1 Sonderschulzweckverband Hellenthal-Kall-Schleiden 2. Fragestunde für Einwohner 3. Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung- 4. 4.1 Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2017 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" 4.2 Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" 4.3 Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" hier: 7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 4.4 Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" hier: 3. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung 4.5 Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" 5. 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Schleiden und den Gemeinden Kall und Hellenthal zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB XII, nach dem Wohngeldgesetz, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie der unterstützenden Beratung bei Angelegenheiten der Rentenantragsstellung hier: Optimierung der Vereinbarung zum 1.1.2017 6. Bebauungsplan Kall Nr. 27 „Steuerung des Einzelhandels im Gewerbegebiet Kall 1“ (Einfacher Bebauungsplan gemäß § 9 Abs. 2a des Baugesetzbuches – BauGB i. V. m. § 30 Abs. 3 BauGB) a) Beratung und Beschluss über die Ergebnisse aus dem Vorverfahren b) Beratung und Beschluss über die Ergebnisse aus der öffentlichen Auslegung c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB 7. Forstwirtschaftsplan 2017 8. Haus der Begegnung Kall 9. Erlass der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Kall -Feuerwehrsatzung- -210. Erlass der Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kall, der beruflich selbstständigen Helfer der privaten Hilfsorganisationen in der Gemeinde Kall sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber Verdienstausfallsatzung- 11. Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Kall -Brandverhütungsschausatzung- 12. Integriertes Handlungskonzept Kall 13. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 B NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen 2. Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –nichtöffentliche Sitzung- 3. 3.1 3.2 4. 4.1 Vergabeangelegenheiten Architekten- und Ingenieurleistungen für die Planung des Hauses der Begegnung Vergabe der Ingenieurleistungen für die Erschließung des Gewerbegebietes an der L 204 in Kall, Trierer Straße Grundstücksangelegenheiten Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Kall III Kall, den 28.10.2016 Der Bürgermeister (Radermacher)